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Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Memorandum 2006. Mehr Beschäftigung braucht eine andere Verteilung

Köln: PapyRossa Verlag 2006 (Neue Kleine Bibliothek 112); 300 S.; 17,50 €; ISBN 978-3-89438-343-5
Das Memorandum der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik bietet eine mittlerweile gut etablierte und breit unterstützte Plattform zur Artikulation von Positionen, die sich gleichermaßen kritisch mit der Politik der Regierung wie der herrschenden ökonomischen Lehre auseinandersetzen. Das aktuelle Memorandum – Ende April 2006 vorgestellt – erklärt die Verteilungsfrage zum zentralen Prüfstein demokratischer Wirtschaftspolitik. In deutlichem Kontrast zur Sicht der etablierten Wirtschafts- und Finanzwissenschaften betont das Memorandum, dass die wirklichen Probleme der deutschen Wirtschaft nicht in unflexiblen Arbeitsmärkten, überbordenden Staatsschulden oder umfangreichem Transfermißbrauch liegen, sondern in einer gesamtwirtschaftlichen Verkettung von Wachstumsschwäche, steigender Arbeitslosigkeit und falscher Verteilung. Die Autoren fordern u. a. ein öffentliches Investitionsprogramm, das innerhalb von drei Jahren die Summe von 75 Milliarden Euro erreichen und anschließend für weitere fünf Jahre auf dieser Höhe gehalten werden sollte. Schwerpunkte dieses Programms würden sich auf Investitionen in den ökologischen Umbau, einen neu aufzulegenden Solidarpakt III für Ostdeutschland und auf Maßnahmen im Bildungs- und Kulturbereich beziehen. Vor allem von der Ausweitung und Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen könne man sich positive Beschäftigungseffekte versprechen. In diesem Zusammenhang plädieren die Autoren für eine gründliche Revision der Unterscheidung von investiven und konsumtiven öffentlichen Ausgaben. Im Übergang zur Wissensgesellschaft dienten Ausgaben für Lehrer, Ärzte, Wissenschaftler in stärkerem Maße einer langfristigen Verbesserung des wirtschaftlichen Potenzials als solche für Straßen, Großflughäfen und Verwaltungsgebäude.
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.342 | 2.343 | 2.61 | 2.22 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik: Memorandum 2006. Köln: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/26267-memorandum-2006_30583, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 30583 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken