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Jan Kohlhaas

Bundesstaatsreform und Verfassungspolitik

Berlin: Lit 2012 (Politik und Moderne Geschichte 15); II, 142 S.; 29,90 €; ISBN 978-3-643-11647-5
Kohlhaas befasst sich in diesem Band, der sowohl in Duktus als auch Umfang an eine Magister- oder Masterarbeit erinnert (leider ist auch dem Vorwort kein Hinweis auf die Entstehung des Textes zu entnehmen), mit einem auch und gerade in Deutschland aktuellen Thema: der Verfassungsreform bundesstaatlicher Strukturen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Föderalismusreform I, die der Verfasser „aus politik- und teils auch staatswissenschaftliche[r]“ (9) Perspektive betrachtet. Dabei geht es ihm vor allem um die Frage, ob die Reform „eine hinlängliche Effektivitätssteigerung des Gesetzgebungssystems erreicht“ (11) hat. Theoretische Basis für seine Analyse ist der Policy-Cycle. Dementsprechend beginnt er mit einer Problemdefinition, also der Darstellung der in Wissenschaft und Politik festgestellten Defizite des föderalen Systems, der die Entwicklung von Lösungsansätzen folgt. Im Mittelpunkt der Probleme steht die Politikverflechtung, bei der der Verfasser untersucht, ob die Pfadabhängigkeit des föderalen Systems einer Entflechtung im Wege steht. Es schließt sich die Frage nach den von den Akteuren gewählten Wegen zur Problemlösung an (Dezentralisierung, Kapitel III) sowie die Bewertung dessen, wieweit es den Akteuren damit gelungen ist, die vorgefundenen Probleme zu lösen. Dieser Abschnitt bildet den Kern der Arbeit, in dem akribisch dargestellt wird, welche Kompetenzverlagerungen vom Bund auf die Länder beziehungsweise vice versa stattgefunden haben. Positiv zu werten ist, dass sich der Verfasser nicht von den vorgeblichen Reformzielen der Bundesstaatskommission (Verlagerung der Kompetenzen vom Bund auf die Länder) täuschen lässt, sondern klar die Schwächung der Vetoposition des Bundesrates in den Vordergrund rückt. In seinem Fazit teilt Kohlhaas die bereits von Arthur Benz geäußerte Befürchtung, Deutschland komme nun womöglich aus der Verflechtungs- in eine Entflechtungsfalle, da die Reform nicht vor dem Hintergrund eines kohärenten Konzepts stattgefunden habe, sondern allenfalls nach Maßgabe dessen erfolgt sei, was politisch zum Zeitpunkt der Reform möglich gewesen sei.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.32 | 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Jan Kohlhaas: Bundesstaatsreform und Verfassungspolitik Berlin: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35398-bundesstaatsreform-und-verfassungspolitik_42662, veröffentlicht am 01.11.2012. Buch-Nr.: 42662 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken