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S. Dennis Engbrink

Die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Europäischen Union

Tübingen: Mohr Siebeck 2014 (Jus Internationale et Europaeum 89); XIX, 278 S.; brosch., 69,- €; ISBN 978-3-16-153187-3
Rechtswiss. Diss. Frankfurt/Oder; Begutachtung: M. Pechstein, C. Nowak. – Um als glaubwürdiger Akteur in den internationalen Beziehungen zu wirken, müsse die Europäische Union in der Lage sein, ihre Außenpolitik kohärent zu gestalten und als eigenständiger Akteur in Erscheinung treten, schreibt S. Dennis Engbrink. Inwieweit wird dies durch die Bestimmungen des Vertrags von Lissabon begünstigt? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor die Aufgaben und Befugnisse der Organe und sonstigen Einrichtungen, die für die Kohärenz des auswärtigen Handelns und das souveräne Auftreten der EU in den internationalen Beziehungen relevant sind. In institutioneller Hinsicht widmet er sich dem durch den Lissabonner Vertrag neu geschaffenen Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen‑ und Sicherheitspolitik, das der Autor positiv bewertet. Er werde an der Arbeit aller im Bereich des auswärtigen Handelns wichtigen Organe der EU beteiligt, auch an der intergouvernementalen Gemeinsamen Außen‑ und Sicherheitspolitik (GASP). Seine Kompetenzen zur Gestaltung und Kohärenzsicherung des auswärtigen Handelns ermöglichten es ihm, zu einem einheitlichen Agieren der EU maßgeblich beizutragen. Angesichts der Vielfalt an Aufgaben müsse er jedoch Prioritäten setzen, um erfolgreich wirken zu können. Insgesamt ermöglichten die Reformen des Vertrags von Lissabon im institutionellen Bereich eine kohärente Außenpolitik, weil Doppelstrukturen abgeschafft und die früher oft beklagte mangelnde Kontinuität beseitigt worden seien. Engbrink weist aber darauf hin, dass die Wirkungskraft der EU‑Institutionen an Grenzen stoße, wenn der politische Wille der Mitgliedstaaten fehle. Im Rahmen der Untersuchung der „Kompetenzen der EU“ (123) verdeutlicht der Autor, dass der Vertrag von Lissabon die Auflösung der Unterscheidung zwischen der GASP einerseits und dem supranationalen auswärtigen Handeln andererseits zur Folge habe. Die Union könne im Außenbereich umfassender agieren und Dritte müssten nicht mehr zwischen EU und EG unterscheiden. Die Tatsache, dass die Union grundsätzlich Abkommen abschließen könne, die sich sowohl auf die GASP als auch auf andere Bereiche des supranationalen Handelns beziehen (Stichwort gemischte Abkommen – wie im Falle des Transatlantischen Freihandelsabkommens [TTIP]), vereinfache zwar das internationale Auftreten der EU. Jedoch bleibe es „in internationalen Organisationen […] nach wie vor weiter hinter [den] Kompetenzen [der Union] zurück“ (251). Im Schlussresümee gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Kohärenz des auswärtigen Handelns der EU durch die Reformen des Vertrags von Lissabon wahrscheinlicher geworden ist.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.6 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: S. Dennis Engbrink: Die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Europäischen Union Tübingen: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37647-die-kohaerenz-des-auswaertigen-handelns-der-europaeischen-union_45794, veröffentlicht am 09.10.2014. Buch-Nr.: 45794 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken