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Suzanne S. Schüttemeyer / Edzard Schmidt-Jortzig (Hrsg.)

Der Wert der parlamentarischen Repräsentation. Entwicklungslinien und Perspektiven der Abgeordnetenentschädigung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Studien zum Parlamentarismus 21); 210 S.; 39,- €; ISBN 978-3-8487-0885-7
Die Mitglieder des Deutschen Bundestages müssen über die Höhe ihrer Bezüge selbst entscheiden. Dies führt regelmäßig zu öffentlicher Kritik, die die Abgeordneten nicht selten mit dem Vorwurf der Selbstbedienung konfrontiert. Vor diesem Hintergrund hat der Bundestag im November 2011 die „Unabhängige Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts“ eingesetzt und damit beauftragt, ein Verfahren zu erarbeiten, mit dem die Anpassungen der Bezüge transparent und nachvollziehbar werden. Der Bericht der Kommission wurde im März 2013 vorgestellt und als Bundestags‑Drucksache 17/12500 veröffentlicht. Mit diesem Band wollen Edzard Schmidt‑Jortzig und Suzanne S. Schüttemeyer, beide Mitglieder der Kommission, den Bericht einer breiteren Diskussion zugänglich machen. Schmidt‑Jortzig führt eingangs in die normativen Ausgangsbedingungen des Auftrags und die daraus abgeleiteten Fragestellungen und Kriterien für die Arbeit der Kommission (z. B. Leitbild des Parlaments, Ablauf‑ und Arbeitsbedingungen, Praxisorientierung, Überprüfung gängiger Rechtsauffassungen) ein. Neben dem Bericht enthält der Band drei Beiträge, mit denen die Empfehlungen der Kommission in den Gesamtkontext der gesellschaftlichen Wertschätzung der parlamentarischen Demokratie eingeordnet werden können: Sie unterstreichen aus verschiedenen Perspektiven, dass die Abgeordnetenvergütung eine unverzichtbare Voraussetzung für die Demokratie ist. Philipp Austermann stellt die Geschichte der Abgeordnetenentschädigung seit der Antike dar. Harro Semmler beschreibt die zahlreichen Bemühungen des Deutschen Bundestages, Fragen in eigener Sache mithilfe externen Sachverstands zu regeln. Entscheidungen über Abgeordnetenbezüge auf externe Gremien zu übertragen ist zunehmend auch gängige Praxis von Parlamenten anderer Länder, wie der internationale Vergleich von Schüttemeyer zeigt. Welche Folgen dies für das öffentliche Ansehen der Parlamente hat, bleibe abzuwarten, so die Autorin. Sie schlägt vor, „Transparenz auch noch anders zu verstehen: als immer wieder geführte öffentliche und offensive Auseinandersetzung der Parlamente mit ihrer Stellung und dem Wert parlamentarischer Repräsentation in demokratischen Gesellschaften“ (196).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Suzanne S. Schüttemeyer / Edzard Schmidt-Jortzig (Hrsg.): Der Wert der parlamentarischen Repräsentation. Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37034-der-wert-der-parlamentarischen-repraesentation_45299, veröffentlicht am 30.04.2014. Buch-Nr.: 45299 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken