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Europa als eigene Sache annehmen. Nationale und europäische Identität zusammendenken

05.02.2018
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Dr. Thomas Jansen

Robert Schuman unterzeichnet am 18. April 1951 in Paris das Gründungsdokument der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Foto: Europäische KommissionRobert Schuman unterzeichnet am 18. April 1951 in Paris das Gründungsdokument der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Foto: Europäische Kommission

 

Für die Europäische Union sind, als ihre Mitglieder, die Nationen – oder genauer gesagt: die Nationalstaaten – konstitutiv. Das findet einen verfassungsmäßigen Ausdruck in der Zusammensetzung ihres kollektiven Oberhauptes, des Europäischen Rates, der die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten vereint. Im Zuge der Demokratisierung der Union beanspruchen mehr und mehr auch die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten, die dadurch auch Unions-Bürger und Unions-Bürgerinnen werden, an der Begründung und Gestaltung der Union teilzuhaben. Das geschieht durch die allmähliche Zunahme der Rechte und Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments. Deshalb können wir inzwischen zu Recht von einer Staaten-Union sprechen, die zugleich eine Bürger-Union ist. Damit ist etwas über die Identität der Europäischen Union gesagt. Denn die Organisation und Verfasstheit der Europäischen Union gehören – wie übrigens auch ihre Manifestationen, ihre Politiken und Errungenschaften – zu den Ausdrucksformen ihrer Identität.

Allerdings ist damit noch nicht viel über die europäische Identität gesagt, die wir verstehen können als das Bewusstsein, das die Europäische Union als Gemeinwesen konstituiert, also die Quelle ihres Zusammenhaltes und die Grundlage des Konsenses, auf dem die Möglichkeit der Einheit Europas beruht. Dieses Bewusstsein umfasst natürlich auch alles das, was heute die Identität Europas in der Gestalt der Union ausmacht.

Analog zu der Unterscheidung zwischen der Identität Europas (oder der Europäischen Union als seiner aktuellen, politischen Konkretisierung) und der europäischen Identität ist auch zu differenzieren einerseits zwischen den Identitäten der Nationen (oder Nationalstaaten), die in ihren Erscheinungsweisen, Ordnungen, Manifestationen etc. zum Ausdruck kommen, und andererseits den nationalen Identitäten, die sich auf das Bewusstsein der Menschen beziehen, einer bestimmten Nation mit ihrer jeweiligen Geschichte, Kultur etc. anzugehören.

Eine solche Analogie ist gerechtfertigt. Bei den Nationen wie bei „Europa“ handelt es sich sowohl um kulturelle wie um politische Phänomene, die außerdem beide auch Ergebnisse von Integrations- und Einigungsprozessen sind. Während jedoch die entsprechenden nationalen Prozesse längst abgeschlossen sind, was den Nationalstaaten ihre Selbstverständlichkeit und Selbstsicherheit in festen Ordnungen und Grenzen verleiht, bleibt der Status der Europäischen Union – und damit ihre Identität – prekär. Über ihre Finalität herrscht Unklarheit. Ihre Verfassung ist unfertig, ihre geografische Gestalt bleibt unentschieden.

Europa gab es vor den Nationen, die von Europa – sozusagen als ihre Kinder – hervorgebracht wurden. Andererseits gab es die Nationalstaaten vor der Europäischen Union, die von diesen im gegenseitigen Einvernehmen gegründet wurde. Das europäische Bewusstsein umfasst deshalb auch die Identitäten der europäischen Nationen, die in vielfältiger Weise mit der Identität Europas verbunden sind, sodass man sogar sagen kann: Die europäische Identität begründet die nationalen Identitäten – und umgekehrt.


Bedingungen der europäischen und der nationalen Identitäten

Dieser Umstand wird uns bewusst, wenn wir über die Bedingungen der historischen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Entwicklung Europas und seiner Völker und damit gleichzeitig über die Bedingungen sowohl der europäischen Identität wie der nationalen Identitäten nachdenken.

Seit dem frühen Mittelalter sind alle politischen und kulturellen Vorgänge in Europa aufeinander bezogen. Damals entsteht allmählich jenes komplexe Beziehungssystem zwischen Stämmen und Völkern, Dynastien und Ständen, Staaten und Reichen, Ethnien und Nationen, das sich in dauerndem Wandel verfeinert und verdichtet. Es bilden sich Hegemonien, Bündnisse und Gleichgewichtssysteme, die in immer wiederkehrenden Konflikten und Kriegen zerfallen, um neuen Bemühungen zur Herstellung von Imperien oder Friedensordnungen Platz zu machen.

