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Abschreckung und Dialogbereitschaft. Der Paradigmenwechsel der NATO seit 2014

25.06.2018
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Brigadegeneral a. D. Rainer Meyer zum Felde

SIRIUS 2018 2 Foto Abschreckung und Dialog SETC 18 Opening Ceremony 41820413234Deutsche, französische und US-amerikanische Soldaten bei der gemeinsamen Inspektion eines Panzers (U.S. Army Photo by Lacey Justinger / Wikimedia Commons)

 

Nachdem die NATO für zwei Jahrzehnte primär eine politische Allianz war, die ihre Hauptaufgabe darin sah, international zur Krisenbewältigung beizutragen und ein Forum der Partnerschaft mit Russland, der Ukraine und anderen Ländern zu sein, vollzieht sich seit März 2014 ein Paradigmenwechsel. Auslöser war die Besetzung und Annexion der Krim durch Russland sowie der Versuch von russischen Milizen und Spezialtruppen, Teile der Ukraine im Wege einer hybriden Aggression der Kontrolle der Regierung in Kiew zu entringen. Diese Analyse zeichnet den Weg der NATO seither nach und befasst sich mit der Frage, in welcher Hinsicht die Notwendigkeit besteht, wieder eine Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der NATO herzustellen und was diese Entwicklung für Deutschland bedeutet.

Im Einzelnen wird wie folgt vorgegangen: Nach einer Analyse der Bedrohungslage, insbesondere mit Blick auf Russland, werden die Anpassungen der NATO an die neue Lage nach 2014 dargestellt und analysiert, wobei die Unterschiede zu der vergangenen Periode herausgestellt werden, in der die Partnerschaft mit Russland als primäres Ziel galt und die Kernfunktion „Kollektive Bündnisverteidigung“ in den Hintergrund trat. In einem weiteren Schritt wird danach gefragt, was der Paradigmenwechsel der NATO – an dessen Zustandekommen die Bundesregierung maßgebend beteiligt war – für die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr bedeutet. Dabei wird vor allem auf die Zusagen Deutschlands eingegangen, ambitionierte NATO-Fähigkeitenziele zu erfüllen und das Verteidigungsinvestitionsversprechen von Wales zu einzuhalten. Außerdem wird Deutschlands Rolle als Rahmennation behandelt. Abschließend werden weitergehende Perspektiven einer wieder stärker an Abschreckung und Bündnisverteidigung orientierten NATO aufgezeigt.
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erschienen in: SIRIUS - Zeitschrift für Strategische Analysen, Band 2, Heft 2, Seiten 101–117, ISSN (Online) 2510-2648, ISSN (Print) 2510-263X, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-2001.

 

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SIRIUS: Analyse

Inwieweit war Russlands Anschluss der Krim historisch gerechtfertigt? Zur Problematik „realistischer“ Annexionsnarrative

Andreas Umland zeigt kritisch die Bereitschaft westeuropäischer Politiker auf, völkerrechtswidrige russische Positionen zu unterstützen oder zumindest zu tolerieren. Auf diese Weise habe das offizielle Narrativ des Kremls, die Annexion der Krim sei historisch gerechtfertigt gewesen, in den westlichen politischen Mainstream eindringen können. Allerdings gebe es Hinweise darauf, dass das im März 2014 von Russland auf der Krim organisierte „Referendum“ massiv gefälscht worden sei und keinesfalls eine überwältigende Mehrheit der Krimbewohner die „Wiedervereinigung“ mit Russland unterstützt habe. Auch fallen, wie Umland zeigt, die angeblich schwerwiegenden historischen Gründe für die Annexion bei näherer Betrachtung in sich zusammen.
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