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Henrik Scheller / Josef Schmid (Hrsg.)

Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat. Variable Verflechtungsmuster in Politikfeldern

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2008 (Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung 32); 364 S.; brosch., 69,- €; ISBN 978-3-8329-3880-2
Immer wieder wird in Publikationen über den deutschen Föderalismus konstatiert, dass er von Blockade geprägt ist. Als wesentliche Ursache dafür wird zumeist die Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern angeführt. Während dabei der Schwerpunkt vor allem auf die legislativen Entscheidungsprozesse gelegt wird, setzen sich die Herausgeber dieses Sammelbandes zum Ziel, Verflechtungsstrukturen in ausgewählten Politikfeldern bei der Politikdurchführung herauszuarbeiten. Um eine Vergleichbarkeit zwischen den analysierten Politikfeldern wie etwa Finanzen, Umwelt, Bildung oder Regionalpolitik zu ermöglichen, sind die Beiträge weitestgehend ähnlich strukturiert. Nach einer Beschreibung des jeweiligen Politikfeldes und der Kompetenzverteilung werden vor allem Akteurskonstellationen und charakteristische Steuerungs- und Koordinationsmechanismen herausgestellt. Berücksichtigt wird ferner die europäische Ebene in ihrer Funktion als Impulsgeberin für die nationale Politikimplementierung oder als weitere Akteurin in einem verflochtenen Mehrebenensystem. Die in dem Band vorgenommene Verbindung der klassischen Föderalismus- mit der Policy-Forschung füllt den gängigen Begriff der Politikverflechtung mit Leben und verdeutlicht interessante Ergebnisse. So zeigen sich durchaus sehr unterschiedliche Ausprägungen von Politikverflechtung, die nicht nur auf die Kompetenzverteilung zurückzuführen sind. Vielmehr spiegelt sich darin auch eine Anpassung an spezifische Problemstrukturen des Politikfeldes wider. Des Weiteren sind teilweise gegenläufige Entwicklungen erkennbar. So hat beispielsweise in der Agrarpolitik die horizontale und vertikale Politikverflechtung an Ausmaß gewonnen, aber in der Gesundheitspolitik ist der Einfluss der Bundesländer gesunken. Auch wenn nicht wie eingangs angekündigt die Problemlösungskapazität der Politikverflechtung überzeugend herausgestellt wird, da die dafür notwendige Betrachtung der Politikergebnisse nicht erfolgt, wird zumindest deutlich, dass die politischen Akteure mithilfe diverser Steuerungsmechanismen die Grundlagen dafür schaffen.
Stefanie John (SJ)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Bochum.
Rubrizierung: 2.325 | 2.34 Empfohlene Zitierweise: Stefanie John, Rezension zu: Henrik Scheller / Josef Schmid (Hrsg.): Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat. Baden-Baden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30274-foederale-politikgestaltung-im-deutschen-bundesstaat_35923, veröffentlicht am 24.03.2009. Buch-Nr.: 35923 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken