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Walter Leisner

Das Volk. Realer oder fiktiver Souverän?

Berlin: Duncker & Humblot 2005; 269 S.; 78,- €; ISBN 3-428-11831-6
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. So formuliert das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland das Grundprinzip der Demokratie, die Volkssouveränität. Was aber ist unter den Begriffen Volk und Volkswille zu verstehen und wie wird Letzterer gebildet? Diese Fragen legt sich Leisner vor. Angesichts der Probleme und Auflösungserscheinungen, vor denen nach Leisners einführender Analyse die klassischen Staatsgewalten – Gesetzgebung, Exekutive, Judikative – stehen, wird nach dem Status der souveränen Verfassungsgewalt des Volkes gefragt. Insbesondere der Begriff des Volkes stellt dabei erhebliche Probleme. Nach Leisner habe sich auch der natürliche Volkssouverän aufgelöst, das Volk selbst befinde sich in einem ethnischen und gesellschaftlichen Zerfallsprozess. So stehe der Begriff „Volk“ nur mehr für eine rechtliche Fiktion. Auch von einer realen Willensbildung des Volkes könne schwerlich gesprochen werden. Stattdessen wird breiter Raum für Betrachtungen über „das geleitete Volk“ (185) genutzt und eine Theorie der Demagogie in Ansätzen vorgestellt. Im Ergebnis der zunehmend meditativen Betrachtungen, die sich eines wissenschaftlichen Apparates völlig enthalten, wird die Idee der Volkssouveränität als letzter Irrationalismus der Staatslehre dargestellt. Der anfangs zitierte Grundgesetzpassus erhält so den Status eines Glaubenssatzes: „Säkularisiertes Staatsrecht setzt das Volk als Gott ein. Etwas vom Volk Gottes aber sollte sein und bleiben im Volkssouverän, etwas vom Gott im Volk.“ (269)
Sebastian Lasch (LA)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 5.41 Empfohlene Zitierweise: Sebastian Lasch, Rezension zu: Walter Leisner: Das Volk. Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/24974-das-volk_28875, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 28875 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken