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Anicee Abbühl

Der Aufgabenwandel des Bundeskriminalamtes. Von der Zentralstelle zur multifunktionalen Intelligence-Behörde des Bundes

Stuttgart u. a.: Richard Boorberg Verlag 2010 (Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit 14); 442 S.; 48,- €; ISBN 978-3-415-04476-0
Rechtswiss. Diss. Freiburg, Gutachter: T. Württemberger; F. Schoch. – Das Bundeskriminalamt spielt in der Architektur der inneren Sicherheit eine zentrale Rolle. Das war zu Beginn der 50er-Jahre, als das Amt gegründet wurde, noch nicht abzusehen; es war primär als eine Koordinierungsstelle und Informationsdrehscheibe zwischen den Länderpolizeien und dem Bund konzipiert. Insbesondere der Terrorismus der 70er-Jahre hat zu einem rasanten Ausbau der Sicherheitsstrukturen und einer Zentralisierung von Kompetenzen beim BKA geführt. Zuletzt leistete die neue Einschätzung der Sicherheitslage nach dem 11. September 2001 einer weiteren Verlagerung von Zuständigkeiten auf die Bundesebene Vorschub. Davon ist in dieser Studie zu lesen. Die Autorin verbindet die Darstellung der historischen Entwicklung mit einer rechtswissenschaftlichen Analyse der Zuständigkeits- und Kompetenzordnung des BKA. Das macht das Buch auch für die Politikwissenschaft interessant, weil auf diese Weise die Entstehungs- und Begründungszusammenhänge des Bedeutungszuwachses für das BKA ersichtlich werden. Heute sei das Kriminalamt längst mehr als eine kriminalpolizeiliche Zentralstelle. Abbühl charakterisiert das BKA als „multifunktionale ‚Intelligence-Behörde‘“ (353) und unterstreicht damit, dass die Aufgaben des Amtes sich von der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung weit in das Vorfeld von Verbrechen verlagert haben. Die Gewinnung und Auswertung von Informationen auch ohne konkreten Ermittlungshintergrund bekommt daher einen ganz neuen Stellenwert für die Arbeit. Das Urteil der Autorin lautet, dass das BKA typische „polizeivollzugsrechtliche und nachrichtendienstliche Elemente in sich vereinigt“ (394) und damit eine Sonderstellung im deutschen System der inneren Sicherheit einnimmt. Dieser Trend war aber „nur zu dem Preis der Aufgabe oder doch zumindest der Relativierung machtbegrenzender und damit letztlich freiheitssichernder Prinzipien zu erreichen“ (394).
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.324 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Anicee Abbühl: Der Aufgabenwandel des Bundeskriminalamtes. Stuttgart u. a.: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32752-der-aufgabenwandel-des-bundeskriminalamtes_39118, veröffentlicht am 01.03.2011. Buch-Nr.: 39118 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken