Menschenrechte durch Handelssanktionen. Die Durchsetzung sozialer Standards im Rahmen der WTO
Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: H. Rittstieg, P. Behrens. - Der Verfasser untersucht, welche Möglichkeiten es gibt, soziale Standards in Industrie- und Entwicklungsländern mit Hilfe handelsrechtlicher Sanktionen durchzusetzen. Zu diesem Zweck analysiert er die Bestrebungen der Staatengemeinschaft zur Durchsetzung sozialer Standards im Rahmen der ILO und der WTO. Anschließend prüft er die Chancen einer Sozialklausel bei der Durchsetzung von Menschenrechten, kommt aber zu einem ernüchternden Fazit: "Im Ergebnis wäre eine Sozialklausel nur mit erheblichen Einschränkungen ein Ansatz zur Lösung sozialer Probleme in Entwicklungsländern. Zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage und zur Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen im Bereich der Arbeit leistete sie nur wenig." (213)
Inhaltsübersicht: 1. Die Durchsetzung sozialer Standards in der internationalen Arbeitsordnung: I. Grundlagen der Internationalen Arbeitsorganisation; II. Die sozialen Standards der ILO; III. Das Aufsichtssystem der ILO; IV. Technische Zusammenarbeit der ILO; V. Bewertung des menschenrechtlichen Durchsetzungsvermögens. 2. Die Auswirkungen der Welthandelsordnung auf die Durchsetzung sozialer Standards: I. Grundlagen der Welthandelsorganisation; II. Der Implementationsbeitrag der Welthandelsordnung; III. Technische Zusammenarbeit der Welthandelsorganisation; IV. Bewertung des Implementationsbeitrages: 3. Die sozialpolitische Konditionalisierung der Welthandelsordnung: I. Inhaltliche Anforderungen an eine Sozialklausel; II. Besondere Fragen im Zusammenhang mit der jeweiligen institutionellen Verankerung; III. Verfahrenstechnische Ausgestaltung einer Sozialklausel; IV. Gegenentwürfe zu einer Sozialklausel; V. Das Implementationspotential einer Sozialklausel.