Tübingen, Mohr Siebeck 2023

In seiner posthum veröffentlichten Autobiographie schildert der Rechts- und Politikwissenschaftler Karl Loewenstein auf unterhaltsame Weise sein in vielerlei Hinsicht außerordentliches Leben als das eines gescheiterten Musikers, eines „Pioniers des Menschenrechts auf Demokratie“ und nicht zuletzt selbsternannten Begründers der Politikwissenschaft in Deutschland. Stefan Matern zeigt sich in seiner Rezension begeistert von dem Erkenntnis- Unterhaltungswert der nun veröffentlichten Aufzeichnungen Loewensteins und lobt zugleich die gründliche kontextualisierende Arbeit der Herausgeber.

Tübingen, Mohr Siebeck 2023

Ziviler Ungehorsam ist im Rahmen der Klimaproteste als Aktionsmodus politischer Bewegungen in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert worden. Handelt es sich um einen legitimen politischen Protest oder um bloßen Rechtsbruch? Samira Akbarian hat sich mit dieser Frage rechtstheoretisch in ihrer Dissertation auseinandergesetzt. Dabei argumentiert sie, dass ziviler Ungehorsam nicht im Widerspruch mit der repräsentativen Demokratie steht, sondern als Ergänzung zu ihr betrachtet werden sollte - und liefert damit laut unserem Rezensenten Max Lüggert ein erfreulich praxisbezogenes Buch.

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.