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Nicole Kovalev / Johann Köppel / Eckhard Dittrich

Demokratie und Umwelt in Russland. Die Entwicklung der Transformation in Russland, untersucht anhand der Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Entscheidungsverfahren

Berlin: Lit 2007 (Gesellschaftliche Transformationen 13); 230 S.; brosch., 29,90 €; ISBN 978-3-8258-0307-0
Ist Russland demokratischer als von vielen behauptet? Dort sind die Mitspracherechte der Bevölkerung rechtlich in einem Instrumentarium verankert, das in Deutschland als Umweltverträglichkeitsprüfung bezeichnet wird. Diese gesetzlich festgeschriebenen Möglichkeiten der Bevölkerung, auf ein umweltrelevantes Projekt, ein Bauvorhaben einzuwirken, seien dort weit reichender als hierzulande, heißt es in der Einführung. Daher haben Wissenschaftler im Rahmen eines von der VolkswagenStiftung finanzierten Projektes Informationen aus 40 Fallstudien zu Umweltverträglichkeitsprüfungen in Russland über drei Jahrzehnte zusammengetragen. Anhand dieser Fallbeispiele zeigen sie, wie Entscheidungsprozesse zum Schutz der Umwelt in Russland funktionierten und funktionieren. Sie fragen, ob die demokratischen Instrumente genutzt werden und mit welchem Erfolg die Öffentlichkeit sich in die Entscheidungen einbringt und einbringen kann. Die Antwort fällt nicht eindeutig aus: Nach der Etablierung von Glasnost wurde das Instrument der „Staatlichen Ökologischen Expertise“ eingeführt. Diese habe sich „zu einer Art Sprachrohr für die öffentliche Meinung entwickelt“ (168) und sei von den Betroffenen intensiv genutzt worden. Diese Zeit sei von einer „Konsensbereitschaft vonseiten der Entscheidungsträger mit der Öffentlichkeit“ geprägt gewesen. In den späten 90er-Jahren sei es zwar zu einer „‚Professionalisierung’ der Öffentlichkeitsbeteiligung“ (169) auf beiden Seiten gekommen, doch die Wirkungen seien geringer gewesen: „Durch Abwehrmechanismen, Meinungsmanipulation und Informationsverweigerung durch Administration und Vorhabensträger wird es für die Öffentlichkeit immer schwerer und erfordert einen immer höheren Einsatz, ihre eigenen Interessen durchzusetzen.“ (169) Dennoch engagiere sich die Öffentlichkeit noch immer, bilde Netzwerke und Allianzen bezogen auf bestimmte Vorhaben. Daher gelangen die Autoren zu dem Resümee, dass sich im Falle Russlands nicht nur von einer beginnenden, „sondern eher von einer bereits entwickelten Zivilgesellschaft“ (171) sprechen lässt.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.62 | 2.261 | 2.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Nicole Kovalev / Johann Köppel / Eckhard Dittrich: Demokratie und Umwelt in Russland. Berlin: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/28363-demokratie-und-umwelt-in-russland_33405, veröffentlicht am 06.03.2008. Buch-Nr.: 33405 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken