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Christoph Egle / Reimut Zohlnhöfer (Hrsg.)

Die zweite Große Koalition. Eine Bilanz der Regierung Merkel 2005-2009

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010; 602 S.; brosch., 39,95 €; ISBN 978-3-531-16796-1
Egle und Zohlnhöfer grenzen in ihrem einleitenden Beitrag die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel von derjenigen der Jahre 1966 bis 1969 ab. Die letzte Große Koalition habe entgegen der vorherigen keine Aufbruchsstimmung verbreitet und sei allein einem ungünstigen Wahlergebnis geschuldet. Mit ihrer Frage, ob die Große Koalition eher reformfreudig gewesen sei oder zur Blockade weiterführender Politikentwicklung beigetragen habe, setzen die Heraugeber die Leitplanken für alle weiteren Beiträge dieses Bandes. Manfred G. Schmidt zieht bei seiner Betrachtung der Ergebnisse der zweiten Großen Koalition von 2005 bis 2009 ein gemischtes Fazit. Bei der Sozialpolitik sei durch die Einführung der Rente mit 67 zwar ein großer Fortschritt erreicht, dieser sei durch Ausnahmeregelungen jedoch wieder verwässert worden. Gleiches gelte für das sogenannte Bürgerentlastungsgesetz, welches nur durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die steuerpolitische Stützung der Eigenvorsorge ermöglichen konnte. Schmidt führt die relative Stärkung der Sozialpolitik unter der Großen Koalition u. a. auf die gewachsene Wohlfahrtsstaatsklientel im weiteren Sinne zurück. Sebastian Harnisch sieht im Blick auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ein gleichfalls durchwachsenes Ergebnis. Im Vergleich zur ersten Großen Koalition habe die programmatische Schnittmenge der zweiten Großen Koalition zugenommen. So seien sich die meisten Parteien bei der Umsetzung des Vertrages von Lissabon und den damit zusammenhängenden Begleitgesetzen einig gewesen. Das Bundesverfassungsgesetz hingegen habe dieser Einigkeit die substanzielle Staatlichkeit entgegengestellt und so eine Vetoposition aufgebaut, die der Regierung bei der zukünftigen Kompetenzübertrag auf die EU engere Grenzen setzt. Der Band enthält darüber hinaus eine ganze Reihe weiterer Untersuchungen zu spezifischen Politikfeldern. Die Qualität und die Aktualität dieser Beiträge machen dieses Buch zu einem lesenswerten Überblick über das politische Geschehen der 16. Legislaturperiode in der Bundesrepublik Deutschland.
Jens Wassenhoven (JWN)
Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.315 | 2.331 | 2.341 | 2.342 | 2.343 | 4.21 | 2.32 | 2.333 Empfohlene Zitierweise: Jens Wassenhoven, Rezension zu: Christoph Egle / Reimut Zohlnhöfer (Hrsg.): Die zweite Große Koalition. Wiesbaden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32070-die-zweite-grosse-koalition_38250, veröffentlicht am 13.10.2010. Buch-Nr.: 38250 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken