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‚Make America Great Again‘? Die strategische Handlungs(un)fähigkeit der USA vom Ende des Kalten Kriegs bis zu Präsident Donald Trump

11.09.2017
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PD Dr. Gerlinde Groitl

Marines Einsatz im Irak PixabaySchon vor dem Amtsantritt von Präsident Trumps erodierte in der US-Bevölkerung die Unterstützung für militärische Auslandseinsätze. Im Bild: Marines im Irak (Foto: Pixabay)

 

1. Selbstschwächung einer Weltmacht

Die USA sind noch immer der mächtigste Staat im internationalen System. Sie besitzen ein globales Netz von Allianzpartnern, eine über Jahrzehnte ausgebaute politische Infrastruktur und eine erfahrene Diplomatie. Nach wie vor sind sie die größte Volkswirtschaft und die fähigste Militärmacht der Welt. Ihr Verteidigungsbudget war 2016 mit rund 611 Milliarden US-Dollar etwa so hoch wie das der nächsten acht Staaten zusammen und übertrifft die Summe dessen, was der Rest der Welt für die Verteidigung ausgibt. Außerdem haben sie durch langjährige Investitionen in ihren Militärapparat Wettbewerbsvorteile, weil die Qualität der US-Streitkräfte anderen weit überlegen ist. Obwohl sich seit Jahren die politischen, ökonomischen und militärischen Gewichte in der Welt verschieben und sich Russland und China als Großmächte positioniert haben, konnten die Vereinigten Staaten ihre Stellung als globale Supermacht bislang verteidigen.

Doch die Macht eines Staates bemisst sich nicht nur daran, welche Machtressourcen („Capabilities“) er besitzt. Sie hängt vielmehr ab von seiner Fähigkeit, die zur Verfügung stehenden Mittel in Einfluss zu übersetzen und die erwünschten Ergebnisse zu erzielen. Mächtig ist, so postulierten schon Robert Dahl und Max Weber, wer andere dazu bringen kann, etwas zu tun, das sie ansonsten nicht getan hätten. Macht hat also immer mit Gestaltungsfähigkeit zu tun. Die Fähigkeit, Ressourcen zielgerichtet und zielführend zur Wahrung der eigenen Interessen einzusetzen, kann als strategische Handlungsfähigkeit bezeichnet werden.

Den USA gelang es lange Zeit viel besser als anderen Staaten, strategisch zu handeln. Doch mit dem Ende des Kalten Kriegs ist ihnen außenpolitisch der strategische Kompass abhandengekommen, während innenpolitisch die Polarisierung und Blockade des politischen Systems zunahmen und der gesellschaftliche Rückhalt bröckelte. Nach dem 11. September 2001 begann die George W. Bush-Regierung einen kontraproduktiven Krieg gegen den Terrorismus, der die USA international schwächte und ihre innere Spaltung vorantrieb. Barack Obama versuchte, die internationalen Prioritäten der USA neu zu justieren, innen- und außenpolitische Bedürfnisse auszubalancieren und auf den Aufstieg Chinas zu antworten. Doch die Zwänge der Innenpolitik beschränkten zunehmend die Gestaltungsfähigkeit nach außen. Entschlossen auf globale Herausforderungen zu reagieren, ist unter diesen Umständen schwierig. Die Präsidentschaft von Donald Trump ist zugleich Ergebnis, Symptom und Brandbeschleuniger der derzeitigen Dysfunktionalität des politischen Systems und potenziert das Dilemma.

Obwohl sich die materiellen Fähigkeiten der USA mit dem Personalwechsel im Weißen Haus nicht verändert haben, hat sich ihre strategische Handlungsfähigkeit verschlechtert. Unter Trump gelingt weder die Analyse der internationalen Herausforderungen noch gibt es einen kohärenten Entscheidungsprozess, verfolgen die USA eine klare außenpolitische Linie oder besitzen ein realistisches Verständnis dessen, was sie international erreichen können. Stattdessen betreibt der Präsident Außenpolitik als Fortsetzung des Wahlkampfs mit anderen Mitteln: Sein Handeln orientiert sich an seiner Wählerklientel, nicht an den nationalen Interessen und den Gegebenheiten des internationalen Systems. Trotz der Unwägbarkeiten von Trumps Amtsführung kann eines als sicher gelten: Die Maxime des „America First“ taugt nicht dazu, das Land „wieder groß zu machen“. Sie lässt die einst exzeptionelle Supermacht zusammenschrumpfen zu einer absteigenden Macht. Die Trump-Präsidentschaft könnte damit gar das Ende der US-amerikanischen Ära in der Weltpolitik einläuten.
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Der vollständige Beitrag ist erschienen in Sirius – Zeitschrift für Strategische Analysen, Heft 3 / 2017: https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2017.1.issue-3/sirius-2017-0056/sirius-2017-0056.xml?format=INT

 

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