China and the Islamic World. How the New Silk Road is Transforming Global Politics

Oxford, Oxford University Press 2019

Chinas Investitionen in die Neue Seidenstraße seien größtenteils in der islamischen Welt geplant, aber die chinesische Führung sei aus Sicht von Robert R. Bianchi auf diese ebenso wenig vorbereitet wie auf mögliche Rückkopplungseffekte in die chinesische Gesellschaft. Derzeit versuche sie, verschiedene Weltregionen durch Infrastrukturkorridore stärker miteinander zu vernetzen und baue transkontinental neue Straßen, Häfen und Eisenbahnlinien. Doch China habe sich nicht ausreichend mit den kulturellen/religiösen Besonderheiten vor Ort beschäftigt, lautet der Vorwurf.

Redefining A Philosophy for World Governance

London, Palgrave Pivot 2019 (China Insights)

Bezugnehmend auf ein klassisches Konzept der chinesischen Ideengeschichte offeriert Zhao Tingyang eine globale ‚überstaatliche Beziehungslehre’. Damit bietet der renommierte Professor der Pekinger Renmin Universität eine alternative Weltordnungsvorstellung an, die auf einem erneuerten System des chinesischen Tianxia-Konzeptes beruht. Die damit verbundene Vorstellung der Welt als ein integriertes System resultiert in der Forderung nach einer Weltpolitik, die sich von den nationalstaatlichen Einzelinteressen löst und die Integration der Weltgemeinschaft schafft.

China First. Die Welt auf dem Weg ins chinesische Jahrhundert

München, C. H. Beck 2019

Theo Sommer (langjähriger Herausgeber der ZEIT) blickt in dieser Analyse Chinas nicht nur auf über vier Jahrzehnte Erfahrungen als China-Kenner zurück. Vielmehr berichtet er auch über den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes, analysiert die (geo-)politische Rolle des Reichs der Mitte und zeigt die Spannungslinien Chinas mit den Nachbarn und dem Westen auf. Nach Meinung des Rezensenten Rainer Lisowski zeichnet sich die Publikation durch sorgsames Abwägen und viele Details aus. Besonders der erste Abschnitt „China erwacht" sei spannend zu lesen.

Die nordkoreanischen Atom- und Raketentests halten seit 2014 die Welt in Atem. Doch wie fortgeschritten ist das Aufrüstungsprogramm tatsächlich? Robert H. Schmucker und Markus Schiller kommen in ihrer Analyse zu dem Ergebnis, dass es in Nordkorea kein nennenswertes eigenständiges Raketenprogramm gibt. Alle Raketen stammen offenkundig aus dem Ausland und zwar praktisch ausschließlich aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion und aus China. Dieser Befund macht eine grundsätzliche politische Neubewertung der derzeitigen Krise notwendig und zwar sowohl was die reale Bedrohung durch Nordkoreas Raketenwaffen betrifft als auch mit Blick auf auf die politische Rolle Moskaus und Pekings.

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.