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Roderick Parkes

European Migration Policy from Amsterdam to Lisbon. The end of the responsibility decade?

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Aktuelle Materialien zur internationalen Politik 79); 199 S.; 38,- €; ISBN 978-3-8329-5859-6
Politikwiss. Diss. Bonn; Gutachter W. Hilz. – Die Europäische Einwanderungs‑ und Asylpolitik hat seit dem Amsterdamer Vertrag von 1999 bedeutende Weiterentwicklungen erfahren. Trotz dieser Veränderungen ist sie in weiten Teilen noch immer restriktiv, illiberal und nicht durch internationale Solidarität geprägt. Ausgehend von dieser Diagnose analysiert Roderick Parkes die institutionellen Prozesse der sogenannten Amsterdamer Jahre bis zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon 2009. Dabei fragt er zum einen nach dem institutionellen Design der Migrationspolitik und zum anderen nach den Verhaltensmustern europäischer Innenministerien. Mithilfe einer empirisch‑qualitativen Analyse mehrerer Fallbeispiele der vergangenen Dekade politischer Praxis wie beispielsweise aus der Asyl‑ oder auch Sicherheitspolitik kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass das Hauptmerkmal dieser Politik auf der Kultur der verantwortungsbewussten Politik der Innenministerien basiert. Wenngleich sich die Innenminister der EU‑Staaten für die EU‑Bürger verantwortlich fühlen, so schadet doch gerade diese Form den Bürgern am meisten. Die Blockadepolitik zwischen Europäischer Kommission und den nationalen Regierungen in Fragen der Innen‑ und Justizpolitik ist auch durch die voranschreitende Supranationalisierung in Form von Reformprogrammen wie das Stockholmer Programm kaum beseitigt worden. Langzeitorientierte politische Strategien erweisen sich im Zusammenspiel der europäischen Ämter immer noch äußerst schwierig. Einige Regelungen im Lissabonner Vertrag, wie zum Beispiel die Richtlinienkompetenz des Europäischen Rates im Bereich der Migrationspolitik, besitzen laut Parkes das Potenzial, diese politische Kultur zu beenden. So kommt er zu dem Fazit: „The great question for the Lisbon era is whether the European Council can muster the political spine to play this role of selectively supplementing, sidelining, magnifying and replacing the other political actors in the EU migration policy.“ (169)
Anja Franke-Schwenk (AF)
Dr. des., wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.5 | 3.1 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Anja Franke-Schwenk, Rezension zu: Roderick Parkes: European Migration Policy from Amsterdam to Lisbon. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33529-european-migration-policy-from-amsterdam-to-lisbon_40121, veröffentlicht am 04.08.2011. Buch-Nr.: 40121 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken