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Eilika Wunder

Hessen im Bundesrat. Zum föderalistischen Selbstverständnis der hessischen Landesregierung 1949-1955

Wiesbaden: Historische Kommission für Nassau 2000 (Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen 27); VIII, 232 S.; geb., 21,47 €; ISBN 3-930221-09-8
Geschichtswiss. Diss. Frankfurt; Gutachter: D. Rebentisch. - Wunder beginnt ihre Studie über die hessische Bundesratspolitik zu Beginn der 50er-Jahre mit einem kurzen Rückblick auf föderalistische Entwicklungen in der deutschen Geschichte und skizziert auf wenigen Seiten den "Forschungsstand" zum Föderalismus in Geschichtswissenschaft, Rechts- und Politikwissenschaft. Im zweiten Teil wendet sich die Autorin ihrem Forschungsgegenstand, dem Bundesrat, zu. Auf der Basis zahlreicher historischer Quellen zeichnet sie die Haltung der Bundesregierung unter Adenauer sowie der hessischen Landesregierung, insbesondere des Ministerpräsidenten Zinn zum Föderalismus und speziell zum Bundesrat nach. In den folgenden Kapiteln analysiert Wunder beispielhaft drei Entscheidungsprozesse, die für die Entwicklung der Bundesrepublik von besonderer Bedeutung waren: die Zustimmung zu den Pariser Verträgen von 1955, die Finanzreform aus demselben Jahr sowie die Verabschiedung der grundlegenden Gesetze zur Sozialversicherung Anfang der 50er-Jahre. Die Studie stützt sich vorrangig auf Quellen und geschichtswissenschaftliche Literatur, politikwissenschaftliche Erkenntnisse werden nicht systematisch einbezogen. Gerade bei der - auch für diese Studie sehr wichtigen - Frage, wie stark der parteipolitische Einfluss auf die Entscheidung der Landesregierungen ist und wie weit er reichen soll bzw. darf, macht sich dies negativ bemerkbar. Eine Auseinandersetzung mit den Thesen von Gerhard Lehmbruch sucht man in diesem Zusammenhang vergeblich. Interessant ist die Studie dort, wo auf der Basis von Quellen die Haltung einflussreicher Akteure sowie politische Entscheidungsprozesse genau nachgezeichnet werden. Aus dem Inhalt: B. Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland: I. Anfänge im Parlamentarischen Rat; II. Die Rolle des Bundesratsministeriums als Vermittler zwischen Bund und Ländern; III. Grundsatzkritik vom Bundesrat; IV. Positionen der hessischen Staatskanzlei; V. Ministerpräsident Georg August Zinn - Föderalist wider Willen? C. Westintegration; D. Finanzverfassung; E. Sozialversicherung.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Eilika Wunder: Hessen im Bundesrat. Wiesbaden: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/15126-hessen-im-bundesrat_17185, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17185 Rezension drucken