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Sebastian Sick

Das Kohärenzgebot bei Wirtschaftssanktionen der EU. Zum Verhältnis zwischen Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik und gemeinschaftlicher Handelspolitik

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001 (Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft 30); 89 S.; brosch., 20,- €; ISBN 3-7890-7358-X
Rechtswiss. Magisterarbeit Saarbrücken; Gutachter: T. Stein, P. Gilsdorf. - Mit der Schaffung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) in den 70er-Jahren und ihrer vertragsrechtlichen Formalisierung in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Vertrag von Maastricht unternahmen die EG/EU-Mitgliedstaaten den Versuch, der Europäischen Union ein außenpolitisches Profil zu verleihen. Damit wurde zugleich eine rechtliche Doppelnatur der EG beziehungsweise EU geschaffen, die gerade nach 1993 bei der Interaktion im Rahmen der Außenbeziehungen (erste Säule), der GASP (zweite Säule) und der Zusammenarbeit in den Bereichen "Inneres und Justiz" ein Kohärenzgebot dringend erforderlich machen. Die Analyse befasst sich unter europarechtlichen Gesichtspunkten mit den Facetten des Kohärenzgebots gemäß Art. 3 II EUV im Bereich von Wirtschaftssanktionen. Insbesondere die Harmonisierung außenpolitischer und außenhandelspolitischer Maßnahmen ist von elementarer Bedeutung für die Glaubwürdigkeit der EU als weltpolitischer Akteur. Der Autor zeichnet dabei sehr detailliert die Schwierigkeiten der Kohärenzproblematik nach und lotet den Spielraum sowie die gegenseitige Abhängigkeit der unterschiedlichen Entscheidungsträger (Kommission, Rat der EU, Mitgliedstaaten) aus. Eine weitere Kohärenzsteigerung bei gemeinschaftlichen Sanktionen gegenüber Drittstaaten (Wirtschaftsembargos) könne letztlich nur durch eine vertragliche Reform erreicht werden, so der Verfasser: "Eine Beseitigung des außenpolitischen Dualismus erscheint aber in absehbarer Zukunft als unrealistisch, so dass die Brisanz der Kohärenzproblematik weiterhin erhalten bleibt" (85). Inhaltsübersicht: 1. Allgemeines Kohärenzgebot; 2. Geltung des Kohärenzgebots im Rahmen von Wirtschaftssanktionen.
Stefan Gänzle (GÄ)
Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.6 | 3.5 Empfohlene Zitierweise: Stefan Gänzle, Rezension zu: Sebastian Sick: Das Kohärenzgebot bei Wirtschaftssanktionen der EU. Baden-Baden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/15796-das-kohaerenzgebot-bei-wirtschaftssanktionen-der-eu_18021, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18021 Rezension drucken