Repräsentation und Parlamentarismus
An der Schwelle zum autoritären Staat. David Frum analysiert die Determinanten der Präsidentschaft
07.02.2017
David Frum extrapoliert in einer ausführlichen Analyse für die Zeitschrift The Atlantic die bisher von Donald Trump geäußerten politischen Einschätzungen, seine Einteilung der Menschen in Gewinner und Verlierer sowie sein persönliches Gewinnstreben und dessen Übertragung auf das Land („Amerika first“) bis in das Jahr 2021. Unter dem Titel „How to Build an Autocracy. The preconditions are present in the U.S. today. Here’s the playbook Donald Trump could use to set the country down a path toward illiberalism” zeichnet er das Bild einer Autokratie, die sich unter scheinbarer Wahrung der Freiheit schleichend aufbaut. Frum, leitender Redakteur der Zeitschrift und von 2001 bis 2002 Redenschreiber von George W. Bush, verweist auf die Blaupausen, die es für diese Entwicklung gibt: Die Politik von Viktor Orbán in Ungarn, zuvor von Hugo Chávez in Venezuela oder von Jacob Zuma in Südafrika – der Soziologe Larry Diamond, Stanford University, spreche von einer weltweiten „democratic recession“.
Als einen wesentlichen Faktor bei der Aushöhlung der Demokratie benennt Frum die Verunglimpfung der unabhängigen Medien; Trump unterstelle ihnen, einseitig parteiisch zu sein, und kommuniziere lieber direkt über Twitter. Determinanten seiner Präsidentschaft seien zudem, dass diese unter Einfluss eines ausländischen Geheimdienstes zustande gekommen sei, Trump seine Kritiker persönlich verunglimpfe und es zulasse, dass seine Kinder öffentliche Aufgaben und privates Geschäft miteinander vermischten. Diese Präsidentschaft drohe flankiert zu werden von Institutionen, die sich zurücknähmen, und einer willfährigen Republikanischen Partei – Frum verweist auf den Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan, der wiederholt geäußert habe, sich für Fragen rund um den Präsidenten und dessen Mitarbeiter schlicht nicht zu interessieren. Als Trumps vorrangiges Ziel identifiziert Frum dessen Absicht, noch reicher zu werden (und mit ihm Familie und Freunde); wer sich dem entgegenstelle, werde mit den dem Präsidenten zur Verfügung stehenden Mitteln diskreditiert. Der Autor unterstellt Trump damit nicht, aktiv einen autoritären Staat etablieren zu wollen. „But it will accelerate.“
Ein unabwendbares Schicksal will Frum damit nicht beschrieben haben: „What happens next is up to you and me. Don’t be afraid. This moment of danger can also be your finest hour as a citizen and an American.“
zum Text:
https://www.theatlantic.com/magazine/archive/2017/03/how-to-build-an-autocracy/513872/
