Außen- und Sicherheitspolitik
Novičok, die Skripal-Affäre und das Chemiewaffenübereinkommen. Russlands Darstellung vom Einsatz des Nervengifts ist nicht zu halten
09.09.2018
Sergei und Yulia Skripal waren schwer vergiftet auf einer Parkbank in Salisbury aufgefunden worden. Diese wurde später von der Polizei geschützt, um die forensischen Beweise sichern zu können. Foto: Peter Curbishley (https://www.flickr.com/photos/peter_curb/40021333584, Attribution 2.0 Generic, CC BY 2.0)
Die Vergiftung von Sergei und Yulia Skripal hat eine Klasse chemischer Waffen ins Rampenlicht gerückt, über die bis vor Kurzem die meisten Menschen nichts gehört hatten und von denen Insider gehofft hatten, dass sie Vergangenheit blieben. Am Sonntag, den 4. März 2018, verbrachte der ehemalige Geheimdienstoffizier Sergei Skripal, der 2006 in Russland wegen Geheimnisverrat zugunsten des britischen Geheimdienst MI-6 verhaftet worden war und 2010 nach seiner Freilassung im Rahmen eines Austausches von Spionen nach Großbritannien gezogen war, mit seiner Tochter Yulia seine Freizeit in der Stadt Salisbury im Süden Englands. Nach einem Besuch in einer örtlichen Kneipe und einem italienischen Restaurant erkrankten sie auf einer Parkbank und die Ärzte, die die Patienten im Krankenhaus aufnahmen, vermuteten als Ursache schließlich ein Nervengift. Eine Reihe von Personen, die möglicherweise mit dem Gift in Berührung gekommen waren, wurden ärztlich untersucht und der Polizeibeamte Detective Sergeant Nick Bailey musste ins Krankenhaus eingeliefert werden, nachdem er versucht hatte, den Opfern zu helfen. Trotz der Flüchtigkeit seines Kontakts mit den Opfern verbrachte er Tage im Krankenhaus, zunächst auf der Intensivstation, bevor er sich hinreichend genug davon erholt hatte, um wieder entlassen werden zu können. Die Skripals brauchten deutlich länger, um sich zu erholen, wurden aber beide mittlerweile aus dem Krankenhaus entlassen.
Innerhalb weniger Tage warf das Vereinigte Königreich Russland vor, den ehemaligen Geheimdienstoffizier und seine Tochter mit einer hochgiftigen Chemikalie vergiftet zu haben, die auf ein sowjetisches und später russisches Chemiewaffenprogramm zurückging. Die britische Regierung identifizierte die verwendete Chemikalie als der Novičok-Gruppe zugehörig, welche dem Vereinigten Königreich zufolge als chemische Waffe ausschließlich in der Sowjetunion beziehungsweise in Russland produziert worden sei. Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen wurden mehrere Kontaminationsorte identifiziert, bis es offensichtlich wurde, dass das Nervengift am Türgriff des Hauses von Sergej Skripal angebracht worden war. Die chemische Analyse durch das britische Defence Science and Technology Laboratory (DSTL) Porton Down identifizierte die Chemikalie als einen der Novičok-Kampfstoffe. Zur Bestätigung beantragte das Vereinigte Königreich technische Hilfe bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), und die OPCW-Mission stellte in Salisbury eigene klinische und Umwelt-Proben sicher. Anschließend führten vier von der OPCW akkreditierte, unabhängige Labore (Designated Laboratories) Analysen dieser Proben durch und bestätigten die Ergebnisse des Vereinigten Königreichs. Die Analysen bestätigten weiterhin, dass der verwendete Kampfstoff einen sehr hohen Reinheitsgrad aufwies – ein Umstand, der die Schlussfolgerung bestärkte, dass die Chemikalie aus einem staatlichen Labor stammen müsse. Diese Schlussfolgerung basierte auf der Kenntnis der wissenschaftlichen, technischen und sicherheitsrelevanten Herausforderungen, die es bei der Synthese und den Trennverfahren zur Reinigung einer derartig giftigen Chemikalie zu meistern gilt. Russland wies die britischen Behauptungen vehement zurück und reagierte mit einer Reihe sich ständig ändernder alternativer Erklärungen und Gegenvorwürfen. Die Regierung in Moskau versuchte schließlich die Ergebnisse der OPCW in Frage zu stellen. Die Affäre löste die reziproke Ausweisung diplomatischen Personals durch das Vereinigte Königreich und anderer westlicher Länder einerseits und Russland andererseits aus – in einem Umfang, der an die Praktiken des Kalten Krieges erinnert.
Die Debatte, wenn man diese so nennen kann, wurde weitgehend in öffentlichen Erklärungen und durch die Medien geführt, aber auch in die politischen Gremien der OPCW und der Vereinten Nationen hineingetragen, wo sie wegen grundlegender Meinungsverschiedenheiten darüber, wer für die Verwendung chemischer Waffen in Syrien verantwortlich war, eine bereits seit einigen Jahren bestehende aufgeladene Atmosphäre weiter politisierte. Nichts davon war förderlich für die Klärung der Frage, wer den Novičok-Einsatz in Salisbury verursacht hatte und wie darauf zu reagieren sei. Aber es hat dazu beigetragen, grundlegendere Bedenken bezüglich Novičok, ihrer Relevanz für die Einhaltung des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) und ganz allgemein für den Stand der Dinge in Bezug auf die globale Abrüstung von Chemiewaffen in den Vordergrund zu stellen.
Was also sind Novičoks, wie und warum sind sie zu diesem Zeitpunkt wieder aufgetaucht? Was bedeutet dies alles für das Regime, das Chemiewaffen verbietet, und was kann getan werden, um mit dieser Situation umzugehen?
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Der vollständige Beitrag ist erschienen in: SIRIUS – Zeitschrift für strategische Analysen, Band 2, Heft 3, Seiten 219–238, ISSN (Online) 2510-2648, ISSN (Print) 2510-263X, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-3002.
