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Thomas Bruha / Dominik Steiger

Das Folterverbot im Völkerrecht

Stuttgart: Verlag W. Kohlhammer 2006 (Beiträge zur Friedensethik 39); 57 S.; kart., 14,- €; ISBN 978-3-17-019438-0
Die – zunächst rein akademisch geführte - Debatte um die Legitimität von Folter im Ausnahmezustand war lange Zeit um theoretische Fallkonstrukte (sog. ticking-bomb-Szenarien) zentriert. Die Entführung Jakob von Metzlers und die Folterandrohung Daschners haben diese Debatte für den Bereich des innerstaatlichen Verfassungs- bzw. Strafrechts in eine breitere Öffentlichkeit getragen und zu einer Welle von Publikation zur „Rettungsfolter“ geführt. Die im Gefolge der Terroranschläge des 11. Septembers geführte Diskussion um die völkerrechtliche Legitimität von Folter im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist zwar nicht weniger intensiv geführt worden, hat aber bislang nicht zu einer vergleichbaren Menge an Publikationen geführt. Die Autoren verschaffen in ihrer Studie einen knappen und informierten Überblick über die rechtlichen Grundlagen und Instrumente des völkerrechtlichen Folterverbots, die völkerrechtlichen Folterdefinitionen, die gerichtliche Durchsetzung, das Problem von Folter und Abschiebung sowie über Rechtfertigungsfiguren der Folter im Ausnahmezustand. Die von ihnen unmissverständlich bezogene normative Position dabei ist, „dass es sich beim Folterverbot um eine mit Absolutheitsanspruch ausgestattete, zwingende Fundamentalnorm handelt, von der keine Abweichungen erlaubt sind“ (49). Diese Position begründen sie nicht nur im Hinblick auf die geltenden vertrags- und gewohnheitsrechtlichen Grundlagen, sondern v. a. auch im Hinblick auf die abgeschätzten Rechtsfolgen einer Aufweichung des Folterverbots: „Gerade im Völkerrecht ist die appellative Funktion eines absoluten Folterverbots unverzichtbar.“ (49)
Florian Weber (FW)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 4.1 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Florian Weber, Rezension zu: Thomas Bruha / Dominik Steiger: Das Folterverbot im Völkerrecht Stuttgart: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/26291-das-folterverbot-im-voelkerrecht_30620, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 30620 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken