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Severin Fischer

Auf dem Weg zur gemeinsamen Energiepolitik. Strategien, Instrumente und Politikgestaltung in der Europäischen Union

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Europäische Schriften 92); 283 S.; brosch., 49,- €; ISBN 978-3-8329-6934-9
„Nur wenige Themenfelder haben in der Europäischen Union im Verlauf der vergangenen [….] Jahre so sehr an Bedeutung gewonnen wie die Energiepolitik“ (252), schreibt Severin Fischer. Mit dem Vertrag von Lissabon habe die EU erstmals in der Geschichte des Integrationsprozesses eine primärrechtliche Grundlage für die Gestaltung einer gemeinsamen Energiepolitik erhalten. Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007, die Festlegung verbindlicher Zielvorgaben für das Jahr 2020 und die Formulierung des Energieaktionsplans 2007-2009 haben dazu beigetragen, dass die EU-Energiepolitik an Fahrt gewonnen habe. Der Politologe Fischer bietet nicht nur eine Einführung in diesen Politikbereich und eine analytische Bestandsaufnahme der Entwicklungen seit 2007, sondern widmet sich auch den Akteuren sowie dem institutionellen Setting, wie etwa der Generaldirektion Energie innerhalb der Kommission. Exemplarisch für die Heterogenität der Energiepolitik in den Mitgliedstaaten beschreibt er die energiepolitischen Maßnahmen der folgenden vier Länder: Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien. Dabei werden die erheblichen Interessengegensätze in der Energiepolitik deutlich: „Die industriepolitische Rolle der Kernenergie in Frankreich und die arbeits- und sozialpolitische Bedeutung des Kohlebergbaus in Polen stehen gleichermaßen stellvertretend für die große Bandbreite an unterschiedlichen Schwerpunkten in der Energiepolitik.“ (253) Dennoch, so zeigt Fischer überzeugend, ist es gelungen, Erfolge in einigen Bereichen zu erzielen, etwa in dem der Energietechnologiepolitik, die er als Voraussetzung für das Erreichen der klimapolitischen Zielsetzungen und eine Transformation des Energiesystems in Europa ansieht. Der von der Kommission 2007 präsentierte Strategische Energietechnologieplan präge die Debatte in diesem Politikbereich seitdem. Bei der Energieeffizienzpolitik seien insbesondere das Europäische Parlament und auch die Kommission Vorreiter, die Mitgliedstaaten spielten eher die „Rolle des Bremsers“ (234). Wie könnte die gemeinsame energiepolitische Zukunft Europas aussehen? In Anknüpfung an Jacques Delors erörtert Fischer die Gründung einer „explizit auf Energiefragen ausgerichteten Vertragsgemeinschaft europäischer Staaten“ (256) als eine denkbare Option. Der Energiebinnenmarkt werde aber vermutlich nur gelingen, wenn zunächst „der Umweg über Regionalmärkte“ (259) beschritten werde – als zwei Beispiele führt er die gemeinsame Strategie für den Donauraum sowie einen Entwicklungsplan für die Ostsee an. Insgesamt handelt es sich um eine äußerst detailreiche, verständlich geschriebene und erhellende Arbeit.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Severin Fischer: Auf dem Weg zur gemeinsamen Energiepolitik. Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34864-auf-dem-weg-zur-gemeinsamen-energiepolitik_41910, veröffentlicht am 27.09.2012. Buch-Nr.: 41910 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken