Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

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Sabine Steppat, Dipl.-Politologin

Foto: Pixabay

Einen Überblick über die Geschichte der Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland verschafft der Band Deutschland Einwanderungsland. Darin wird über die Anwerbeabkommen informiert, die im Zeitraum zwischen 1955 und 1968 mit Italien, Spanien, Griechenland, der Türkei, mit Marokko, Portugal, Tunesien und Jugoslawien geschlossen wurden und in deren Folge die ausländische Erwerbsbevölkerung stark wuchs. Vom Ende der 1950er-Jahre bis zum Anwerbestopp 1973 seien rund 14 Millionen ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland gekommen. Wie die Zuwanderungsdiskussion im Zeitraum 1998 bis 2002 verlief, zeichnet Matthias Hell nach. Er skizziert die wesentlichen Entwicklungslinien, geht auf die Akteure und ihre diskursiven Handlungsstrategien im Bereich der Einwanderungspolitik ein. Die Zuwanderungsprozesse nach Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergleicht Sebastian Ennigkeit in seiner Masterarbeit Gelungene Integration mit denen in den Niederlanden. Dabei zeigt er Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der staatlichen Einwanderungs- und Integrationspolitik auf.

Auch Matthias Kortmann blickt in vergleichender Perspektive auf die deutsche beziehungsweise niederländische Integrationsdebatte, indem er die jeweiligen Kontextbedingungen von Migrantenselbstorganisationen untersucht. Während sich die überwiegend muslimischen Organisationen in Deutschland vor allem als Religionsgemeinschaften definieren, die durch das deutsche Religionsverfassungsrecht Privilegien genießen, bezeichnen sich die Pendants in den Niederlanden eher als sozial-kulturelle Organisationen, um von der niederländischen Minderheitenpolitik zu profitieren. Diese fördere die ethnisch-kulturellen Gruppen. Dabei sei deutlich geworden, dass sich die beiden Widerparte in den zurückliegenden Jahren zwar immer stärker anglichen. In Deutschland jedoch habe man sich zunehmend offener gegenüber den verschiedenen Modellen erfolgreicher Integrationspolitik gezeigt, in den Niederlanden sei die finanzielle Unterstützung weitestgehend gestrichen worden.

Ein ähnliches Thema wählt Handan Aksünger, der alevitische Migrantenselbstorganisationen und die zivilgesellschaftliche Integration in Deutschland und den Niederlanden vergleicht. Am Beispiel der Aleviten zeige sich, so Aksünger, dass die Renaissance der Religion in postsäkularen modernen Gesellschaften wie in Deutschland und den Niederlanden nicht notwendigerweise als Hemmnis, sondern als Ressource für den Integrationsprozess gesehen werden könne.

Nach der Funktion und Reichweite der Deutschen Islam Konferenz (DIK) und ihren Implikationen für die Integrationspolitik in Deutschland fragt Marcel Klinge und bescheinigt der DIK ein „Output-Defizit“, weil sie eher Absichtserklärungen denn konkrete Gesetze oder politische Maßnahmen hervorgebracht habe. Jedoch habe die DIK einen „hohen appellativen Symbolwert“. Aber stellt sie ein Forum der politischen Repräsentation und Partizipation von Zuwanderern dar?

Diese bieten die auf kommunaler Ebene angesiedelten Ausländer‑ beziehungsweise Integrationsbeiräte. Sie tragen einerseits zu einer besseren Inklusion und „thematischen Erweiterung der Agenden“ bei, so Christiane Bausch, andererseits bestärke die Gruppenrepräsentation tendenziell „ein identitätslogisch verkürztes Repräsentationsverständnis“. Die These, dass die Integrations- und Ausländerbeiräte auf kommunaler Ebene keine hinreichende Beteiligung von nach Deutschland eingewanderten Menschen gewährleisten, wird in dem von Susanne Stemmler edierten Band „Multikultur 2.0“ vertreten. Für deren Teilhabechancen wirke sich das nicht vorhandene Wahlrecht negativ aus. Auch Hakkı Keskin kritisiert, dass in Deutschland lebenden Migrant*innen das kommunale Wahlrecht verwehrt bleibe, obwohl die skandinavischen Länder dies bereits seit den 1980er-Jahren gewährten, und beklagt insgesamt mangelnde Partizipationschancen von Zugewanderten in Deutschland.

In seiner Habilitationsschrift fragt Markus Linden, wann politische Repräsentation möglichst inklusiv ist und entwirft eine eigene Repräsentationstheorie, die auf Überlegungen pluralistischer und argumentativer Ansätze zurückgreift. Diese überprüft er am Beispiel der deutschen Integrationspolitik seit 1998. Es wird deutlich, dass die „Demokratie mit Parlaments- und Parteiendominanz“ die für Migranteninteressen leistungsstärkste Repräsentationsform darstellt.

Wie hoch die Bedeutung der kommunalen Ebene für die Integration ist, verdeutlichen zwei Sammelbände: Die Bertelsmann Stiftung benennt zehn Erfolgsfaktoren für eine kommunale Integrationspolitik und auch Frank Gesemann sowie Roland Roth konstatieren eine „beispiellose Dynamik und Aufwertung“ dieser. In der Kommune fokussiere sich die Integrationsdebatte auf konkrete Maßnahmen und Handlungsspielräume, die in der abstrakten Diskussion um Schlagwörter wie Leitkultur oder Parallelgesellschaft aus dem Blick zu geraten drohten.

In dem von Matthias Knuth herausgegebenen Band Arbeitsmarktintegration und Integrationspolitik – zur notwendigen Verknüpfung zweier Politikfelder. Eine Untersuchung über SGB II-Leistungsbeziehende mit Migrationshintergrund wird darauf hingewiesen, dass die Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Migrationshintergrund deutlich schlechter sind als die der einheimischen Bevölkerung. Mit der Einführung des Sozialgesetzbuches II ist demnach die unzureichende Erwerbsintegration von Migrant*innen noch sichtbarer geworden, weil in der seit 2005 geltenden Grundsicherung für Arbeitssuchende auch Personen erfasst sind, die zuvor nicht arbeitslos gemeldet waren. Dieses Phänomen war Gegenstand des Projektes „Wirkungen des SGB II auf Personen mit Migrationshintergrund“, in dem es unter anderem um Zugangschancen von Migrant*innen zu den unterschiedlichen Leistungsarten ging: Die Konstruktion des SGB II als Leistungssystem für Erwerbsfähige berücksichtigt immer noch nicht angemessen, dass Deutschland eine Einwanderungsgesellschaft ist. Deshalb fordert der Herausgeber, dass die Grundsicherung weiterentwickelt und Bestandteil nationaler Integrationspolitik werden sollte, „anstatt sie lediglich als ‚Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose' und damit als ‚Souterrain' der Arbeitsverwaltung zu sehen".

Das 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz wird insgesamt als Fortschritt betrachtet, da Integration endlich als wichtige Zukunftsaufgabe erkannt ist, so der Tenor des von Marianne Krüger-Potratz edierten Sammelbandes. Auf Kritik stößt ein nach wie vor tradiertes völkisches Staatsverständnis der Deutschen, stattdessen wird für eine Abkehr von diesem Staatsverständnis und die Hinwendung zu den Prinzipien eines demokratischen Verfassungsstaates plädiert, der sich als Staatsbürgernation versteht.

Die Titel im Überblick:

Karl-Heinz Meier-Braun / Reinhold Weber (Hrsg.)

