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Vera Korrell

Europol. Polizei ohne rechtsstaatliche Bindungen?

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2005 (Schriften zum Europa- und Völkerrecht und zur Rechtsvergleichung 15); XV, 338 S.; brosch., 56,50 €; ISBN 3-631-53615-1
Rechtswiss. Diss. Frankfurt a. M. – Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Auseinandersetzung mit der Frage, „ob die Tätigkeit Europols tatsächlich mit rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbar ist“ (2), wobei als normativer Bezugspunkt das deutsche Grundgesetz gesetzt wird. Um sich diesem Problem zu nähern, referiert die Autorin die Geschichte Europols und die Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit, bevor sie die Vereinbarkeit der Europol-Konvention (EPK) mit Art. 23 I 1 GG und Art. 79 III GG diskutiert. Obwohl Korrell durchaus Differenzen zwischen den im Grundgesetz niedergelegten Artikeln und der EPK sieht sowie die von Kritikern vorgebrachten Bedenken hinsichtlich des prekär gewordenen Rechtsschutzes und Grundrechtseingriffs nicht völlig von der Hand weisen kann, genügen die gesetzlichen Vorgaben – nicht zuletzt aufgrund der als notwendig erachteten effektiven Kriminalitätsbekämpfung – einer annehmbaren justiziellen Einbindung Europols. Diese Einschätzung relativiert Korrell jedoch im letzten Kapitel mit der Erwartung, dass angesichts zu erwartender Kompetenzausweitung von Europol die Vertiefung der staatsanwaltschaftlichen Zusammenarbeit, die Stärkung der europäischen Rechtsprechung und die Harmonisierung von Straf- und Strafprozessrecht notwendig werden.
Frank Schale (FS)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Professur für Politische Theorie und Ideengeschichte, Technische Universität Chemnitz.
Rubrizierung: 3.5 | 3.2 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Frank Schale, Rezension zu: Vera Korrell: Europol. Frankfurt a. M. u. a.: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/24492-europol_28283, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 28283 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken