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Andreas Dressel

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Hamburger Bezirken. Ein Beitrag zur direkten Demokratie in Hamburg unter Berücksichtigung von Berlin und Bremen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2003; 388 S.; brosch., 68,- €; ISBN 3-8329-0206-6
Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: H.-P. Bull. - Vor wenigen Monaten sorgte eine Verwaltungsgerichtsentscheidung über ein Bürgerbegehren auf Bezirksebene in Hamburg für eine intensive Diskussion über die Frage, ob dieses Instrument mit der Kompetenz- und Verantwortungsverteilung zwischen Landes- und Bezirksebene harmoniert. Die in diesem Urteil sichtbar gewordenen Probleme greift Dressel mit seinem auf der Basis einer umfassenden Analyse entwickelten Vorschlag zur Änderung der Regeln über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf. Der Autor weist einen Weg, plebiszitären Elementen auf der Ebene der Bezirke in Hamburg eine klarere Grundlage und damit größere Glaubwürdigkeit zu verleihen. Dressel beginnt seine Untersuchung mit der Entstehungsgeschichte der erst Ende der 90er-Jahre durch einen Volksentscheid in Hamburg eingeführten Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Bezirksebene. Er analysiert die Stellung des dafür einschlägigen § 8 Bezirksverwaltungsgesetz ebenso im Hinblick auf die rechtliche Systematik wie hinsichtlich der praktischen Auswirkungen der einzelnen Verfahrensvorschriften und Verfahrensschritte. Im Anhang sind die rechtlichen Grundlagen sowie eine tabellarische Übersicht der bisherigen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Bezirksebene abgedruckt (Stand: März 2003).
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Andreas Dressel: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Hamburger Bezirken. Baden-Baden: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/20193-buergerbegehren-und-buergerentscheid-in-den-hamburger-bezirken_23522, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23522 Rezension drucken