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Michael F. Strohmer / Günter H. Lutzenberger (Hrsg.)

Neutralität oder Verteidigungsbündnis. Rechtsexperten und Spitzenpolitiker über die sicherheitspolitische Zukunft Österreichs

Innsbruck/Wien/München: Studien Verlag 2000; 178 S.; 15,24 €; ISBN 3-7065-1506-7
Die "immerwährende Neutralität" Österreichs ist nach dem EU-Beitritt des Landes und der Zuspitzung der sicherheitspolitischen Lage in den Nachbarregionen längst nicht mehr so selbstverständlich wie vorher. Die Herausgeber haben zu diesem Thema eine Reihe von Politikern befragt und die Gespräche in diesem Band zusammen mit Gutachten von Verfassungs- und Völkerrechtlern abgedruckt. Eine Einführung in das Thema findet sich jedoch ebenso wenig wie eine Zusammenfassung. Aus dem Inhalt: III. Rechtsgutachten von Experten des Verfassungs- und Völkerrechts: Heribert Köck / Margit Hintersteininger: Neutralität: Kein Konzept für das dritte Jahrtausend (21-36); Franz Leidenmühler: Österreichs dauernde Neutralität und die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (37-61); Theodor Öhlinger: Neutralität und Verteidigungsbündnis sind eine contradictio (63-65); Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs (67-76); Hans Klecatsky: Beeinträchtigung der Kernelemente der Neutralität (77-78). IV. Beiträge von Spitzenpolitikern: Stellungnahmen von Politikern der Sozialdemokratischen Partei Österreichs: Heinz Fischer: Österreichische Sicherheitspolitik für Europa (83-101); Karl Schlögl: Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif (103-105). Stellungnahmen von Politikern der Freiheitlichen Partei Österreichs: Herbert Scheibner: Die sicherheitspolitische Lage Österreichs zu Beginn des neuen Jahrtausends (109-122); Thomas Prinzhorn: Die Neutralität ist keine Rosine (123-125); Hans Achatz: In unserer Demokratie sollten plebiszitäre Elemente stärker verankert werden (127-130); Ewald Stadler: Neutralität ist totes Recht (131-134). Stellungnahmen von Politikern der Österreichischen Volkspartei: Wolfgang Schüssel: Maximale Sicherheit für Österreich (137-140); Andreas Khol: Der Weg der gemeinsamen Sicherheits- und Friedensunion ersetzt das alte Neutralitätsgesetz (141-149); Josef Pühringer: Österreich muss einen angemessenen Beitrag zur Sicherheit Europas leisten (151-153); Waltraud Klasnic: Wie dienen wir der Sicherheit Österreichs am besten (155); Franz Schausberger: Sicher in die Zukunft Voraussetzung für innere Sicherheit (157). Stellungnahmen von Politikern der Grünen: Alexander van der Bellen: Österreich ist von Freunden umzingelt (161-163); Madeleine Petrovic: Neutralität: Lüge oder Verfassungsnorm der österreichischen Sicherheitspolitik? (165-171). Stellungnahmen von Politikern des Liberalen Forums: Friedhelm Frischenschlager: Die österreichische Neutralität ist obsolet geworden (175-178).
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.22 | 2.4 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Michael F. Strohmer / Günter H. Lutzenberger (Hrsg.): Neutralität oder Verteidigungsbündnis. Innsbruck/Wien/München: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/12916-neutralitaet-oder-verteidigungsbuendnis_15482, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 15482 Rezension drucken