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101 Ergebnisse gefunden

Freund gegen Feind, Republik gegen Terrorismus. Der republikanische Kandidat François Fillon sieht das Land bedroht

Fillon Cover

Der Präsidentschaftskandidat François Fillon präsentiert sich wert- und rechtskonservativ, in seinen Aussagen bewegt er dabei sich auf dem schmalen Grat zwischen Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus, wie in seinem Buch „Vaincre le totalitarisme islamique“ nachzulesen ist. So will er im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, den er als den gefährlichsten Feind der Republik ansieht, nach einem Wahlsieg die Regelungen zum Schengen-Raum neu verhandeln.

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Fünf unglückliche Jahre. Das Scheitern von François Hollande und der Niedergang der Parti Socialiste

Hollande

Für eine Bilanz der Präsidentschaft Hollandes ist es noch zu früh. Allerdings weisen schon jetzt viele Zeichen darauf hin, dass sie als schwach in die Geschichte eingehen wird. Zu viele Hoffnungen wurden enttäuscht, zu viele Projekte nicht angegangen. Für einen ersten Rückblick hat Hollande in dem Interviewband „Un président ne devrait pas dire ça... Les secrets d’un quinquennat“ allerdings schon selbst gesorgt – nach dem Erscheinen musste er erklären, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Damit stehe auch seine Sozialistische Partei vor ihrem Ende, schreibt Bruno Gaccio in dem wenig hoffungsvollen Ausblick „Les 100 derniers jours du Parti Socialiste“.

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Gekommen um zu bleiben? Chancen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald J. Trump

Trump Foto Rabe Pixabay

Wie lange wird das Schauspiel dieser Präsidentschaft andauern? Diese Frage wird seit dem Wahlsieg Donald Trumps immer wieder gestellt. Allan J. Lichtman zeigt in seinem Buch „The Case of Impeachment“, dass es tatsächlich mehrere Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren geben könnte. Dazu zählen Trumps Geschäfte sowie die Russland-Kontakte seines Teams. In Essays, die Evan Osnos und Richard Evans veröffentlicht haben, steht der fragliche geistige Zustand Trumps im Mittelpunkt. Tenor insgesamt ist, dass er nicht in der Lage ist, das Amt des Präsidenten auszufüllen.

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Große Koalitionen als Motoren der Polarisierung

GabrielGro Ko

Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u.a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. 

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Hajo Funke / Walid Nakschbandi: Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie

Hajo Funke / Walid Nakschbandi

Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie

Frankfurt am Main, S. Fischer Verlag 2017

Die Geschichte der Bundesrepublik war lange eine Erfolgsgeschichte, fortgeschrieben mit der Wiedervereinigung. Aktuell aber scheinen die Bedrohungen, auch aus globaler Perspektive, derart zuzunehmen, dass Hajo Funke und Walid Nakschbandi von einer „herausgeforderten Demokratie“ sprechen. Entlang einer Rekapitulation der Entwicklung, die die politische Kultur der Bundesrepublik genommen hat, fragen sie, wie es dazu kommen konnte, dass der lange als unumstößlich geltende demokratische Grundkonsens, der sich in den vergangenen 60 Jahre entwickelt hat, ins Wanken geraten konnte.

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Hannes Bahrmann: Venezuela. Die gescheiterte Revolution

Hannes Bahrmann

Venezuela. Die gescheiterte Revolution

Berlin, Ch. Links Verlag 2018

Über zwei Millionen Menschen sind bereits aus Venezuela geflohen – aus politischen Gründen, aber auch, weil sie hungerten oder medizinisch nicht mehr versorgt wurden. Es ist die ernüchternde Bilanz eines Regimes, das auf der Basis des Erdöl-Reichtums einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aufbauen wollte. Tatsächlich aber ließ „eine Gruppe aus ehemaligen Militärs, Guerrilleros und linken Politikern eines der reichsten Länder in zwei Jahrzehnten verarmen“ und ruinierte es schließlich. Hannes Bahrmann zeichnet den Weg in den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Abgrund nach.

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Helmut Klages: Absturz der Parteiendemokratie? Die politische Lage in Deutschland

Helmut Klages

Absturz der Parteiendemokratie? Die politische Lage in Deutschland

Frankfurt a. M./New York, Campus 2018

Da das Parteiensystem in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich polarisierter und fragmentierter geworden sei, sei es fraglich, so Rezensent Michael Kolkmann, ob der Begriff der Volkspartei noch gelte und ob politische Parteien ihre grundlegenden Funktionen noch erfüllen können. Der Soziologe und Verwaltungswissenschaftler Helmut Klages beschreibt wesentliche Entwicklungstendenzen des Parteiensystems und analysiert diese aus politikwissenschaftlicher Perspektive. Er identifiziert einen neuen Typ von Repräsentation und thematisiert Möglichkeiten zukünftiger Politikgestaltung.

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Hendrik Cremer: Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen. Wie gefährlich die AfD wirklich ist.

Berlin, Berlin Verlag 2024

Die AfD sei eine rechtsextreme Partei, die sich durch offenen Rassismus, Gewaltbereitschaft und Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus auszeichnet: Zu dieser Bewertung kommt der Jurist Hendrik Cremer in seinem Buch, das in Stil und Beweisführung beinahe einem Gerichtsurteil ähnele, so Rezensent Ansgar Drücker. Cremer arbeite auf Basis ihres Programms und öffentlicher Äußerungen ihrer führenden Politiker*innen akribisch und analytisch sauber heraus, dass die AfD nicht mehr auf dem Boden der Verfassung stehe.

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Hendrik Hansen / Barbara Zehnpfennig (Hrsg.): Die Prägung von Mentalität und politischem Denken durch die Erfahrung totalitärer Herrschaft

Hendrik Hansen / Barbara Zehnpfennig (Hrsg.)

Die Prägung von Mentalität und politischem Denken durch die Erfahrung totalitärer Herrschaft

Baden-Baden, Nomos 2016 (Andrassy-Studien zur Europaforschung 2)

Lassen sich aus der Verknüpfung von Totalitarismustheorie und der Erforschung der Transformation Erklärungen für den heutigen Zustand der postsozialistischen Länder gewinnen? Wie tot ist der Kommunismus? Warum erstarken rechtsradikale Strömungen? In den Beiträgen dieses Bandes werden die Schwierigkeiten der empirischen Messung von Mentalität problematisiert, entsprechende Versuche dennoch unternommen und aufgezeigt, mit welchen Folgen die fehlende Aufarbeitung der totalitären Vergangenheit auf Untertanengeist und soziales Misstrauen trifft.

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Herausforderung von links: Populismus – Extremismus. Theorie und politische Praxis in der Kritik

Die Anfeindungen des liberalen Verfassungsstaates und der repräsentativen Demokratie finden von beiden Rändern des politischen Spektrums her statt. Während die rassistischen, antiliberalen Ideen von Rechtspopulistischen und -extremisten in deren politischer Kommunikation leicht zu identifizieren sind, dominiert auf der Seite der politischen Linkspopulisten und -extremen zunächst der Ruf nach Gleichheit. Während darüber diskutiert wird, ob die Populisten noch ein nützliches Korrektiv in einer lebendigen Demokratie darstellen oder diese schon gefährden, lässt die grundsätzliche Haltung der Extremen, dass Gewalt ein Mittel der Politik sein kann, keinen Interpretationsspielraum zu.

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Hilft populistisches Wählen gegen Demokratiemüdigkeit? Einfluss der Bundestagswahl auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-Wählern

pegida legida rechter arm karikatur timo essner flickr

Als eine zentrale Ursache für den Wahlerfolg populistischer Parteien gilt die Unzufriedenheit ihrer Wähler mit dem politischen System. Dies gilt auch für den Aufstieg der AfD. Allerdings wirken Wahlen allgemein positiv auf die Einstellungen der Bürger zur Demokratie, da die Menschen hierbei ihre politischen Präferenzen artikulieren, Regierungen bewerten und künftige Politikentscheidungen beeinflussen können. Aber wirken Wahlen überhaupt positiv auf die Demokratieeinstellungen von populistischen Wählern? Constantin Schäfer und Ann-Kathrin Reinl untersuchen diesen theoretischen Zusammenhang am Beispiel von AfD-Wählern.

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Hintergründe und Folgen der US-Präsidentschaftswahlen vom 3. November 2020. Präsident Joseph Biden vor einem doppelten Dilemma

Sirius Cover Heft 1 2021

Trotz des Machtwechsels haben jüngste Ereignisse um die Erstürmung des Kapitols gezeigt, dass es derzeit offen ist, ob sich der Effekt des Trumpismus auf die politische Kultur der USA künftig abschwächt. Medial inszenierter Streit, ein Freund-Feind-Denken sowie die Missachtung von Institutionen sind nicht aus der US-Politik verschwunden. Daher stellt Tanja Thomsen die Analyse von Joachim Krause und den Kommentar von Jackson Janes aus dem Heft 1/2021 vor, die sich mit der Auswertung der Ereignisse sowie mit den Ausblicken der USA angesichts innen- und außenpolitischer Herausforderungen befassen.

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Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene im Rahmen der Corona-Pandemie

Foto: Matthias Lemke

Wie weit darf eine demokratische Regierung in einer existenziellen Krise gehen, um Sicherheit herzustellen, selbst wenn dadurch die Freiheit zu verschwinden droht, fragt Matthias Lemke. Er nimmt eine erste Einordnung der deutschen Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene in der Corona-Pandemie vor. Anhand der Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 18. März 2020 und der Verabschiedung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag am 25. März 2020 tariert er aus, wie genau sich Freiheit und Sicherheit zueinander verhalten.

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Jaime E. Settle: Frenemies. How Social Media Polarizes America

Jaime E. Settle

Frenemies. How Social Media Polarizes America

Cambridge, Cambridge University Press 2018

Facebook ist ein politisches Medium, so lautet die These Jaime Settles. Allerdings wirke der Mechanismus, den sie aufdeckt, anders, als es sich die meisten von uns vorstellen. Das scheinbar Unpolitische auf Facebook könne hochpolitisch werden und wesentlich zur Polarisierung beitragen. In ihrem Fokus steht die Mehrheit der Menschen in den Vereinigten Staaten, die sich selbst als politisch mäßig oder gar desinteressiert bezeichnet. Vor allem diese Menschen sind im Vergleich zu früher heute stärker polarisiert, wofür sie vor allem Facebook verantwortlich macht.

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Jens Kersten / Stephan Rixen: Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise. Analysen staatlichen Handelns

Jens Kersten / Stephan Rixen
München, C.H. Beck 2020
Die Rechtswissenschaftler Jens Kersten und Stephan Rixen legen dar, wie der Verfassungsstaat auch und gerade in der Krise funktioniert. „Zielkonflikte zwischen dem vorsorgenden Sozialstaat und dem freiheitsverpflichtenden Rechtsstaat“ seien „an der Tagesordnung und kein Grund, die Nerven zu verlieren“, so die Autoren. Es komme vielmehr darauf an, wie der Staat auf Rechtsverletzungen reagiere. Der deutsche Verfassungsstaat verfüge über alle notwendigen Voraussetzungen, in der Coronakrise nicht nur zu bestehen, sondern sogar gestärkt aus ihr hervorzugehen.
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Jocelyn Evans / Gilles Ivaldi: The 2017 French Presidential Elections. A Political Reformation?

Jocelyn Evans / Gilles Ivaldi

The 2017 French Presidential Elections. A Political Reformation?

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018 (French Politics, Society and Culture Series)

Im Mai 2017 wurde Emmanuel Macron zum französischen Staatspräsidenten gewählt. In dem Land, das seit Langem unter einer hohen Arbeitslosigkeit und sozialen Problemen leidet, schien seine Wahl – da er den gewünschten Wandel in geradezu charismatischer Weise verkörperte – ein Votum der Bevölkerung gegen die Stagnation und für den Aufbruch zu sein. Nur so eindeutig war es dann doch nicht, wie Jocelyn Evans und Gilles Ivaldi in ihrer Analyse aufzeigen. Dabei gehen sie vor allem auch der Frage nach, ob diese Wahl tatsächlich für eine Reformierung des politischen Systems in Frankreich steht.

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Jon Herbert / Trevor McCrisken / Andrew Wroe: The Ordinary Presidency of Donald J. Trump

Jon Herbert / Trevor McCrisken / Andrew Wroe

The Ordinary Presidency of Donald J. Trump

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2019

„This book does not claim that Trump is an ordinary president, but rather that his presidency is ordinary”, so charakterisieren die Autoren die gegenwärtige Präsidentschaft Donald Trumps. Dabei widersprechen sie der These, dass diese außergewöhnlich sei. Sie versuchen, Trumps Handeln im Hinblick auf seine Politik einzuordnen und konzentrieren sich auf einige Politikbereiche. Zwar kritisiert Rezensent Vincent Wolff, dass es ihnen nicht gelinge, ihre Opposition gegenüber dem 45. US-Präsidenten zurückzustellen. Insgesamt trage das Buch jedoch zu einer Versachlichung der Debatte bei.

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Josef Braml: Trumps Amerika. Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa

Josef Braml

Trumps Amerika. Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa

Köln, Quadriga 2016

Josef Braml leitet aus einer Analyse des politischen Systems der USA und ihres gesellschaftlichen Zustandes bereits vor der Wahl Donald Trumps Hinweise auch für Europa ab – dazu zählt der Rat, auf soziale Gerechtigkeit zu achten und die EU zu vertiefen. Den europäischen Regierungen und transatlantischen Netzwerken empfiehlt er, im Gespräch ‚unter Freunden‘ beim Thema Demokratie auch deren liberale Qualitäten hervorzuheben.

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