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Trumps Staatsdemontage. Hinter dem vermeintlichen Chaos verbirgt sich ein strategischer Umbau

Detroit 2015 Rick Harris Wikimedia

Das Handeln von US-Präsident Donald Trump wirkt auf viele Beobachter impulsiv und erratisch. Dennoch zeigt es in seiner vermeintlichen Inkohärenz eine klare Linie und ein klares Ziel: Es geht darum, die Rolle des Staates in den USA radikal zu beschneiden. Josef Braml zeichnet die wesentlichen Stationen der Versuche der Trump-Administration nach, auf Bundesebene zu einer deutlichen Verringerung der Staatstätigkeit und zum Abbau von Regulierung zu schreiten und zudem die Steuern zu senken. Die Folgen werden tiefgehend sein. Sie werden zu einer abnehmenden Handlungsfähigkeit des Bundesstaates führen und dessen Verschuldung weiter anheben. Zudem sind nachhaltige Folgen für die internationalen Finanzbeziehungen und den internationalen Handel zu befürchten.

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Ulf von Krause: Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt

Ulf von Krause

Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt

Wiesbaden, Springer VS 2016

Der Diskurs über die deutsche Außenpolitik ist durch die Frage geprägt, ob Deutschland aufgrund seines gewachsenen Einflusses in Europa und in der Welt mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dabei geht es auch um die Bundeswehr als ein mögliches Instrument deutscher Außenpolitik, wie Ulf von Krause in seiner Analyse zeigt. Er zeichnet die Entwicklung und Verwendung der Bundeswehr in der deutschen Außenpolitik aus historischer Perspektive nach und geht auf die aktuellen Herausforderungen ein, die ihre Rolle gegenwärtig prägen. Das Buch bietet einen guten Einstieg in die Thematik.

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Ulrich Roos (Hrsg.): Deutsche Außenpolitik. Arenen, Diskurse und grundlegende Handlungsregeln

Ulrich Roos (Hrsg.)

Deutsche Außenpolitik. Arenen, Diskurse und grundlegende Handlungsregeln

Wiesbaden, Springer VS 2017

In diesem von Ulrich Roos herausgegebenen Sammelband werden gekürzte Fassungen von Forschungsarbeiten präsentiert, deren Fragestellungen überzeugend begründet und in den jeweiligen Forschungskontext eingeordnet werden. Im Mittelpunkt steht der Versuch, die Beweggründe der außenpolitischen Akteure in Deutschland und die daraus erwachsenden Handlungsregeln zu verstehen. Im Ergebnis wird ein informierter Überblick geboten. Gemeinsam ist diesen Arbeiten, dass sie alle auf die Grounded Theory bezogen sind, sodass der Band auch einen interessanten Einstieg in deren Anwendung bietet.

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Ulrich Tilgner: Krieg im Orient. Das Scheitern des Westens

Ulrich Tilgner

Krieg im Orient. Das Scheitern des Westens

Berlin, Rowohlt 2020

Der Nahost-Journalist Ulrich Tilgner bietet eine persönliche Einschätzung der westlichen, vor allem der US-amerikanischen Nahost-Politik der zurückliegenden Jahrzehnte. Ein zentraler Fehler westlicher Interventionen sei das Ignorieren kultureller Kontexte gewesen. Im Irak und in Afghanistan seien nahezu identische Fehler gemacht worden, weil geglaubt wurde, „mit militärischen Mitteln und dem Einsatz von Geld im Bündnis mit siegreichen Oppositionellen der jeweiligen Länder die großen Probleme lösen zu können“. Rückblickend werde deutlich, dass den westlichen Industriestaaten inzwischen die Kraft fehle, ihre Ziele im Orient mit Gewalt durchzusetzen.

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Volker Stanzel: Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht

Volker Stanzel

Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht

Bonn, Verlag J.H.W. Dietz 2019

„Außenpolitik wächst aus der Innenpolitik“, so die These von Volker Stanzel, die er in einer kritischen Betrachtung der veränderten globalen Konfliktlagen seit 1989 entfaltet. Er plädiert für eine Aufwertung zivilgesellschaftlichen Handelns im Bereich der Außenpolitik. Denn eine auf Teilhabe und Mitverantwortung basierende Außenpolitik biete den Bürgern die Möglichkeit mitzubestimmen und umgekehrt müsse ihnen Außenpolitik so verständlich nahegebracht werden, dass sie in die Lage versetzt werden können, ihre Interessen wiederzufinden. Eine legitime Außenpolitik bedürfe zwingend der Legitimierung durch die eigenen Bürger. Und eine intelligente Außenpolitik benötige die Handhabe, „auf die Akteure eines Krisendramas Einfluss auszuüben.“

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Von „America First“ zu „Problems First“? Die Biden-Administration – eine erste Bilanz nach 100 Tagen

Foto: Mediamodifier / Pixabay

Michael Kolkmann bilanziert die Arbeit des 46. US-Präsidenten Joe Biden in den ersten drei Monaten nach seiner Wahl. Dabei geht er zunächst auf die besonderen Bedingungen zum Zeitpunkt der Amtsübernahme ein, blickt auf zentrale personelle Weichenstellungen und stellt die politische Agenda Bidens dar. Insgesamt habe der Präsident in einer erheblichen Geschwindigkeit ein „profiliertes“ politisches Programm umgesetzt. Kolkmann resümiert, dass mit Biden im Amt des Präsidenten „eine geordnete Regierungsmaschinerie“ und damit einhergehend eine „größere Verlässlichkeit“ zurückgekehrt sei. 

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Von Hamburg nach Buenos Aires. Wird der diplomatische Erfolg der G20 fortgesetzt?

Foto: Wikimedia Commons

Zwar habe sich die G20 in Hamburg als flexibel genug gezeigt, um angesichts der Blockadehaltung der Trump-Administration unter anderem in der Klimapolitik nicht zu scheitern. Die Präsidentschaft Deutschland sei damit als ein diplomatischer Erfolg zu werten, schreibt Jann Lay. Ob dieser allerdings unter der nächsten Präsidentschaft Argentiniens fortgesetzt werden könne, sei angesichts der angekündigten Agenda zweifelhaft. Lay betont aber, dass schon die gegenwärtige Kooperation nicht ausreiche, um die dringenden globalen Probleme zu lösen.

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Wolfgang Plasa: America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit

Wolfgang Plasa

America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit

Marburg, Tectum Verlag 2019

Seit Bestehen der Vereinigten Staaten bilde die Maxime „America First“ die Grundlage des US-amerikanischen gesellschaftlichen und politischen Lebens. Kein Präsident, keine Regierung habe diese Praxis je infrage gestellt. Trump habe sie lediglich radikalisiert. Wolfgang Plasa demonstriert, wie dieses „America First“, wie diese „Pax Americana“ geformt wurde und wirft einen, wie Rezensent Arno Mohr hervorhebt, höchst kritischen Blick darauf, welche Strategien eingesetzt wurden und was daraus jeweils resultierte – mit welchen mehr oder weniger schwerlastenden Konsequenzen.

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Trumps Staatsdemontage. Hinter dem vermeintlichen Chaos verbirgt sich ein strategischer Umbau

Detroit 2015 Rick Harris Wikimedia

Das Handeln von US-Präsident Donald Trump wirkt auf viele Beobachter impulsiv und erratisch. Dennoch zeigt es in seiner vermeintlichen Inkohärenz eine klare Linie und ein klares Ziel: Es geht darum, die Rolle des Staates in den USA radikal zu beschneiden. Josef Braml zeichnet die wesentlichen Stationen der Versuche der Trump-Administration nach, auf Bundesebene zu einer deutlichen Verringerung der Staatstätigkeit und zum Abbau von Regulierung zu schreiten und zudem die Steuern zu senken. Die Folgen werden tiefgehend sein. Sie werden zu einer abnehmenden Handlungsfähigkeit des Bundesstaates führen und dessen Verschuldung weiter anheben. Zudem sind nachhaltige Folgen für die internationalen Finanzbeziehungen und den internationalen Handel zu befürchten.

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Ulf von Krause: Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt

Ulf von Krause

Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt

Wiesbaden, Springer VS 2016

Der Diskurs über die deutsche Außenpolitik ist durch die Frage geprägt, ob Deutschland aufgrund seines gewachsenen Einflusses in Europa und in der Welt mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dabei geht es auch um die Bundeswehr als ein mögliches Instrument deutscher Außenpolitik, wie Ulf von Krause in seiner Analyse zeigt. Er zeichnet die Entwicklung und Verwendung der Bundeswehr in der deutschen Außenpolitik aus historischer Perspektive nach und geht auf die aktuellen Herausforderungen ein, die ihre Rolle gegenwärtig prägen. Das Buch bietet einen guten Einstieg in die Thematik.

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Ulrich Roos (Hrsg.): Deutsche Außenpolitik. Arenen, Diskurse und grundlegende Handlungsregeln

Ulrich Roos (Hrsg.)

Deutsche Außenpolitik. Arenen, Diskurse und grundlegende Handlungsregeln

Wiesbaden, Springer VS 2017

In diesem von Ulrich Roos herausgegebenen Sammelband werden gekürzte Fassungen von Forschungsarbeiten präsentiert, deren Fragestellungen überzeugend begründet und in den jeweiligen Forschungskontext eingeordnet werden. Im Mittelpunkt steht der Versuch, die Beweggründe der außenpolitischen Akteure in Deutschland und die daraus erwachsenden Handlungsregeln zu verstehen. Im Ergebnis wird ein informierter Überblick geboten. Gemeinsam ist diesen Arbeiten, dass sie alle auf die Grounded Theory bezogen sind, sodass der Band auch einen interessanten Einstieg in deren Anwendung bietet.

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Ulrich Tilgner: Krieg im Orient. Das Scheitern des Westens

Ulrich Tilgner

Krieg im Orient. Das Scheitern des Westens

Berlin, Rowohlt 2020

Der Nahost-Journalist Ulrich Tilgner bietet eine persönliche Einschätzung der westlichen, vor allem der US-amerikanischen Nahost-Politik der zurückliegenden Jahrzehnte. Ein zentraler Fehler westlicher Interventionen sei das Ignorieren kultureller Kontexte gewesen. Im Irak und in Afghanistan seien nahezu identische Fehler gemacht worden, weil geglaubt wurde, „mit militärischen Mitteln und dem Einsatz von Geld im Bündnis mit siegreichen Oppositionellen der jeweiligen Länder die großen Probleme lösen zu können“. Rückblickend werde deutlich, dass den westlichen Industriestaaten inzwischen die Kraft fehle, ihre Ziele im Orient mit Gewalt durchzusetzen.

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Volker Stanzel: Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht

Volker Stanzel

Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht

Bonn, Verlag J.H.W. Dietz 2019

„Außenpolitik wächst aus der Innenpolitik“, so die These von Volker Stanzel, die er in einer kritischen Betrachtung der veränderten globalen Konfliktlagen seit 1989 entfaltet. Er plädiert für eine Aufwertung zivilgesellschaftlichen Handelns im Bereich der Außenpolitik. Denn eine auf Teilhabe und Mitverantwortung basierende Außenpolitik biete den Bürgern die Möglichkeit mitzubestimmen und umgekehrt müsse ihnen Außenpolitik so verständlich nahegebracht werden, dass sie in die Lage versetzt werden können, ihre Interessen wiederzufinden. Eine legitime Außenpolitik bedürfe zwingend der Legitimierung durch die eigenen Bürger. Und eine intelligente Außenpolitik benötige die Handhabe, „auf die Akteure eines Krisendramas Einfluss auszuüben.“

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Von „America First“ zu „Problems First“? Die Biden-Administration – eine erste Bilanz nach 100 Tagen

Foto: Mediamodifier / Pixabay

Michael Kolkmann bilanziert die Arbeit des 46. US-Präsidenten Joe Biden in den ersten drei Monaten nach seiner Wahl. Dabei geht er zunächst auf die besonderen Bedingungen zum Zeitpunkt der Amtsübernahme ein, blickt auf zentrale personelle Weichenstellungen und stellt die politische Agenda Bidens dar. Insgesamt habe der Präsident in einer erheblichen Geschwindigkeit ein „profiliertes“ politisches Programm umgesetzt. Kolkmann resümiert, dass mit Biden im Amt des Präsidenten „eine geordnete Regierungsmaschinerie“ und damit einhergehend eine „größere Verlässlichkeit“ zurückgekehrt sei. 

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Von Hamburg nach Buenos Aires. Wird der diplomatische Erfolg der G20 fortgesetzt?

Foto: Wikimedia Commons

Zwar habe sich die G20 in Hamburg als flexibel genug gezeigt, um angesichts der Blockadehaltung der Trump-Administration unter anderem in der Klimapolitik nicht zu scheitern. Die Präsidentschaft Deutschland sei damit als ein diplomatischer Erfolg zu werten, schreibt Jann Lay. Ob dieser allerdings unter der nächsten Präsidentschaft Argentiniens fortgesetzt werden könne, sei angesichts der angekündigten Agenda zweifelhaft. Lay betont aber, dass schon die gegenwärtige Kooperation nicht ausreiche, um die dringenden globalen Probleme zu lösen.

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Wolfgang Plasa: America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit

Wolfgang Plasa

America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit

Marburg, Tectum Verlag 2019

Seit Bestehen der Vereinigten Staaten bilde die Maxime „America First“ die Grundlage des US-amerikanischen gesellschaftlichen und politischen Lebens. Kein Präsident, keine Regierung habe diese Praxis je infrage gestellt. Trump habe sie lediglich radikalisiert. Wolfgang Plasa demonstriert, wie dieses „America First“, wie diese „Pax Americana“ geformt wurde und wirft einen, wie Rezensent Arno Mohr hervorhebt, höchst kritischen Blick darauf, welche Strategien eingesetzt wurden und was daraus jeweils resultierte – mit welchen mehr oder weniger schwerlastenden Konsequenzen.

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