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Berthold Hubegger / Barbara Kühhas / Mario Muigg / Erwin A. Schmidl / Stefan Sikl

Auslandseinsätze der Polizei. Eine Studie des Bundesministeriums für Inneres. Hrsg.: Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich, Sicherheitsakademie

Wien/Berlin: Lit 2011 (Sicherheit und Gesellschaft 2); 335 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-643-50259-9
Polizeimissionen sind ein integraler Bestandteil der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Autoren behandeln nun die Rolle der österreichischen Polizei im Rahmen internationaler Friedenseinsätze. Seit 1964 haben sich rund 1.300 österreichische Polizisten an 30 Friedensmissionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union beteiligt. Eine längere Übernahme exekutiver Polizeibefugnisse durch internationale Teams wie im Kosovo und Ost-Timor bleibt nach Aussagen Schmidls dabei allerdings die Ausnahme. Eine immer größere Rolle spiele dagegen neben der Überwachung und Unterstützung bestehender Polizeiorganisationen wie in den Konflikten in Zypern oder Namibia die aktive Unterstützung neuer oder sich reformierender Polizeiorganisationen. Darüber hinaus sei in der Zusammenarbeit zwischen polizeilichen, militärischen und zivilen Kräften die wichtigste zukünftige Herausforderung zu sehen. Hubegger verweist auf die Bedeutung der Polizei für das zivile Krisenmanagement der Europäischen Union. Dieses habe sich in den vergangenen Jahren institutionell weiterentwickelt. Der Autor erläutert die Entwicklung in diesem Bereich und verweist auf die Errichtung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) als einem ständigen Gremium mit Zuständigkeit für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Civilian Planning Conduct Capability (CPCC). Letztere sei gegenwärtig für neun zivile EU-Missionen zuständig. Insbesondere seit den Beratungen des Europäischen Rates in Feira (Juni 2000) komme der Polizei eine Schlüsselfunktion in der Konfliktprävention, dem Krisenmanagement und in der Nachsorge von Konflikten zu. So stehen 5.000 Polizisten für das zivile Krisenmanagement der EU zur Verfügung. 1.000 Beamte seien innerhalb von 30 Tagen einsetzbar. Die Hauptaufgabe dieser Einheiten bestehe darin, lokale Polizeikräfte durch Ausbildung, Beratung und Mentoring auf einen internationalen Standard zu bringen. Darüber hinaus nehme die Polizei aber auch verstärkt Aufgaben bei der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex wahr.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 4.22 | 2.4 | 4.41 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Berthold Hubegger / Barbara Kühhas / Mario Muigg / Erwin A. Schmidl / Stefan Sikl: Auslandseinsätze der Polizei. Wien/Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33798-auslandseinsaetze-der-polizei_40484, veröffentlicht am 24.11.2011. Buch-Nr.: 40484 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken