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Christoph Boldt

Die PDS – eine antidemokratische Partei? Eine Analyse der Oppositions- und Bundestagsarbeit der 14. Legislaturperiode (1998-2002) aus demokratietheoretischer Sicht

Marburg: Tectum Verlag 2008 (Politikwissenschaft 15); 191 S.; pb., 24,90 €; ISBN 978-3-8288-9760-1
Ist es der PDS gelungen, den in der Bundesrepublik gültigen Normen- und Wertekatalog auf der Grundlage der sozialen Marktwirtschaft anzuerkennen? Die Partei stand viele Jahre unter dem Generalverdacht „antidemokratisches“ Gedankengut zu verbreiten. Doch lässt sich diese These auch demokratietheoretisch in vollem Umfang begründen? Um die Frage zu beantworten, ob die PDS ihrer Struktur, Überzeugung und Ideologie nach demokratisch oder antidemokratisch ist, entwickelt Boldt im theoretischen Teil Kriterien, die den tatsächlichen (anti)demokratischen Gehalt einer politischen Haltung beziehungsweise Arbeit aus demokratietheoretischer Sicht beschreiben. Einen historischen Überblick über die Entwicklung der PDS, deren Partei- und Organisationsstruktur und das Parteiprogramm von 1993 enthält der „semitheoretische“ Part. Im „pragmatischen“ (13) Teil werden exemplarisch die folgenden Themenbereiche zur Bearbeitung der Frage der Demokratiefähigkeit der PDS bearbeitet: der Demokratiediskurs innerhalb der Partei, die Wirtschafts-, Steuer, Sozial- sowie die Arbeitsmarktpolitik und die Positionen zum Föderalismus. Die Analyse der Oppositions- und Fraktionsarbeit der PDS in der 14. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zeigt, dass viele Vorwürfe im Zusammenhang mit der Parlamentstauglichkeit der PDS, die von den etablierten Volksparteien erhoben wurden, nicht zutreffend gewesen sind. Die Anträge und Entwürfe der PDS hätten sich im Großen und Ganzen an die Konventionen des demokratischen Verfassungsstaates gehalten, einige Gesetzesinitiativen und Anfragen seien jedoch berechtigterweise als revisionistisch und strukturschädigend für das politische System der Bundesrepublik angesehen worden. Insgesamt gelangt Boldt zu folgendem Ergebnis: „Der Revisionscharakter der PDS ist bei Weitem nicht in dem Maße generalisierbar, wie dies den Anschein erweckt. In der 14. Legislaturperiode haben die radikalen Organisationsstrukturen innerhalb der PDS bereits massiv an Boden verloren“ (175), ein erheblicher Teil der Abgeordneten entstammte nicht einmal der ehemaligen DDR.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.331 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Christoph Boldt: Die PDS – eine antidemokratische Partei? Marburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30240-die-pds--eine-antidemokratische-partei_35883, veröffentlicht am 24.03.2009. Buch-Nr.: 35883 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken