Emissionshandel in Deutschland im Zeitalter der Global Governance. Klimapolitik zwischen Handlungsdruck und Umsetzungsproblemen
Diss. Münster; Gutachter: N. Konegen, G. W. Wittkämper. - Im Vergleich zu anderen Industriestaaten sind in Deutschland bislang noch nicht genügend Vorbereitungen für den Emissionshandel aufgrund des Kyoto-Protokolls getroffen worden. Der Autor untersucht die Gründe dafür und will damit zugleich klären, inwieweit die Klimapolitik Deutschlands grundsätzlich geeignet ist, den neuartigen weltweit ausgehandelten Rahmenbedingungen (Global-Governance-Architektur) gerecht zu werden. Dazu gibt er zunächst einen Überblick über den Global-Governance-Ansatz und die Effizienz des Instrumentes Emissionshandel für den Klimaschutz. Anschließend analysiert er, welche Faktoren und politischen Prozesse auf internationaler sowie auf nationaler Ebene den Emissionshandel bestimmen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass vier zentrale Faktoren zu dem Umsetzungsdefizit in Deutschland geführt haben: eine unzureichende Koordination zwischen den zuständigen Institutionen; Beharrungstendenzen aufgrund der Tatsache, dass das Instrument Emissionshandel im Sinne der Neuen Institutionenökonomik als „pfadabweichend“ charakterisiert werden kann; eine überproportional starke Interessenvertretung der emissionsintensiven Wirtschaft sowie mangelhafte Fähigkeiten der betroffenen Akteure, den in diesen Fragen notwendigen konsensorientierten Politikstil auch tatsächlich umzusetzen. Darauf aufbauend entwickelt Lafeld Verbesserungsvorschläge, die u. a. bei den institutionellen Arrangements ansetzen.