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Harald Hemmer

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen. Amt, Funktion und Kompetenzen

Rheinbreitbach: NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt 2000 (Schriften des Landtags NRW 12); XLVIII, 407 S.; geb., 50,- €; ISBN 3-87576-448-X
Rechtswiss. Diss. Trier; Gutachter: G. Robbers, M. Schröder. - Hemmer legt eine detailgenaue, umfassende rechtliche Würdigung der Stellung und Aufgaben des Präsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags vor. Schon in der einleitenden Befassung mit der Frage nach den zugrunde liegenden Rechtsquellen erweitert der Autor die Perspektive, indem er feststellt, dass es ungeschriebene parlamentarische Regeln und Vereinbarungen gibt, die zwar nicht justiziabel, in ihrer Relevanz für die tatsächliche Parlamentsarbeit aber kaum zu unterschätzen sind. Hemmer bezieht daher die parlamentarische Praxis, die er aus eigener Tätigkeit in der Landtagsverwaltung kennen gelernt hat, in seine Untersuchung ein und fragt, inwiefern sich daraus Abweichungen oder Ergänzungen zu den formal-rechtlichen Grundlagen, insbesondere zur Geschäftsordnung des Landtags, ergeben. Inhaltsübersicht: 2. Die Rechtsquellen des Parlamentsrechts; 3. Der Landtagspräsident: Amtserwerb und Amtsverlust; 4. Die Staatsrechtliche Stellung und besondere Pflichtenstellung des Landtagspräsidenten; 5. Die Einberufung und die Vorbereitung der Plenarsitzung; 6. Die Leitungskompetenz des Landtagspräsidenten; 7. Die parlamentarischen Anfragen sowie die Aktuelle Stunde; 8. Die Ordnungsgewalt des Landtagspräsidenten; 9. Das Hausrecht, die Polizeigewalt und der Schutz der Bannmeile; 10. Weitere Merkmale des Amtes des Landtagspräsidenten; 11. Der Rechtsschutz gegen Maßnahmen des Landtagspräsidenten.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Harald Hemmer: Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen. Rheinbreitbach: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/18175-der-praesident-des-landtags-nordrhein-westfalen_20999, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 20999 Rezension drucken