Wie man von den Nationen als Schicksalsgemeinschaften spricht, wird man auch von Europa in seiner Gesamtheit sagen können: Die gemeinsame Geschichte während mehrerer Jahrhunderte hat eine zwar differenzierte, jedoch vielfältig miteinander verbundene und aufeinander angewiesene Schicksalsgemeinschaft entstehen lassen. Die Nachbarschaft und die Gemeinsamkeit des individuellen wie des kollektiven Erlebens hat zwischen den Völkern Europas eine besondere Beziehung hergestellt, die bewusst oder unbewusst erfahren wurde und identitätsstiftend wirkte. Auch wo das Miteinander zum Gegeneinander wurde, wo Nähe zur Abgrenzung geführt hat, wo die Koexistenz in Konkurrenz und schließlich in Krieg umgeschlagen ist, hat sich die Erfahrung der Gemeinsamkeit den Europäern tief eingeprägt. Selbst die Anlässe der Kriege entsprangen geistesgeschichtlichen Strömungen, die überall in Europa gleichzeitig am Werk waren.

Verstärkt wird die gemeinsame historische Erfahrung durch eine beachtliche kulturelle Einheit, für die paradoxerweise immer die Vielfalt konstitutiv war. Diese Vielfalt hat eine gemeinsame Wurzel, nämlich die Synthese aus der mediterranen römisch-griechischen Kultur, welche die gesamte Erfahrung der antiken Welt als ein konservatives, stabilisierendes Element einbrachte, und der kontinentalen germanisch-slawischen Kultur, die das dynamische, junge und zukunftsorientierte Element darstellte.

Als Katalysator dieser Synthese spielte das Christentum eine entscheidende Rolle. Der daraus entstehenden europäischen Welt hat es während des Mittelalters an dem Bewusstsein für ihre Einheit nie gefehlt. Auch in der Neuzeit, selbst in der Neuesten Zeit ist dieses Bewusstsein über die schrecklichsten kriegerischen Auseinandersetzungen hinweg, die im Zeichen der nationalen Differenzierung und des nationalistischen oder ideologischen Antagonismus geführt wurden, nie verloren gegangen.

Nicht zuletzt wegen seiner kulturellen Einheit, in der alle Differenzierungen als Aspekte oder individuelle Ausprägungen von Gemeinsamkeiten verstanden werden können, hat sich Europa auch in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht zu einem einzigen Raum entwickelt. Bei allen typischen Unterschieden in seinen vielgestaltigen Regionen ist in diesem Raum das soziale Leben auf der Grundlage einer gleichartigen Wirtschaftsentwicklung überall in vergleichbarer Weise gestaltet worden. Dabei spielte ein ausgeprägter Handelsverkehr, der zu einem erheblichen Austausch von Wirtschaftsgütern, Personal und Kenntnissen führte, eine bedeutende Rolle. Er konstituierte einen großen, fast grenzenlosen Binnenmarkt, der trotz der Einschränkungen durch den im 19. Jahrhundert heraufziehenden Nationalismus bis zum Ersten Weltkrieg funktionierte.

Die Gleichmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung in den Regionen Europas brachte auch eine Gleichzeitigkeit der sozialen Krisen und Konjunkturen mit sich und als Folge davon die Herausbildung von gesellschaftlichen Ständen oder sozialen Klassen mit übernationalen Identifikationsmöglichkeiten. Hierdurch wurde die in der geschichtlichen Entwicklung angelegte und von der gemeinsamen Kultur geförderte Integration ermöglicht. Ein radikaler Bruch in dieser sozialen Integrationsbewegung erfolgte erst durch die Teilung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg in zwei grundsätzlich verschiedene Wirtschafts- und Sozialsysteme. Die Überwindung der dadurch entstandenen Kluft ist unmittelbar nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Mittel und Osteuropa im letzten Jahrzehnt des vorigen Jahrhunderts erfolgreich in Angriff genommen worden, wodurch sich das fortwährende Bewusstsein der europäischen Zusammengehörigkeit eindrucksvoll bestätigte.

Die Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg hat zudem gezeigt, dass trotz der gewaltigen moralischen Verwüstungen und materiellen Zerstörungen, die er mit sich brachte, die geistig-kulturellen Kräfte des alten Kontinents noch nicht erschöpft waren. Indem sich die Europäer kritisch auf ihre Geschichte zurückbesannen, sich aber gleichzeitig auch den Impulsen aus den neuen Welten Amerikas, Asiens und Afrikas öffneten, indem sie schließlich die Herausforderung durch den Kommunismus annahmen, entwickelten sie auch ein neues Selbstbewusstsein. Die europäische Identität, die darin zum Ausdruck kommt, ist gekennzeichnet durch einen ausgeprägten Gestaltungswillen, der sich nun, nachdem sich die Völker Mittel- und Osteuropas in einem Akt der Selbstbefreiung wieder mit den Völkern Westeuropas vereinen, vor neuen Herausforderungen steht.

Die offenen demokratischen Gesellschaften sind weder den Drohungen noch den Lockungen der angeblich im Einklang mit der Geschichte marschierenden sozialistischen Revolution erlegen. Im Gegenteil: Sie haben ihre Attraktivität erhalten und entfalten können; sie sind aus allen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Krisen gestärkt hervorgegangen. In der Europäischen Union haben sie schließlich ein Modell der friedlichen Zusammenarbeit, des friedlichen Wandels und der Einheit geschaffen, das eine starke Anziehungskraft in der ganzen Welt ausübt.


Die Spannung zwischen den Identitäten und die ethische Dimension der Identität Europas

Bei aller Verwobenheit der Identitäten, der europäischen und der nationalen – und auch der regionalen, der ethnischen, religiösen Identitäten, deren Relevanz in unserem Zusammenhang offenkundig ist, weshalb sie hier mitgedacht werden müssen –, bestehen zwischen ihnen Spannungen, die im Falle ihrer Bändigung fruchtbar sind, die jedoch auch durch Ideologisierung negativ aufgeladen werden können. Die nationale Identität mutiert im Zuge einer solchen Fehlleitung zu einer sich abschließenden, sich selbst genügenden Identität. Das leidvoll erfahrene Ergebnis ist ein Nationalismus, der die Nation beziehungsweise den Nationalstaat in die Krise führt.

Da sich der Nationalstaat in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts als Folge eines fehlgeleiteten, ideologischen Verständnisses der nationalen Identität als absolute Größe verstand, konnte es über ihm und außerhalb seiner Jurisdiktion weder Solidarität noch Gerechtigkeit, keinen Frieden und keine Versöhnung geben.

Die Bändigung solcher Spannungen ist im Hinblick auf den europäischen Einigungsprozess gelungen durch eine geniale, auf föderalen Prinzipien beruhende Konstruktion, die sich auf die Werte gründet, deren Verneinung die Krise des Nationalstaats verschärft und schließlich zu den Katastrophen der beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts geführt hat. Dieser politische Prozess steht seit seinen Anfängen und in allen seinen Phasen unter dem Zeichen des Friedens. Das Gründungsdokument der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, aus der die Europäische Union hervorgegangen ist, die Erklärung von Robert Schuman vom 9. Mai 1950, setzt ein mit den Worten: „Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohungen entsprechen.“ An diesen schöpferischen Anstrengungen haben im Laufe der Jahrzehnte nach und nach fast alle europäischen Nationen in einer politischen Aktionseinheit mitgewirkt, um ihre gemeinsamen Probleme gemeinschaftlich zu lösen.

Aus dem ungebundenen, unabhängigen, souveränen Nationalstaat wurde nun ein Mitgliedstaat, der sich einer gemeinschaftlichen Disziplin unterwirft. Dadurch konnte die „Solidarität der Tat“ entstehen, die Robert Schuman in seiner Erklärung gefordert und vorausgesehen hat. Sie hat sich über viele Krisen hinweg bewährt und den Frieden gesichert. Die permanente Zusammenarbeit an konkreten Aufgaben hat die Staaten und Völker zusammengeführt, das gegenseitige Kennenlernen ermöglicht und vor allem den Beteiligten deutlich gemacht, dass sie aufeinander angewiesen sind – sowohl in kritischen Situationen wie im Alltag. Das Friedenswerk, das dieser Prozess hervorgebracht hat, wurde zu Recht mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Der auf diese Weise begründete und in den Verträgen institutionalisierte Frieden hat in den zurückliegenden Jahrzehnten den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union unvergleichlichen Wohlstand und Sicherheit gebracht. Mit ihrer Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik wurde der im Wesentlichen erfolgreiche Versuch unternommen, die Länder und Nationen Mittelosteuropas an diesem Prozess zu beteiligen, wodurch auch ein wesentlicher Beitrag zur Befriedung und Stabilisierung dieser Region geleistet wurde.

Es sind nicht nur die materiellen Interessen, die zur europäischen Einigung drängen, sondern in erster Linie die immateriellen Interessen am Frieden und an der Freiheit. Sowohl im Hinblick auf die Motivation, die bei ihrer Gründung maßgebend war, wie auch im Hinblick auf ihre politische Wirkung können wir sagen, dass die Einigung Europas vor allem eine Friedens- und Freiheitsbewegung ist. Im Wesentlichen ist die europäische Integration also von Werten getrieben, die als Antworten auf die Barbarei und die Schrecken der Totalitarismen des zwanzigsten Jahrhunderts zu verstehen sind.

Der zentrale Wert des Integrationsprozesses ist die Einheit des Kontinents. Die Einheit Europas als Wert und als Ziel bedarf einer Konditionierung und Präzisierung durch weitere, ihren Inhalt bestimmende Werte. Solidarität und Subsidiarität sind solche konditionierenden Werte, die – zusammen genommen mit einigen weiteren Werten, wie zum Beispiel die Versöhnung, die Toleranz und die Gerechtigkeit, die für ihre Motivierung von besonderer Bedeutung sind – die Ethik der Einigungspolitik, und ihren eigentlichen Sinn ausmachen.

Als politische und demokratische Veranstaltung ist die Europäische Union darauf angewiesen, dass ihre Bürger und Bürgerinnen ihren Sinn nicht nur verstehen, sondern ihn sich auch zu eigen machen, um sich schließlich mit ihr zu identifizieren, also ihre individuelle wie auch ihre nationale Identität in Übereinstimmung zu bringen mit derjenigen Europas. Anders gesagt: Es geht darum, Europa, den Einigungsprozess, die Europäische Union als meine eigene Sache anzunehmen. Die Lebensfähigkeit des europäischen Gemeinwesens und der Nationen, die in ihm wirken, seine Entwicklungsfähigkeit, seine Handlungsfähigkeit und ihre Leistungsfähigkeit hängen davon ab.


Die Erstveröffentlichung dieses Beitrages findet sich in:
Dokumente, Zeitschrift für den deutsch-französischen Dialog,
Heft 4/2017, S. 25 ff.
http://www.dokumente-documents.info/

 

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Europäische Identität. Konzeptbildung und Arbeitsdefinition

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Literatur

Claudia Wiesner
Nationale Europadiskurse als Medien der Konstruktion europäischer Identität?
Eine vergleichende Untersuchung der Pressediskurse zur Ratifikation des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und Deutschland in 2005
in: PVS Politische Vierteljahresschrift, Jahrgang 57 (2016), Heft 1, S. 79-115.


Aus der Annotierten Bibliografie

Christian Calliess (Hrsg.)

Europäische Solidarität und nationale Identität. Überlegungen im Kontext der Krise im Euroraum

Tübingen: Mohr Siebeck 2013 (Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht 6); VIII, 244 S.; brosch., 54,- €; ISBN 978-3-16-152814-9
Der Ruf nach Solidarität in der Europäischen Union ist groß. Doch wie verhält sich das verfassungsmäßige Prinzip der Solidarität zum Subsidiaritätsprinzip, das die nationale Identität bewahren soll? Die Teilnehmenden an der Europarechtskonferenz, die im Mai 2012 in Berlin stattgefunden hat, geben darauf unterschiedliche Antworten. Ingolf Pernice geht in seinem Beitrag auf die Unionsbürgerschaft ein und versteht diese als Ausdruck einer europäischen Solidarität zwischen den Menschen. Schließlich ...weiterlesen

 

Annabelle Petschow

Zwei Seiten einer Medaille? Europäische und nationale Identität in Deutschland

Marburg: Tectum Verlag 2013 (Politikwissenschaften 57); 762 S.; hardc., 49,95 €; ISBN 978-3-8288-3178-0
Politikwiss. Diss. Bonn; Begutachtung: V. Kronenberg, T. Mayer. –„Europavorstellungen in Deutschland sind stets Vorstellungen über das Verhältnis von Europa und Deutschland sowie über Deutschlands Rolle in der Welt“ (38), schreibt Annabelle Petschow und vertritt damit die These, dass sich nationale und europäische Identität nicht ausschließen, sondern sich ergänzen und einander bedingen. Ausgehend vom 19. Jahrhundert untersucht sie, wie sich dieses Beziehungsgeflecht der Ideen ...weiterlesen

 

Peter Schmitt-Egner

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Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012; 317 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-5229-7
Dem Anspruch des Autors zufolge soll das Buch als Leitfaden für die empirische Erkundung europäischer Identität dienen. Zunächst beschreibt Schmitt-Egner den kaum mehr zu überschauenden Forschungsstand der einzelnen Disziplinen. Daran schließt sich ein zweiter Teil an, in dem er zu ergründen versucht, wie europäische Identität rekonstruiert werden kann. Im dritten Teil fragt er, in welchen Handlungszusammenhängen eine europäische Identität wirken kann. Schließlich stellt er die Frage des „...weiterlesen

 

Stefan Kadelbach (Hrsg.)

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Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2008 (Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung 11); 67 S.; brosch., 19,- €; ISBN 978-3-8329-3533-7
Gibt es jenseits der Identifikation mit der Heimatregion und dem Nationalstaat ein europäisches Zugehörigkeitsgefühl? Lässt sich die Bildung einer europäischen Identität durch Verfassunggebung beeinflussen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des sechsten Walter Hallstein-Kolloquiums, das im November 2006 an der Universität Frankfurt a. M. abgehalten wurde. Die gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und in den Niederlanden wie auch die vielfach fehlende Identifikation der Bürger mit d...weiterlesen


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