Mehr direkte Demokratie wagen. Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte, Praxis, Vorschläge
Demokratie lebt vom Engagement. Ist es deshalb an der Zeit, mehr direkte Demokratie zu wagen? Das schien es bereits 1999 zu sein, als Heußner und Jung die erste Auflage ihres Sammelbandes zu diesem Thema vorlegten (siehe ZPol-Nr. 12074). Ebenso wie die Erstauflage ist auch diese zweite Fassung durchzogen von der Perspektive der Initiative „Mehr Demokratie”, die meisten der 33 Autorinnen und Autoren gehören dem Kuratorium an. Ihr Blick richtet sich vor allem auf die Verankerung von Volks- und Bürgerentscheid in der Verfassung. In den dazu entfalteten Gedanken werden Überlegungen zur Theorie direkter Demokratie verbunden mit historisch-politischen Erörterungen der Weimarer Erfahrungen und der nationalsozialistischen Volksabstimmungen sowie mit der Frage, warum das Grundgesetz keine Volksbegehren und -entscheide enthält; ferner mit Regionalskizzen (Schweiz, USA, Italien – Bayern, Nordrhein-Westfalen – Freiburg, Dresden) und einem ausformulierten Gesetzentwurf zur Einführung einer bundesweiten Volksgesetzgebung. Der Band vermittelt damit grundsätzliche Zugänge zum Thema und zum Anliegen der Initiative „Mehr Demokratie”. Dazu bietet die zweite gegenüber der ersten Auflage eine Reihe von gewichtigen neuen Beiträgen, so u. a. über den „Mehrwert direkter Demokratie” (Hans Herbert von Arnim) oder die „Auseinandersetzungen um die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene seit Beginn der neunziger Jahre” (Hanns-Jürgen Wiegand).