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Johannes Schmidt

Die Grundsätze im Sinne der EU-Grundrechtecharta

Tübingen: Mohr Siebeck 2010 (Jus Internationale et Europaeum 41); XVII, 264 S.; brosch., 59,- €; ISBN 978-3-16-150519-5
Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: M. Klatt, A. Hatje. – Die mit der EU-Grundrechtecharta vorgenommene Formulierung eines Grundrechtekatalogs stellt das Resultat einer Jahrzehnte währenden Entwicklung des Grundrechtsschutzes auf Unionsebene dar. Durch den Vertrag von Lissabon hat die Charta Rechtsverbindlichkeit erlangt. Sie enthält insofern ein Novum, als darin zwischen Rechten und Grundsätzen differenziert wird. Der Autor sieht hier eine Parallele zur Diskussion über die Grundrechte zur Zeit der Weimarer Reichsverfassung, deren Verbindlichkeit und Wirkung unklar war. Auch bei den Grundsätzen der Charta sei dies umstritten, einige Juristen würden diese Grundsätze als „bloß unverbindliche Richtlinien“ (3) betrachten. Schmidt fragt, welche Rechtswirkungen diese Normen haben und wie mit ihnen umzugehen ist. Zur Analyse der Grundsätze entwickelt er ein universal gültiges Strukturmodell für Grundrechtsnormen. Die Theorie der Grundrechte von Robert Alexy dient ihm als Grundlage. Im Rahmen dieser Untersuchung wendet er die Theorie auf die Grundrechtsordnung der EU an und beschreibt die Rechtswirkungen der Grundsätze. Dabei geht er auf die Frage ein, ob sich subjektive Rechte aus den Grundsätzen ableiten lassen. Im letzten Teil stellt der Autor für die Praxis Leitlinien für den Umgang mit den Grundsätzen auf und nimmt eine Einordnung vor. Im Gegensatz zu den Chartarechten hält er die Grundsätze nur bedingt für justiziabel.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Johannes Schmidt: Die Grundsätze im Sinne der EU-Grundrechtecharta Tübingen: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33307-die-grundsaetze-im-sinne-der-eu-grundrechtecharta_39832, veröffentlicht am 20.04.2011. Buch-Nr.: 39832 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken