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Florian Meinel: Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Florian Meinel

Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

München, C. H. Beck 2019

Vor nunmehr 70 Jahren wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat verabschiedet. Nach neun Verhandlungsmonaten in Bonn stimmten vier Jahre nach Kriegsende die Abgeordneten mit 52 zu 14 Stimmen für die neue Verfassung der Bundesrepublik. Viel Lob wurde dem Grundgesetz seitdem zuteil. Nicht selten werden einzelne Aspekte oder gar die gesamte Verfassung als „Erfolgsgeschichte“ tituliert. Florian Meinel, Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg, erhebt dagegen Einspruch.

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Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG

Philipp Braitinger Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG. Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2013 (Politica 94); 367 S.; 98,90 €; ISBN 978-3-8300-7215-7 Diss. ......

Die auflösungsgerichtete Vertrauensfrage

... Art. 67 GG) bzw. der Vorschaltung der Vertrauensfrage (vgl. Art. 68 GG) „gezähmt“ worden ist. So hat sich in der politischen Praxis die verfassungsrechtlich umstrittene, „unechte̶...weiterlesen  ......

Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

Sebastian Galka Parlamentarismuskritik und Grundgesetz. Parlamentarismuskonzeptionen in der Verfassungsdiskussion des Parlamentarischen Rates 1948/1949 Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft ......

Schriften zur Politik

...  deutscher Streitkräfte in Afghanistan, für den Kanzler Schröder durch die gestellte Vertrauensfrage eine Mehrheit im Parlament bekam, lehnt Nagel vehement ab: „Unrecht war […] vom Kanzler, nicht zuzulassen ......

Bundestagsauflösungen

...  einer „ausgeprägten richterlichen Selbstbeschränkung“ des Verfassungsgerichts für zukünftige Fälle geführt (131). Um die Problematik der auflösungsgerichteten Vertrauensfrage in Zukunft zu entschärfe ......

Politik im Spot-Format

... Sozialwissenschaften 2008; 390 S.; brosch., 34,90 €; ISBN 978-3-531-15408-4 Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2005 war nach der inszenierten Vertrauensfrage Schröders relativ kurz. Zusätzlich haben ......

Bilanz der Bundestagswahl 2005

... Bilanz der letzten Wahlperiode der rot-grünen Regierung und behandelt einige Randaspekte der Wahl, etwa den Umgang mit der Vertrauensfrage oder die Parteienfinanzierung und deren Auswirkungen auf die ......

In guter Verfassung?

... 2005 – von der Vertrauensfrage über die „Buchstaben und Geist unserer Verfassung hohnsprechende“ (9) Auflösung des Bundestages, die Neuwahl bis hin zur Bildung der Großen Koalition – sind für sie Sinnbild ......