David Van Reybrouck

Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist. Aus dem Niederländischen von Arne Braun

Göttingen: Wallstein Verlag 2016; 198 S.; brosch., 17,90 €; ISBN 978-3-8353-1871-7
Bereits 2013 formulierte David Van Reybrouck seine provokante These, die nun in aktualisierter Form auf Deutsch vorliegt: „Wir sind dabei, unsere Demokratie kaputt zu machen, indem wir sie auf Wahlen beschränken, und das, obwohl Wahlen nie als demokratisches Instrument gedacht waren“ (169). Gemäß dem Autor haben Wahlen bloß die erbliche durch die elektorale Aristokratie ersetzt. Das Wahlrecht und damit unsere Demokratie sei „von Anfang an auch aristokratisch aufgrund seiner Art der Rekrutierung: Jeder durfte wählen, aber die Vorauswahl war schon zugunsten der Elite erfolgt“ (94). Die Unzufriedenheit, die sich nun als Demokratieverdrossenheit Bahn breche und Populisten wie Autoritären den Weg ebne, sei Ausdruck einer weiteren politischen Entwicklungsstufe: Die Menschen erkennen allmählich, dass „We are the 99 percent“ (Slogan der Occupy‑Bewegung), agitieren „contra la casta“ (Podemos) oder folgen Anführern wie Petry, Strache und Le Pen, die versprechen, sie würden auf der Seite „des kleinen Mannes“ stehen. Tatsächlich regiere in der elektoral‑repräsentativen Demokratie die Elite, die das Volk aber gar nicht mehr repräsentiere. Denn es herrsche eine Trennung zwischen angeblich kompetenten Regierenden und angeblich inkompetenten Regierten, die einander misstrauten. Van Reybrouck fürchtet nun angesichts des politischen Koordinatensystems, das sich stetig nach rechts verschiebt, um unsere Freiheit. Deshalb ersinnt er, das Wahlsystem um ein Losverfahren nach antikem Vorbild zu ergänzen: „Nur durch die Kombination beider Systeme könnten Auswüchse vermieden werden: Das Losverfahren allein führe zu Unfähigkeit, Wählen allein zu Ohnmacht“. Er schlägt vor, eine der beiden Parlamentskammern durch aus allen Staatsbürgern geloste Mandatare zu beschicken, um das „Ideal der athenischen Demokratie – gleiche Verteilung politischer Chancen“ (84) – zu wahren. Indem nicht mehr nur gewählte Berufspolitiker Entscheidungsträger seien, sondern mit gelosten Bürgern zusammenarbeiteten, gewinne das demokratische System insgesamt wieder an Legitimation. Die Antwort liege also nicht in der antiparlamentarischen Form bloßer Referenden, sondern in mehr Partizipation und Mitentscheidung und damit in der zeit‑ und ressourcenintensiven Form der Deliberation. Während in der direkten Demokratie vor allem das Bauchgefühl entscheide, brächte die deliberative Demokratie eine informierte Meinung hervor und diene als Schule der Demokratie. Bürgerräte und Planungszellen sowie Prozesse in Island, Kanada, Irland etc. sieht der Autor als Vorbild.
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Rubrizierung: 2.212.225.41 Empfohlene Zitierweise: Tamara Ehs, Rezension zu: David Van Reybrouck: Gegen Wahlen. Göttingen: 2016, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/40119-gegen-wahlen_48479, veröffentlicht am 27.10.2016. Buch-Nr.: 48479 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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