... das Gefüge der Bundesrepublik – und insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – basiert. Die ersten Beiträge sind dazu der grundlegenden Erörterung gewidmet, wobei mit Kritik nich ......
... immer die eindeutig erkennbare Selbstbestimmung der Betroffenen voraussetze, denkbar, wie Giger mit Blick auf die bestehende Rechtsprechung in der Schweiz konstatiert. Eine weitere zentrale Rolle neben ......
... beziehen, sondern allenfalls auf die Rechtsprechung, auf die des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), zunehmend auf die europäische Rechtsprechung“ (13), heißt es im Vorwort dieser 19. Ausgabe des „Alternativen ......
... Rechtsprechung der deutschen Sozialgerichtsbarkeit zum ALG II“ (47) auseinander. Ergänzend fragt Dorothee Frings nach der Europakonformität der Ausschlussklauseln des SGB II. Im zweiten Abschnitt geht ......
... (283) auseinandersetzt. Voßkuhle scheint hier das Problem des viel beschworenen Demokratiedefizits neu zu formulieren: Während bisher in der Rechtsprechung (Maastricht und Lissabon) dies vor allem als ......
... mithilfe einer Rechtsprechungsanalyse und ergänzenden Interviews. Bevor sie auf die gesetzlichen Voraussetzungen für Entschädigungsansprüche eingeht, beschreibt sie den historischen Hintergrund der ......
... Rekapitulation und Kritik der juristischen Stellungnahmen beschränken darf. Stattdessen werden Letztere zum Ausgangspunkt genommen, um zunächst aus der juristischen Literatur und Rechtsprechung „Kernelemente“ ......
... und Rechtsprechung in Deutschland und auf internationaler Ebene dokumentieren. So fragt etwa Hermann K. Heußner mit Blick auf Kalifornien nach dem Selbstheilungspotenzial der Volksgesetzgebung und Ferdinand ......
... einem zweiten Schritt werden dann die Garantie der Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot im Spiegel von Normtexten, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft beleuchtet. Sodann würdigt Heinig die drei ......
... sie als europäische Verfassungsordnung in einem weiteren Sinne zu verstehen ist. Auch außerhalb Europas werde die Rechtsprechung des Gerichtshofes wahrgenommen, sodass er sich zu einem Vorbild für ander ......
... . Die zunächst günstige wirtschaftliche Entwicklung in den 1990er‑ und 2000er‑Jahren ließ diese Diskrepanz vergessen, wobei das Primat ökonomischer Freiheiten gerade auch durch die Rechtsprechung d ......
... seiner Dissertation mit der Verfassungsrechtsprechung in Bosnien und Herzegowina in der Folge des Daytoner Abkommens und untersucht, welchen Beitrag diese „zum Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates ......
... Sie unterliegt als internationale Organisation nicht der schweizerischen Rechtsprechung, Mitglieder und Aktionäre des BIZ‑Grundkapitals sind derzeit 60 Zentralbanken und Finanzorganisationen. Als „Bank ......
... Diskussion angekommen. Federico Parise Kuhnle beschäftigt sich mit den Eigenheiten dieser Form der Rechtsprechung, auch wenn er sich dabei explizit nicht mit Fragen des Investitionsschutzes befasst. Vielmehr ......
... und langjähriger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einen „ausgleichenden Faktor gegenüber den das Staatsleben gestaltenden politischen Kräften“ (143). Streik‑ und Aussperrungsverbot sowi ......
... menschlichen Lebens durch die deutsche Rechtsprechung in den Blickpunkt seiner Betrachtung. Konkret beschäftigt er sich mit dem Embryonenschutzgesetz (ESchG), das er in einen Zusammenhang mit den Bedingungen ......
... erster deutscher Richter am Ständigen Internationalen Gerichtshof in Den Haag war er immer wieder und noch dazu an wichtiger Stelle in die Praxis internationaler Rechtsprechung eingebunden. Was ein solche ......
... in Rechtsprechung und Kulturpolitik ab und beklagte die höchste Säuglingssterblichkeit in Europa, allgemeine Hoffnungslosigkeit sowie eine Stagnation im privaten wie öffentlichen Leben. Diese beiden ......
... (auch aus taktischen Gründen, wie der Autor unterstellt) seit den 1980er‑Jahren als alleiniges Motiv herausgestellt wird. In der niederländischen Rechtsprechung und Gesetzeslage finde dies darin seinen ......
... . Abschließend finden sich völkerrechtliche Beiträge zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Religionsfreiheit sowie zur Sicherung der Grundrechte im Kampf gegen d ......