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Daniel Heise

Neue Macht den Parlamenten! Die nationalen Parlamente in der Europäischen Union als Wächter der Subsidiarität?

Marburg: Tectum Verlag 2011 (Politikwissenschaften 49); 333 S.; hardc., 39,90 €; ISBN 978-3-8288-2821-6
Diss. Bonn; Begutachtung: F. Decker, M. Höreth. – Um die Europäische Union steht es nach nunmehr fünf Jahren diverser Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrisen nicht gut. Für manch einen ist sie zwar – insbesondere in einer stärker ausgebauten Variante als politische Union – eine mögliche Problemlösung. Für die übergroße Mehrheit jedoch erscheint sie als Teil des Problems. Heises Arbeit kommt also zur rechten Zeit, denn seine Analyse der Subsidiaritätskontrolle durch die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten zielt genau auf jenen Konflikt um Renationalisierung und Vergemeinschaftung, der in den Machtzentren der EU auch gegenwärtig wieder tobt. Leider, so muss man konzedieren, nutzt Heise die Chance, in eine laufende Diskussion um Demokratisierung und Legitimierung der EU einzugreifen oder doch wenigstens Impulse zu setzen, nicht. Das wird bereits bei seinem analytischen Ansatz, der sich nicht auf den ersten Blick erschließt, deutlich. In der recht allgemein gehaltenen Einleitung sowie im Kapitel zur Darstellung des Subsidiaritätsprinzips finden sich vielerlei Gemeinplätze, wie etwa die Machtdefinitionen Webers und Luhmanns, deren Bezug zur Thematik nicht hinreichend erschlossen wird. Hinweise zur Methodik oder Systematik der Arbeit – geschweige denn zu deren Begründung – sind nicht vorhanden. Danach schließen sich mehrere Kapitel an, die einmal subsidiaritätsbezogene Empirie aus „zweiter Hand“ über Befragungen der Conference of Community and European Affairs Committees of Parliaments of the European Union (COSAC) diskutieren, darüber hinaus finden sich auch Abstecher in die Vergleichende Regierungslehre (etwa eine unglücklich aufgeteilte Typologisierung der Regierungssysteme der Mitgliedstaaten der EU, die manchmal Länder – aus welchen Gründen auch immer – zu Ländergruppen zusammenfasst), in die Rechtsprechung des EuGH sowie zum „Legitimitätstrilemma“ (235) der EU. Es mag sein, dass für europapolitisch weit fortgeschrittene Leser hier oder da Anknüpfungspunkte für weitere Überlegungen zu finden sind. Für Normalverbraucher dürften die Hürden, die Heise durch sein nicht hinreichend transparent gemachtes Vorgehen aufstellt, wohl zu hoch sein.
Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.2 | 3.3 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Daniel Heise: Neue Macht den Parlamenten! Marburg: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35198-neue-macht-den-parlamenten_42381, veröffentlicht am 26.07.2012. Buch-Nr.: 42381 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken