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Susann Mende

Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung. Eine empirische Analyse am Beispiel des Sächsischen Landtages

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Nomos Universitätsschriften: Politik 173); 415 S.; 74,- €; ISBN 978-3-8329-5688-2
Politikwiss. Diss. TU Chemnitz; Gutachter: E. Jesse, H. Vorländer. – Bereits vor 20 Jahren gab es Stimmen, die vom Funktionsverlust deutscher Landesparlamente sprachen. Seitdem ist vor allem die europäische Integration vorangeschritten. Damit ging vermeintlich eine weitere Erosion der Macht der Landtage einher. Allerdings fehlte bislang eine empirische fundierte Studie, die diese These hätte belegen können. Die bislang veröffentlichten Arbeiten beschränkten sich meist auf eine deskriptive Darstellung, empirische Daten wurden nicht erhoben. Mende überprüft anhand des Sächsischen Landtages den Kompetenzverlust bei der Gesetzgebung auf Landesebene. Fünf Fragestellungen leiten ihre Analyse: Zum einen wird untersucht, ob die Landesparlamente tatsächlich eine Beeinträchtigung der Gesetzgebungskompetenz erlitten haben. Dem schließt sich die Frage nach den Ursachen hierfür an. In der dritten Unterfrage wird die grundsätzliche Existenzberechtigung der Landesparlamente hinterfragt. Weiterhin untersucht Mende, inwieweit einem etwaigen Kompetenzverlust der Landesparlamente durch die Föderalismusreformen I und II entgegengewirkt werden kann, um schließlich die Chancen auf Erfolg beziehungsweise Umsetzung von Reformen zu analysieren. Parallel zu diesen Forschungsfragen untersucht Mende das Amtsverständnis der sächsischen Landtagsabgeordneten in ihrer Funktion als Gesetzgeber. Dieser breitgefächerte Forschungsansatz beruht methodisch auf zwei Grundsäulen. Zum einen wird eine inhaltliche Dokumentenanalyse durchgeführt. Zum anderen wird die Arbeit durch 50 standardisierte Umfragen und 20 Experteninterviews mit sächsischen Landtagsabgeordneten untermauert. Im Ergebnis zeigt sich, dass der Sächsische Landtag in der Tat einen Kompetenzverlust zu verzeichnen hat. Dies hat mehrere Gründe. Beispielhaft sei auf den sinkenden finanziellen Gestaltungsspielraum der Landesparlamente oder die fortschreitende europäische Integration verwiesen. Dennoch sind die Landesparlamente gesetzgeberisch aktiv und werden auch in Zukunft eine bedeutende Rolle spielen, zumal ihr Bestand per Grundsatz garantiert ist. Auch die Föderalismusreformen haben dazu beigetragen, dass der Kompetenzverlust gestoppt wurde.
Marko Jakob (MJ)
Dr., MBA.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Marko Jakob, Rezension zu: Susann Mende: Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33082-kompetenzverlust-der-landesparlamente-im-bereich-der-gesetzgebung_39523, veröffentlicht am 11.01.2011. Buch-Nr.: 39523 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken