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Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Hrsg.)

Memorandum 2015. 40 Jahre für eine soziale und wirksame Wirtschaftspolitik gegen Massenarbeitslosigkeit

Köln: PapyRossa Verlag 2015 (Neue Kleine Bibliothek 213); 261, 15 S.; 17,90 €; ISBN 978-3-89438-584-2
Zwar ist die „Dominanz neoliberaler Politik noch längst nicht gebrochen“, doch seit der Wirtschafts‑ und Finanzkrise von 2008 „bekommen kritische Standpunkte ein immer stärkeres Gewicht“ (13) und alternative Gegenentwürfe finden in der politischen Debatte mehr Gehör. Für die „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“, die seit ihrer Gründung im Jahr 1975 unermüdlich die wirtschaftliche Lage in Deutschland beschreibt, auf Unzulänglichkeiten und fatale Folgen der neoliberalen Agenda hinweist und Gegenmaßnahmen vorschlägt, ist dies ein Grund mehr, „beim Aufzeigen von Alternativen nicht locker zu lassen“ (37). Sie nimmt ihr 40‑jähriges Bestehen zum Anlass, einen Rückblick auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands seit der Weltwirtschaftskrise von 1974/75, auf wichtige finanz‑ und wirtschaftspolitische Weichenstellungen sowie ihre jeweils hierzu in ihren Memoranden vorgebrachten Forderungen zu werfen. In knapper Form wird so entlang von Phänomen und Stationen wie Thatcherismus, Wiedervereinigung, New Economy, Agenda 2010 und schließlich der „große[n] Krise 2008ff“ (101) eindrucksvoll beschrieben, wie die über Parteigrenzen hinweg verfolgte Politik der strikten Marktgläubigkeit zu Massenarbeitslosigkeit, Strukturkrisen und wachsender sozialer Ungleichheit geführt hat. Darüber hinaus steht wie üblich die kritische Betrachtung der jüngeren Entwicklungen im Mittelpunkt des Memorandums, dessen Diagnosen und Forderungen von mehr als 1.000 Wirtschaftswissenschaftler_innen und Gewerkschafter_innen unterstützt werden. Zentral ist die Forderung nach einer Abkehr von der „Ideologie einer ‚schwarzen Null‘“ (67) und dem Ausbau öffentlicher Investitionen. Darüber hinaus mahnt die Arbeitsgruppe die Ablehnung der umstrittenen Freihandelsabkommen an, plädiert unter anderem für einen solidarischen Länderfinanzausgleich oder die Beseitigung der Wohnungsnot durch den Neubau von Sozialwohnungen und benennt zahlreiche Maßnahmen für arbeits‑ und sozialpolitische Reformen, die die Gleichwertigkeit und egalitäre Verteilung von Erwerbs‑ und Sorgearbeit sicherstellen sollen.
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Rubrizierung: 2.3423.53.62.3252.362.3432.3132.315 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Hrsg.): Memorandum 2015. Köln: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39282-memorandum-2015_47458, veröffentlicht am 21.01.2016. Buch-Nr.: 47458 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken