Das bedingungslose Grundeinkommen – Kollaps oder Reanimation des Sozialstaates?
In der Diskussion über Reformen des Sozialstaates spielen Überlegungen zur Einführung eines gesellschaftlichen Grundeinkommens noch eine – vermeintlich – radikale Außenseiterrolle, unterscheidet sich diese Idee doch systematisch von der mit dem Sozialgesetzbuch II etablierten Grundsicherung, weil allen Gesellschaftsmitgliedern jenseits von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft ein Mindesteinkommen garantieren werden soll. Die Autorin setzt sich in ihrer kurzen Studie mit der Frage auseinander, welche Konsequenzen das Grundeinkommen für die in Deutschland institutionalisierte Sozialstaatlichkeit hätte. Für diese Zwecke rekapituliert sie zunächst wesentliche Argumente der Diskussion über die Krise des bestehenden sozialpolitischen Systems. In einem zweiten Schritt geht es einerseits um Entstehung und Konstruktionsmerkmale des Grundeinkommens, andererseits werden Fragen der institutionellen und finanziellen Realisierbarkeit des Modells erörtert. Thimms wesentlicher Befund lautet, ein angemessenes Urteil über das Grundeinkommen sei erst dann möglich, wenn – über rein finanzierungstechnische Fragen hinaus – eine gesamtgesellschaftliche Debatte über die Grundprinzipien der sozialen Ordnung geführt werde.