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Friedrich Heinemann / Tobias Hagen / Philipp Mohl / Steffen Osterloh / Mark O. Sellenthin

Die Zukunft der EU-Strukturpolitik

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (ZEW Wirtschaftsanalysen 94); 264 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-5267-9
Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union verfolgt als primäres Ziel den Abbau gravierender Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen. Wesentliche Finanzierungsinstrumente sind in diesem Zusammenhang die sogenannten Strukturfonds – also der Europäische Sozialfonds und der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung – sowie der Kohäsionsfonds. In der laufenden Förderperiode (2007-2013) bindet die Kohäsionspolitk mit einem Volumen von rund 308 Milliarden Euro mehr als ein Drittel des EU-Haushalts. Seit Jahren werden Zuschnitt, Konditionen und Umfang dieser regional ausgerichteten Förderung kritisch diskutiert – in erster Linie, weil sich die Fördertatbestände immer stärker ausgeweitet haben und damit das Zielsystem letztlich diffus geworden ist. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hat das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim auf Basis einer Bestandsaufnahme der bisherigen Strukturpolitik Reformoptionen für die künftige Förderperiode 2014-2020 entworfen. Die bilanzierende Auseinandersetzung mit diesem thematisch wie akteursbezogen mittlerweile sehr komplizierten Politikfeld wird in drei Schritten vorgenommen. Zunächst werden – freilich relativ allgemein – wohlfahrtsökonomische und politökonomische Dimensionen der europäische Regionalpolitik vorgestellt; in einem gut strukturierten Abriss befassen sich die Autoren mit der Entwicklung der Regionalpolitik seit 1957 und diskutieren anschließend in einem systematischen Resümee vorliegender Evaluationen (Fallstudien, Simulationsmodelle, ökonometrische Ansätze) mögliche Wirkungen regionalpolitischer Instrumente. Angesichts des breiten Zielspektrums, der Heterogenität der methodischen Ansätze und nicht zuletzt auch aufgrund von Datenproblemen ergibt sich kein eindeutiges Bild „einer unzweifelhaft nachweisbaren positiven Konvergenzwirkung der strukturpolitischen Transfers“ (120). Unter ausdrücklicher Berücksichtigung der hohen Pfadabhängigkeit europäischen Strukturpolitik werden abschließend Reformoptionen skizziert, die für eine stärkere Konzentration der Förderung auf arme Mitgliedstaaten und rückständige Regionen votieren.
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Friedrich Heinemann / Tobias Hagen / Philipp Mohl / Steffen Osterloh / Mark O. Sellenthin: Die Zukunft der EU-Strukturpolitik Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32354-die-zukunft-der-eu-strukturpolitik_38602, veröffentlicht am 30.08.2010. Buch-Nr.: 38602 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken