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Wolfgang Mantl / Sonja Puntscher-Rieckmann / Michael Schweitzer (Hrsg.)

Der Konvent zur Zukunft der Europäischen Union

Wien/Köln/Graz: Böhlau Verlag 2005 (Studien zu Politik und Verwaltung 82); 185 S.; 35,- €; ISBN 3-205-77127-3
Die Beiträge wurden erstmals anlässlich der Europarechtlichen Dialoge der Österreichischen Akademie der Wissenschaften 2001 und 2002 präsentiert und nach der Vorlage des Verfassungsentwurfs aktualisiert. Sie bieten daher keine umfassende Analyse des Entwurfs, sondern die Autorinnen und Autoren setzen sich mit politischen und rechtlichen Fragen des europäischen Konstitutionalismus auseinander. Den Herausgebern zufolge soll der Band für „rechtsdogmatische Probleme sensibilisieren, die aus dem neuen Verfassungsentwurf resultieren können“ (11). In den Beiträgen geht es insbesondere um die Fragen, ob das Konventsmodell bei Vertragsänderungen eine geeignete Alternative zum überkommenen Prinzip der Regierungskonferenzen darstellt, welche Verbesserungen und Defizite mit ihm verbunden sind und welche Konsequenzen sich aus der neuen Rechtspersönlichkeit der EU, dem veränderten Institutionengefüge und dem weiterhin bestehenden Ungleichgewicht von Wirtschafts- und Währungsunion ergibt. Aus dem Inhalt: Hubert Isak: Kann die demokratische Legitimation der Europäischen Union auch durch ein verbessertes Vertragsänderungsverfahren gestärkt werden? (13-36) Johannes Pollak / Peter Slominski: Verfassungsverfahren und Repräsentation: Der Konvent als Vorbild demokratischer europäischer Konstitutionalisierung? (37-55) Erich Vranes: Die horizontalen Bestimmungen der Grundrechtscharta. Rechtsdogmatische Stolpersteine für den ersten und zweiten Konvent (57-80) Walter Obwexer: Rechtspersönlichkeit für die Europäische Union: Rechtsfragen und Rechtsfolgen (81-116) Thomas Eilmansberger: Zur gegenwärtigen und zukünftigen vertikalen Kompetenzverteilung in der Europäischen Union (117-133) Bedanna Bapuly: Die Vereinfachung der Rechtsakte der Europäischen Union (135-156) Barbara Dutzler: Auf dem Weg zu mehr Symmetrie in der Wirtschafts- und Währungsunion? (157-179)
Dirk Burmester (DB)
Dr., Politikwissenschaftler, wiss. Angestellter der Freien und Hansestadt Hamburg.
Rubrizierung: 3.2 | 3.5 Empfohlene Zitierweise: Dirk Burmester, Rezension zu: Wolfgang Mantl / Sonja Puntscher-Rieckmann / Michael Schweitzer (Hrsg.): Der Konvent zur Zukunft der Europäischen Union Wien/Köln/Graz: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/19793-der-konvent-zur-zukunft-der-europaeischen-union_23035, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23035 Rezension drucken