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Jürgen Schneider

Machtkampf im Parlament. Wirtschaftspolitische Reformen in Industrie- und Entwicklungsländern

Marburg: Tectum Verlag 2011 (Wirtschaftswissenschaften 60); XIX, 211 S.; pb., 24,90 €; ISBN 978-3-8288-2729-5
Anhand der Auswertung empirischer Studien und volkswirtschaftlicher Analysen untersucht der Autor, welche Faktoren die Durchsetzbarkeit von Reformen fördern oder hemmen. Recht ausführlich widmet sich Schneider der Krisenhypothese, also der Frage, ob Krisen wirtschaftspolitische Reformbestrebungen begünstigen. Dazu stellt er fest, dass politische Krisen, mit Ausnahme der Industrieländer, lediglich eine Handelsliberalisierung fördern, ökonomische Krisen jedoch nicht. Ein Einfluss von Krisen auf die Deregulierung des Arbeitsmarktes lasse sich wiederum nicht belegen. So vermutet der Autor: „Das kann daran liegen, dass eine Handelsliberalisierung leichter durchzusetzen ist als eine Arbeitsmarktderegulierung“ (59). Entsprechend folgert er auch, dass die sogenannte Krisenhypothese statistisch nicht nachgewiesen werden kann. Anschließend betrachtet er den Zusammenhang von Staatsform und Reformfähigkeit näher. Bei Inflationskrisen zeige sich, dass präsidiale Systeme und Regierungen, bei denen die Partei der Exekutive die Legislative kontrolliere, schneller als parlamentarische Systeme reagierten. Schneider knüpft an Ergebnisse der Politikwissenschaft an und führt aus, dass sich die These erhärte, das Mehrheitswahlrecht begünstige Reformen und parlamentarische Systeme seien reformfreudiger als präsidiale. So kämen inflationäre Krisen in Präsidialsystemen doppelt so häufig vor. Inhaltlich ist die Untersuchung leider etwas redundant und dies gerade bei eher einfachen Ausführungen und Feststellungen des Autors wie beispielsweise „Reformen werden insofern individuell forciert oder abgelehnt, je nach Interessenlage“ (3) oder der Bemerkung, dass Regierungen Vereinbarungen in bilateralen Verträgen beschlössen. Zudem erklärt Schneider mehrmals, was unter Liberalisierung zu verstehen sei. Auch sein Resümee mutet seltsam an, wenn er zur Armut in Industrieländern lediglich äußert, die Notenbanken müssten die Geldpolitik neu definieren, „damit zukünftig alle Menschen ausreichend mit Geld versorgt werden“ (185) oder er ohne weitere Erörterung eine justiziable Regresspflicht von Politikern bei Fehlentscheidungen fordert.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.22 | 2.21 | 2.262 | 4.43 | 4.22 | 4.3 | 4.5 | 3.1 | 2.67 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Jürgen Schneider: Machtkampf im Parlament. Marburg: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34634-machtkampf-im-parlament_41619, veröffentlicht am 31.05.2012. Buch-Nr.: 41619 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken