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Renate Zöberlein

Auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Strafverfolgung: Eurojust als Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft?

Berlin: Logos Verlag 2004; 141, XIX S.; 38,- €; ISBN 3-8325-0571-7
Magisterarbeit Erlangen-Nürnberg; Gutachter: H. Pehle. – Dass die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit zu den dynamischsten Feldern der EU gehört, hat sich mittlerweile auch in der Politikwissenschaft herumgesprochen. Dennoch dominieren nach wie vor die Rechtswissenschaften das Feld. Dass man an einer Analyse des Primär- und Sekundärrechts in der Innen- und Justizpolitik nicht vorbeikommt und dennoch die originär politische Dimension der Kooperation erfassen kann, zeigt die Studie von Zöberlein. Er analysiert die strafjustizielle Zusammenarbeit in der EU und fragt danach, ob sich die staatsanwaltschaftliche Koordinierungsstelle Eurojust als Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft eignet. Entsprechende Forderungen finden sich zwar in zahlreichen politischen Erklärungen, völlig unklar ist aber zum einen, welche Aufgaben eine solche Staatsanwaltschaft übernehmen könnte. Zum anderen können „Integrationsschwellen“ benannt werden, die einer solchen Perspektive einstweilen entgegenstehen. Zöberlein nimmt eine sachkundige Untersuchung der dynamischen Zusammenarbeit in Strafsachen vor und konzentriert sich in diesem Kontext auf Eurojust. Dessen Kompetenzen konzentrieren sich derzeit formal auf eine Unterstützung der bilateralen Rechtshilfe, in der Praxis nimmt Eurojust aber gleichwohl eine koordinierende und steuernde Funktion wahr. Ebenso intensiv werden Aufgaben und Struktur von OLAF, der EU-Betrugsbekämpfungseinheit analysiert, die ebenfalls als Aspirant für eine europäische Staatsanwaltschaft gelten kann. Als Ergebnis der ebenso gründlichen wie klar strukturierten Arbeit hebt Zöberlein hervor, dass die Debatte über eine gemeinschaftliche Ausübung staatsanwaltschaftlicher Kompetenzen zugleich die Frage nach der politischen Basis eines solchen Unterfangens aufwirft.
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Renate Zöberlein: Auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Strafverfolgung: Eurojust als Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft? Berlin: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/23016-auf-dem-weg-zu-einer-gemeinsamen-europaeischen-strafverfolgung-eurojust-als-keimzelle-einer-europaeischen-staatsanwaltschaft_26317, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 26317 Rezension drucken