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Adrian Vatter

Das politische System der Schweiz

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Studienkurs Politikwissenschaft); 589 S.; 29,99 €; ISBN 978-3-8252-4011-0
Die Besonderheit dieses Bandes über das politische System der Schweiz ist, dass dessen zentrale Eigenschaften (Föderalismus, Parteien, Parlament, Verbändesystem, plebiszitäre Elemente, um nur die wichtigsten zu nennen) nicht nur deskriptiv dargestellt, sondern vergleichend betrachtet werden. In keinem Staat der Welt hat das Volk über eine Vielzahl vierteljährlich angesetzter Volksabstimmungen, die nicht selten von den Bürgerinnen und Bürgern selbst ausgehen, eine größere Einflussmöglichkeit auf den politischen Prozess. Die bloße Möglichkeit einer solchen Abstimmung prägt denn auch das gesamte übrige politische System. So hat die Notwendigkeit, jede Gesetzesinitiative abstimmungsfest zu machen, maßgeblich zur Bildung des in dieser Form einzigartigen Konkordanzsystems geführt. Dabei ist die Schweizer Bundesregierung, der Bundesrat, seit Ende der 1950er‑Jahre aus stets den gleichen vier Parteien (Sozialdemokraten, Christdemokraten, Liberale und Rechtskonservative) zusammengesetzt – ein Zustand, der sich erst in jüngerer Zeit nach einer Abspaltung von den Rechtskonservativen geändert hat. Hinsichtlich der Ergebnisse der Vergleiche mit anderen politischen Systemen sei exemplarisch der Schluss genannt, den der Verfasser hinsichtlich der Regierungsbildungsstrukturen zieht. Der oben genannte Zusammenhang zwischen der „direkten Demokratie und übergrossen Koalitionen“ (545) sei demnach nur für die Schweiz als erklärende Variable geeignet, nicht aber etwa für Italien oder Dänemark, die durch andere Faktoren determiniert werden. Problematisch ist bei diesem umfassend angelegten Werk allein die weitgehende Ausblendung des Mediensystems. Dessen Relevanz im Zusammenhang mit den direktdemokratischen Elementen wäre einer näheren Betrachtung wert gewesen. Im Fazit urteilt der Verfasser, dass es nunmehr angesichts der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung „verstärkte Zweifel an der Schweiz als Musterbeispiel einer perfekten Konkordanzdemokratie“ (561) gibt – zu Recht, stellt man nach der Lektüre dieses Buches fest.
{SVL}
Rubrizierung: 2.52.12.212.22 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Adrian Vatter: Das politische System der Schweiz Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37879-das-politische-system-der-schweiz_44968, veröffentlicht am 11.12.2014. Buch-Nr.: 44968 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken