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Alexander Görlach: Alarmstufe Rot. Wie Chinas aggressive Außenpolitik im Pazifik in einen globalen Krieg führt

22.09.2022
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Autorenprofil
Dr. Falk Hartig
Hamburg, Hoffmann und Campe Verlag 2022

Der Journalist, Publizist und Theologe Alexander Görlach konzentriert sich vorliegend auf die Krise(n) um Taiwan und deren Ursachen in der Innenpolitik Chinas, auch mit Exkurs auf die De-Demokratisierung Hong Kongs. Obwohl Außenpolitik nicht den Fokus dieses Buches bilde, so unser Rezensent Falk Hartig, schildere Görlach weitere denkbare Ziele Chinas in der Region im Anschluss an eine solche Annexion, und die Reaktion der USA. Eine Bucherscheinung zum – möglicherweise – nächsten Konflikt von geopolitischer Dimension. (tt)

Eine Rezension von Falk Hartig

Eines muss man neidlos anerkennen – das Timing eines Buches war selten so gut: Im Mai wurde Alexander Görlachs Buch veröffentlicht, in dem er davor warnt, dass die Volksrepublik China bald das freiheitliche Taiwan angreifen werde und Anfang August sah sich die Welt mit einer Situation konfrontiert, die möglicherweise als die vierte Taiwan-Krise (nach 1954-55, 1958 und 1995-96) bekannt werden wird. Bei dem Konflikt geht es im Kern darum, dass China Taiwan als Teil seines Hoheitsgebiets betrachtet und entschlossen ist, die demokratisch regierte Insel mit dem Festland zu „vereinen“, notfalls mit Gewalt. Unter Partei- und Staatschef Xi Jinping haben diese Drohungen deutlich zugenommen, wie sich aktuell eindrücklich zeigt.

Am 2. August 2022 besuchte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan, woraufhin China großangelegte Militärübungen rund um die Insel durchführte und dabei auch eine mögliche Eroberung der Insel übte. Bei den Manövern schoss China ballistische Raketen in Richtung Taiwan ab, von denen nach Berichten eine sogar erstmals direkt über Taiwan flog. Als Reaktion auf die Manöver schickte Taiwans Militär Flugzeuge, mobilisierte Raketenabwehrsysteme und feuerte Leuchtgeschosse ab. Die chinesischen Manöver wurden zunächst wenige Tage länger als geplant durchgeführt, dann aber doch vorerst abgeschlossen. Ob damit allerdings die seit Jahrzehnten schwerste Krise um Taiwan beendet ist, bleibt abzuwarten. Nicht zuletzt da anderthalb Wochen nach Pelosis Besuch eine Delegation des US-Kongresses in Taiwan eintraf. Während ihres vorab nicht angekündigten Kurzbesuchs wollte die Delegation unter anderem mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zusammentreffen. Die Volksrepublik China reagierte zwar verärgert und warf der US-Delegation ein Spiel „mit dem Feuer“ vor, initiierte aber (zumindest bis zur Abgabe dieser Rezension) keine weiteren Militärmanöver.

Blick auf Taiwan und Hongkong

Wer sich für die im Untertitel erwähnte Außenpolitik Chinas im Pazifik interessiert, findet anderswo möglich mehr (zum Beispiel Shambaugh 2021, Smith & Wesley-Smith 2021, Hoo 2017), denn Görlach geht es in erster Linie um Taiwan und China. Für ihn steht fest, dass „der Großkonflikt zwischen freiheitlicher und autokratischer Welt im Kleinen ausgetragen werden wird: Bleibt Taiwan demokratisch, ist es die Bastion gegen die Ausbreitung des chinesischen Totalitarismus. Fällt Taiwan, hat Chinas Machthaber Xi alle Möglichkeiten, den gesamten Westpazifik, das Süd- und Ostchinesische Meer unter seine Kontrolle zu bringen“ (16). Diesem expansiven Streben müsse die „freie Welt […] mit allen Mitteln“ entgegentreten, „um selbst einer Versklavung durch Peking zu entkommen“ (155).

Dieser polemische Ton zieht sich durch das Buch. Da stehe die „wunderschöne Insel“ Taiwan dem „totalitären China“ (24) gegenüber; Hongkong mit seiner „einzigartigen, charakteristischen Skyline“ unterscheide sich von chinesischen Millionenstädten, die „in Eile aus dem Boden gestampft wurden und nun einheitlich und blass in der Gegend herumstehen“ (68). Oder Görlach berichtet von seinen chinesischen Freunden, die, obwohl sie in Harvard, Oxford und Cambridge studiert haben, „völlig den Parolen der [Kommunistischen Partei] verfallen“ seien (146).

An anderer Stelle teilt er seine „eigene Beobachtung“ wonach „freie Rede, auch wenn sie noch so belanglose Themen zum Gegenstand hat, in der Volksrepublik nicht möglich ist“ (34). Etwas abenteuerlich wird es dann, wenn er davon berichtet, dass ihm „wirklich nette Menschen“ dabei geholfen hätten, „in der U-Bahn den richtigen Anschluss zu finden oder den Weg zu zeigen“ und dies fast als Akt des Widerstands interpretiert: „Sie trauen sich, sich einen Spielraum zwischen verordneter Wirklichkeit und menschlichem Miteinander zu erkämpfen“ (35).

Diesen Sound, der durch den Titel Alarmstufe Rot gesetzt wird, muss man mögen, auf Dauer wirkt er ermüdend. Das ist umso ärgerlicher, da der Gegenstand als solcher genug Potenzial bietet und eine neutralere Beschreibung vielleicht sogar mehr Wirkung zeigen würde.

So stellt Görlach richtigerweise fest, dass in Taiwan nicht zuletzt „das aggressive Tun Pekings zu einem Wiedererwachen des Unabhängigkeitsgedanken[s]“ (86) geführt habe. Anhand der Sonnenblumen-Bewegung, einer vorwiegend studentischen Protestbewegung in Taiwan im Jahr 2014 gegen ein Handelsabkommen mit der Volksrepublik, verdeutlicht er die pluralistische und eigenständige Zivilgesellschaft der Insel, die nach der Einverleibung durch China nicht mehr existieren würde.

Als Beleg und abschreckendes Beispiel beschreibt er das Schicksal Hongkongs: Auch die ehemalige britische Kronkolonie wurde durch eine massive Unterdrückungspolitik ihrer Pluralität beraubt. Mit einem sogenannten „Sicherheitsgesetz“ reagierte Peking auf Großdemonstrationen in den Jahren 2019 und 2020 für mehr Demokratie in Hongkong. Dieses bewusst vage formulierte Gesetz stelle alles unter Strafe, was als separatistisch, terroristisch oder subversiv gilt sowie als Verschwörung mit ausländischen Kräften. Auch im Zusammenhang mit Hongkong kann man Görlach nur zustimmen, wenn er konstatiert, dass es ein verantwortungsbewusstes China, als das Xi die Volksrepublik verstanden wissen will, „nicht aus der Bahn werfen“ (216) würde, wenn in Hongkong Wahlen stattfinden.

Der chinesische Traum von der aggressiven Weltmacht

Nachdem er anhand Hongkongs und Taiwans skizziert hat, was auf dem Spiel steht, wendet sich der promovierte Linguist und Theologe, der nach eigenen Angaben „Aushilfsmandarin“ (70) spricht, ausführlich den innenpolitischen Verhältnissen Chinas zu. Er beschreibt, wie Minderheiten – allen voran die in Xinjiang lebenden Uiguren – mittels „Ethno-Nationalismus“ (93) von der Mehrheit der Han-Chinesen unterdrückt werden, wie der Konfuzianismus als „Stütze von Xi Jinpings Totalitarismus“ (104) dient oder was den „Überwachungsstaat China“ (125) ausmacht. Diese Aspekte sind für Görlach Ausdruck einer inneren Aggressivität der Volksrepublik China, die den von Xi erdachten „chinesische[n] Traum“, der eigentlich der Traum einer aggressiven Weltmacht sei, speisen und erklären.

Dieses Argument ist grundsätzlich nachvollziehbar, es überzeugt aber nicht durchgängig, da verschiedene Aspekte aus Sicht dieses Rezensenten teils etwas sehr selektiv vorgetragen werden, oder teils auch fehlerhaft sind.

So gerät beispielsweise die Beschäftigung mit dem Konfuzianismus etwas ungenau und oberflächlich. Beispielsweise besteht die erste der fünf konfuzianischen zwischenmenschlichen Beziehungen nicht zwischen „Herrscher und Minister“ (110), sondern zwischen Vater und Sohn und die zweite Beziehung, die Görlach wohl meint, ist die zwischen Herrscher und Untertan.

Zudem ist es zwar zweifelsohne korrekt, dass konfuzianische Elemente von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) für ihre Zwecke genutzt werden. Allerdings ist das keineswegs eine neue Entwicklung wie der Autor insinuiert, wenn er von „Xi Jinpings Revitalisierung des Konfuzianismus“ (111) schreibt. Bereits in den 1990er-Jahren gab es in China ein „Konfuzianismus-Fieber“ und das politische Establishment griff auf konfuzianische Werte zurück, um Integrationseffekte zu realisieren, die durch die desintegrierende Logik implantierter Marktwirtschaft und einer grundlegenden Wertekrise notwendig erschienen (Moritz/Lee 1998). Auch Xis Vorgänger Hu Jintao bezog sich prominent auf den konfuzianischen Begriff schlechthin, die Harmonie, für seine innenpolitischen Konzepte (Harmonische Gesellschaft) und außenpolitischen Ideen (Harmonische Welt) (Guo & Guo 2008, Guo & Blanchard 2010). Allerdings würde diese Einordnung womöglich Görlachs Aussage etwas verwässern, wonach die Chinesen im konfuzianischen Sinne dazu verpflichtet werden sollen, „Xi Jinping so zu verehren, wie es die Pflicht ist, den eigenen Vater zu ehren“ (111).

Ähnlich ungenau ist Görlach, wenn er schreibt, dass Xi Jinping seine politische Ideologie „Sozialismus chinesischer Prägung“ nennt und diese als „Synthese von Konfuzius und Mao“ beschreibt (92). Xis eigenes theoretisches Konstrukt nennt sich „Xi-Jinping-Gedanken über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära“. Der Sozialismus chinesischer Prägung geht auf Deng Xiaoping zurück, der davon erstmals auf dem XII. Parteitag der KPCh im Jahr 1982 sprach. Es handelt sich dabei um eine eher schwammige Ansammlung verschiedener Konzepte, die vor allem die Entwicklung weg vom Maoismus in Richtung Kapitalismus unter der Herrschaft der KPCh rechtfertigen sollte (Hartig 2008). Konfuzius spielte dabei keine wirkliche Rolle.

Ebenso verwundern die Aussagen, dass es im China Xi Jinpings darum gehe, „die Kommunistische Partei zur alles kontrollierenden Instanz der Volksrepublik zu machen“ (89) und dass für Xi, anders als für seine Vorgänger, „die Partei über allem [steht], nicht der Staat“ (121). Das ist beileibe keine Besonderheit des heutigen Chinas, ganz im Gegenteil. Denn die KPCh schuf 1949 den neuen chinesischen Staat, steht seither über diesem und ist die alles kontrollierende Instanz seit über 70 Jahren (Zheng 2009, Callick 2013).

Trotz dieser Schwächen ist die Beschäftigung mit diesen Faktoren naheliegend, da Außenpolitik in der Regel durch Innenpolitik getrieben und somit auch erklärbar wird.

Ein möglicher Weltkrieg?

Und eben diese Außenpolitik der Volksrepublik „kann in einem Weltkrieg münden, nicht nur, weil die Vereinigten Staaten die Schutzmacht Taiwans sind […], sondern auch weil durch den Westpazifik, den die Volksrepublik dominieren will, wichtige Handelsrouten und Internetkabel laufen“ (18). Und diese Gefahr bestehe, so Görlach, da es Xis Ziel sei, China als expansive militärische Macht zu etablieren, deren Pläne weit über Taiwan hinausreichten. „In einem idealtypischen Szenario“, so der Autor, „würde Peking zuerst Taiwan einnehmen, dann die Gunst der Stunde nutzen, um die [von Japan verwalteten] Senkaku-Inseln zu besetzen. Als Nächstes (oder vielleicht zeitgleich) würde sich die Volksrepublik den Philippinen zuwenden und schließlich Südkorea“ (177).

Ob sich die USA als Schutzmacht Taiwans „auf einen Krieg mit einer Atommacht einlassen“ (189), ist für Görlach nicht ausgemacht, allerdings vermutet er, dass Washington früh in einem Konflikt Stellung beziehen würde. Zunächst wohl vor allem durch Aus- und Aufrüstung seiner Partner in der Region und durch die Verstärkung der eigenen Gruppenpräsenz im Pazifik.

Hier wird es dann interessant, weil sich der Autor im hinteren Teil der im Untertitel erwähnten Außenpolitik nähert. Und man kann ihm trotz aller Einseitigkeit und Polemik ja nur recht geben, wenn er schreibt: „China benimmt sich unter Xi Jinping wie der Rüpel auf dem Schulhof, der Schwächere drangsaliert und malträtiert – aus dem einfachen Grund, weil er es kann“ (234, Hervorhebung im Original). Auch mit seiner Analyse, dass es für westliche Unternehmen „nicht mehr sicher [ist], in China zu investieren“ (221) liegt er absolut richtig; ebenso mit dem Befund, dass China schlicht „aufgrund seines Furors aus dem Blick verloren [hat], dass es [der] Investitionen und Importe aus dem Ausland bedarf“ (221).

Xi Jinping verachtet Deng Xiaoping?

Eine wirklich bedauerliche Schwäche, die sich zumindest für diesen Rezensenten teilweise als regelrechtes Ärgernis darstellt, ist der Umgang Görlachs mit seinen Quellen – beziehungsweise das schlichte Fehlen eben dieser an vielen Stellen. Zugegeben, bei Alarmstufe Rot handelt es sich erkennbar um ein Sach- und kein Fachbuch, aber dennoch. Man würde schon gerne wissen, woher der Autor weiß, dass Deng Xiaoping „derjenige seiner Vorgänger [ist], den Xi Jinping am meisten verachtet“ (94). Oder worauf er sich bezieht, wenn er darstellt, dass die Judikative „in der Deng-Ära zur Eigenständigkeit ermutigt und nicht den Postulaten der Partei unterworfen wurde“ (124).

Heikel wird es beispielsweise dann, wenn Görlach ohne Quellenangabe schreibt, dass der Volkswagen-Konzern „eine Produktionsstätte in Xinjiang [unterhält], deren Betrieb aufgrund der Menschenrechtsverletzungen, die unter ihrem Dach begangen werden, heftig in der Kritik steht“ (140). Deutsche Unternehmen wie BASF, VW, Lidl oder Hugo Boss werden tatsächlich immer wieder dafür kritisiert, in der Provinz Xinjiang zu produzieren oder produzieren zu lassen und direkt oder indirekt von der Ausbeutung ethnischer Minderheiten vor Ort zu profitieren. Ganz so eindeutig, wie Görlach behauptet, ist die Sache allerdings nicht, weswegen hier eine Quellenangabe durchaus angebracht wäre.

Und auch wenn sich im Buch Quellen finden, helfen diese meist nicht wirklich weiter. So dient im Abschnitt über die Senkaku-Inseln unter anderem schlicht „ein Zeitungsartikel“ (179) als Beleg, der möglicherweise in der South China Morning Post erschienen sein könnte. Kurz darauf bezieht sich der Autor auf einen „Bericht des Magazin The Atlantic“ (185), wohl aus dem Jahr 2013 oder er bemüht eine nicht näher benannte „Studie der Bertelsmann-Stiftung“ (199) aus dem Jahr 2020. Die meisten Angaben finden sich nicht im Literatur- und Quellenverzeichnis wieder, bei einigen kann man spekulieren. Aber das Verzeichnis, welches, bis auf zwei Bücher, zum Großteil aus Zeitungsartikeln besteht, ist keine wirkliche Hilfe, da lediglich die URLs der Artikel angegeben werden.

So bleibt ein ambivalenter Eindruck von einem Buch, das einen geopolitischen Konflikt in den Blick nimmt, der die Welt in den nächsten Jahren wohl in Atem halten wird und dem wir uns im Westen intensiver zuwenden sollten, als es bisher geschehen ist. Da wiederum hat Görlach durchaus recht.

Literatur:

  • Guo Sujian & Guo Baogang (Hrsg.) (2008): China in Search of a Harmonious Society. Lexington Books
  • Guo Sujian & Blanchard, Jean-Marc F. (Hrsg.) (2010): Harmonious World and China's New Foreign Policy. Lexington Books.
  • Hartig, Falk (2008): Die Kommunistische Partei Chinas heute. Von der Revolutions- zur Reformpartei. Campus.
  • Hoo, Tiang Boon (Hrsg.) (2017): Chinese Foreign Policy Under Xi. Routledge.
  • Moritz, Ralf & Lee Ming-hui (Hrsg.) (1998): Der Konfuzianismus: Ursprünge – Entwicklungen – Perspektiven. Leipziger Universitätsverlag.
  • Shambaugh, David (2021): Where Great Powers Meet: America & China in Southeast Asia. Oxford University Press.
  • Smith, Graeme & Wesley-Smith, Terence (Hg.) (2021): The China Alternative: Changing Regional Order in the Pacific Islands. ANU Press.
  • Zheng Yongnian (2009): The Chinese Communist Party as Organizational Emperor: Culture, reproduction, and transformation. Routledge.

 

CC-BY-NC-SA
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