Deutschland Einwanderungsland. Begriffe – Fakten – Kontroversen

Stuttgart: Verlag W. Kohlhammer 2013; 255 S.; kart., 19,90 €; ISBN 978-3-17-022326-4

„Deutschland ist kein Einwanderungsland.“ (17) – So stand es in der Verwaltungsvorschrift zum Reichs‑ und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913, das noch bis 1990 galt und die Praxis der Einbürgerungsbehörden bestimmte. Wie sehr sich seitdem die Situation in Deutschland geändert hat, beschreibt nicht nur Mitherausgeber Karl‑Heinz Meier‑Braun in der Einleitung, vielmehr wird sie in den mehr als 60 Beiträgen dieses Bandes nachgezeichnet. Die Texte sind recht knapp gehalten, teilweise umfassen sie nur zweieinhalb Seiten. Sie stammen von ...weiterlesen

Matthias Hell

Einwanderungsland Deutschland? Die Zuwanderungsdiskussion 1998-2002

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2005 (Forschung Politik); 193 S.; brosch., 24,90 €; ISBN 3-531-14645-9

Politikwiss. Diss., Münster.- Hell unternimmt eine sorgfältig fundierte Analyse des Diskurses über das Themenfeld Zuwanderung von 1998 bis 2002. Nach einer Einführung in seine theoretische Basis, die Überlegungen des Konstruktivismus verschiedener Ausprägung und der Diskurstheorie umfasst, erläutert er die wesentlichen Entwicklungslinien sowie die Akteure und ihre diskursiven Handlungsstrategien im Feld Einwanderungspolitik. Diese dienen ihm dann für eine detaillierte Analyse des Einwanderungsdi...weiterlesen

Sebastian Ennigkeit

Gelungene Integration? Zuwanderung und Integrationspolitik in Deutschland und den Niederlanden

Freiburg i. Br.: Arnold-Bergstraesser-Institut 2008 (Freiburger Schriften zur Politikwissenschaft); 138 S.; brosch., 12,- €; ISBN 978-3-928597-45-6

Magisterarbeit Freiburg. – Lange Zeit galten die in den Niederlanden schon frühzeitig ergriffenen integrationspolitischen Maßnahmen als Vorbild für die Bundesrepublik, in der erst seit dem Antritt der rot-grünen Bundesregierung 1998 verstärkte Steuerungsbemühungen und die allgemeine Anerkennung von Integration als eigenes Politikfeld zu verzeichnen sind. Spätestens seit den politisch motivierten Morden an Pim Fortuyn und Theo van Gogh wird das niederländische Integrationskonzept jedoch kri...weiterlesen

Matthias Kortmann

Migrantenselbstorganisationen in der Integrationspolitik. Einwandererverbände als Interessenvertreter in Deutschland und den Niederlanden

Münster/New York: Waxmann Verlag 2011; 289 S.; 34,90 €; ISBN 978-3-8309-2388-6

Politikwiss. Diss. Münster; Begutachtung: C. Frantz, J. Platenkamp. – Im Zuge der seit mehreren Jahrzehnten geführten innerdeutschen Integrationsdebatte stehen sich immer wieder zwei Parteien gegenüber. Während Kritiker der Meinung sind, Migrantenvereine seien einer Integration abträglich und führten zu einer Form der Selbstethnisierung, sehen Befürworter den Erfolg von Integration nur durch eine sogenannte Binnenintegration gewährleistet. Kortmann untersucht anhand der beiden Fallbeispiele Deutschland und Niederlande ...weiterlesen

Handan Aksünger

Jenseits des Schweigegebots. Alevitische Migrantenselbstorganisationen und zivilgesellschaftliche Integration in Deutschland und den Niederlanden

Münster u. a.: Waxmann Verlag 2013 (Zivilgesellschaftliche Verständigungsprozesse vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Deutschland und die Niederlande im Vergleich 11); 258 S.; brosch., 34,90 €; ISBN 978-3-8309-2883-6

Diss. Münster; Begutachtung: J. Platenkamp, D. Thränhardt. – Ein Drittel der türkischstämmigen Migranten, die in Deutschland und den Niederlanden leben, sind Aleviten. Lange Zeit wurden sie als ethnisch‑religiöse Gruppe von der jeweiligen Mehrheitsgesellschaft nicht wahrgenommen. Zum einen wurden türkische Migranten in den Aufnahmeländern als homogene Gruppe betrachtet, zum anderen unterlagen die Aleviten einem aufgrund ihrer jahrhundertelangen ...weiterlesen

Marcel Klinge

Islam und Integrationspolitik deutscher Bundesregierungen nach dem 11. September 2001

Online-Publikation 2012 (http://edoc.hu-berlin.de/dissertationen/klinge-marcel-2012-06-21/PDF/klinge.pdf); 259 S.

