Orkan Kösemen

Institutioneller Wandel und europäische Integration: Der Einfluß des EU-Beitrittsprozesses auf die Politikgestaltung in Polen, Tschechien und Ungarn

Online-Publikation 2005 (http://edoc.hu-berlin.de/dissertationen/koesemen-orkan-2005-07-12/PDF/Koesemen.pdf); 300 S.
Diss. phil. HU Berlin; Gutachter: G.-J. Glaeßner. – Hat der Beitrittsprozess die Konsolidierung der Demokratie in den Kandidatenländern beeinflusst? Kösemen nimmt an, dass der europäische Integrationsprozess die „Förderung der Regierungsstabilität, die Vermeidung undemokratischen Verhaltens und eine sachunabhängige Selbstbeschränkung der Akteure aus Gründen der Staatsräson“ (16) bewirkt hat. Das Kernstück seiner Arbeit bildet eine vergleichende Dreiländerstudie, in der innenpolitische Geschehnisse, die Motive der Akteure, die Strukturen des jeweiligen politischen Systems und deren Entwicklung nach der Errichtung der Demokratie verglichen werden. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich vom Beginn der demokratischen Konsolidierung der Länder Anfang der 90er-Jahre bis zu den Europareferenden im Juli 2003. Kösemen befasst sich mit der so genannten „EU-Konditionalität“ (278), der sich die Beitrittsländer zu unterwerfen hatten: Die Aufnahme in die EU wurde an die Erfüllung gewisser Standards geknüpft, wie etwa die Schaffung stabiler demokratischer Strukturen. Tatsächlich habe es aber keine echte Konditionalität gegeben, sondern lediglich politische Hürden, denen keine weiteren Auflagen folgten. Insgesamt habe der Beitrittsprozess zwar stabilisierend auf die Regierungen gewirkt und zu einer strukturellen Konsolidierung sowie einer Modernisierung von Teilen der Verwaltung geführt. Die politische Konsolidierung in den Untersuchungsländern bezeichnet Kösemen jedoch weiterhin als „unvollkommen“ (275). Die gesellschaftliche Konsolidierung stagniere, das Interesse an aktiver Partizipation sei rückläufig, der Populismus stelle eine latente Gefahr dar. Die EU habe die Chance vertan, die nachhaltige Konsolidierung der Demokratie in den Kandidatenländern zu fördern.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.61 | 2.2 | 2.21 | 2.22 | 3.7 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Orkan Kösemen: Institutioneller Wandel und europäische Integration: Der Einfluß des EU-Beitrittsprozesses auf die Politikgestaltung in Polen, Tschechien und Ungarn 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/25326-institutioneller-wandel-und-europaeische-integration-der-einfluss-des-eu-beitrittsprozesses-auf-die-politikgestaltung-in-polen-tschechien-und-ungarn_29340, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29340 Rezension drucken

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