Diss. FU Berlin; Begutachtung: G.‑J. Glaeßner, W. Reutter. – Angela Merkel setzte in ihrer ersten Amtszeit das Thema der Integration auf ihre politische Agenda und strebte eine Intensivierung des Dialogs mit dem Islam an, der dann (unter anderem) auf der Deutschen Islam Konferenz (DIK) im September 2006 geführt wurde. Zwar bescheinigte Wolfgang Schäuble der DIK einen positiven Verlauf und konstatierte am Ende des dreijährigen Dialogs eine geringer werdende Distanz zwischen Mehrheitsg...weiterlesen

Christiane Bausch

Inklusion durch politische Selbstvertretung? Die Repräsentationsleistung von Ausländer- und Integrations(bei)räten

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Studien zur Politischen Soziologie 30); 308 S.; 59,- €; ISBN 978-3-8487-1670-8

Diss. Trier; Begutachtung: W. Thaa, L. Raphael. – Die Selektivität in den Verfahren der politischen Partizipation ist empirisch gut belegt: Zahlreiche Studien zeigen, dass sozial Benachteiligte sowohl in der Wahlbeteiligung wie in Gremien unterrepräsentiert sind – und dies mit steigender Tendenz. Defizite kennzeichnen auch die politische Teilhabe von Migranten. Auf kommunaler Ebene gibt es mit Ausländer‑ beziehungsweise Integrationsbeiräten seit gut 40 Jahren Verfahren zur ...weiterlesen

Susanne Stemmler (Hrsg.)

Multikultur 2.0. Willkommen im Einwanderungsland Deutschland

Göttingen: Wallstein Verlag 2011; 336 S.; brosch., 19,90 €; ISBN 978-3-8353-0840-4

Dass sich Deutschland mit den Phänomenen Einwanderung und Diversität nicht leicht tut, hat nicht zuletzt jenes unsägliche Pamphlet Thilo Sarrazins eindringlich vorgeführt, das mit seiner kruden Mischung aus Populismus und Eugenik Deutschland kurz vor der selbstverschuldeten Abschaffung wähnte. Wie hingegen eine konstruktive Auseinandersetzung mit Migrationsphänomenen aussehen kann, zeigt dieser Sammelband, dem es um Ansätze für ein pragmatisches Management eines „postethnischen Zeitalters“ (12) geht. Dabei zeigt ...weiterlesen

Hakkı Keskin

Deutsch-türkische Perspektiven. Plädoyer für eine zukunftsorientierte Integrationspolitik

Schwalbach/Ts.: Wochenschau Verlag 2009 (Positionen); 255 S.; 14,80 €; ISBN 978-3-89974474-3

Der ehemalige Professor und heutige Bundestagsabgeordnete Keskin benennt die Probleme und Versäumnisse der Integrationspolitik, dabei geht er von seiner eigenen positiven Lebensgeschichte in Deutschland aus. Er kritisiert, dass in Deutschland lebenden Migranten selbst das kommunale Wahlrecht bis heute verwehrt bleibt, obwohl beispielsweise die skandinavischen Länder dies bereits in den 80er-Jahren gewährt hätten. Zudem beanstandet er, dass das neue Einbürgerungsgesetz, mit Ausnahme für die nach ...weiterlesen

Markus Linden

Einschluss und Ausschluss durch Repräsentation. Theorie und Empirie am Beispiel der deutschen Integrationspolitik

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014; 437 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-8487-1789-7

Politikwiss. Habilitationsschrift Trier; Begutachtung: W. Thaa, L. Raphael, J. Schild. – Markus Linden untersucht, mit welchen theoretischen Ansätzen und institutionellen Formen sich für Migranten die geringsten „strukturelle[n] Benachteiligungen [...] im Prozess der politischen Repräsentation gewährleisten“ (35) lassen. Vergleichend bewertet werden dabei die parlamentarisch‑parteipolitische, die deliberativ‑rationale (insbesondere nach Habermas) und die deskriptive Repräsentation. Exemplarisch wird die Leistungsfähigkeit dieser ...weiterlesen

Seyla Benhabib

Die Rechte der Anderen. Ausländer, Migranten, Bürger. Aus dem Englischen von Frank Jakubzik

Frankfurt a. M.: Suhrkamp 2008; 225 S.; geb., 24,80 €; ISBN 978-3-518-41998-4

Der 2004 im englischen Original erschienene Band enthält eine erweiterte Fassung der von Benhabib im Jahr 2002 gehaltenen Robert Seeley-Vorlesungen. Teile der Kapitel eins, zwei und vier erschienen zuvor bereits in Zeitschriften. Die in Yale lehrende Philosophin zählt zu den wichtigsten Befürworterinnen des Kosmopolitismus: Der Genuss der Menschenrechte soll nicht das Privileg einer glücklichen Geburt im stabilen Rechtsstaat, sondern für alle Menschen möglich sein. Wo der eigene Staat seiner Ver...weiterlesen

Frank Gesemann / Roth Roland (Hrsg.)

Lokale Integrationspolitik in der Einwanderungsgesellschaft. Migration und Integration als Herausforderung von Kommunen

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009; 719 S.; brosch., 49,90 €; ISBN 978-3-531-15427-5

Der voluminöse Band schließt eine Forschungslücke und richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker. In 37 Beiträgen wird die Problematik der gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökonomischen Integration von Zuwanderern in Städten und Gemeinden umfassend thematisiert. Neben Fallstudien zu deutschen Großstädten werden auch internationale Beispiele erörtert, was sehr zu begrüßen ist. Hinzu kommen Beiträge zu den Handlungsfeldern kommunaler Integrationspolitik (Arbeitsmarkt,...weiterlesen

Matthias Knuth (Hrsg.)

Arbeitsmarktintegration und Integrationspolitik – zur notwendigen Verknüpfung zweier Politikfelder. Eine Untersuchung über SGB II-Leistungsbeziehende mit Migrationshintergrund

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010; 237 S.; 29,- €; ISBN 978-3-8329-5667-7

Die Arbeitsmarktchancen von Personen mit Migrationshintergrund sind deutlich schlechter als die der einheimischen Bevölkerung – seit Jahren beträgt deren Arbeitslosenquote etwa das Doppelte der der deutschen Erwerbspersonen. Diese Differenz – darüber besteht in der Forschung nahezu Konsens – beruht auf Unterschieden der sogenannten Risikostruktur (Qualifikation, Beschäftigungsbereich, Nichtanerkennung von im Ausland erworbenen Ausbildungen) und verweist strukturell auf langfris...weiterlesen

Marianne Krüger-Potratz (Hrsg.)

Zuwanderungsgesetz und Integrationspolitik

Göttingen: V&R unipress 2006 (Beiträge der Akademie für Migration und Integration 10); 106 S.; kart., 14,40 €; ISBN 978-3-89971-350-3

Mit dem am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetz hat Deutschland einen „überfälligen Paradigmenwechsel“ vollzogen und die „Tatsache der Einwanderungsgesellschaft anerkannt“ (9), heißt es in der einleitenden Zusammenfassung der hier dokumentierten Vorträge und Diskussionen des 11. Forums Migration der Otto Benecke Stiftung vom September 2005. Das Ziel der Veranstaltung war es, die Erfahrungen im ersten Jahr des Bestehens des neuen Gesetzes zu reflektieren. ...weiterlesen