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121 Ergebnisse gefunden

Das Ende von Jamaika: Große Koalition – nein danke! Regierungsoptionen und die Selbstwahrnehmung der SPD

jamaica wir marketing pixabay

Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik scheiterte der erste Anlauf zur Bildung einer Bundesregierung – die FDP brach die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition ab. Umgehend breitete sich in der Öffentlichkeit eine alarmistische Grundstimmung aus. Aber kam das Scheitern der Gespräche tatsächlich überraschend? Oscar W. Gabriel analysiert die Interessenlagen der Parteien und kommentiert Vorzüge wie Probleme möglicher Regierungskonstellationen. Vordergründig scheine die erneute Bildung einer Großen Koalition jetzt der leichteste Weg zu sein, schreibt er, es wäre aber auch eine mutlose Lösung um den Preis, die AfD in die Position der stärksten Oppositionspartei zu heben. Daher rückt er eine schwarz-grüne Minderheitenregierung, toleriert von der FDP, in den Fokus.

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Das Land soll widerspenstig sein. Jean-Luc Mélenchon präsentiert sich als linker Hyperrealist

Melenchon

Mit der Sammlungsbewegung „La France insoumise“ (Das widerspenstige Frankreich) hat der linke Kandidat für das Amt des Präsidenten Jean-Luc Mélenchon all jenen eine Stimme gegeben, die sich weder im nationalen Isolationismus Le Pens noch im europäischen Pragmatismus Macrons wiederfinden. Seine Positionen, zu denen auch die Kritik an der neoliberalen Wachstumspolitik der EU gehört, haben dabei unübersehbar eine linkspopulistische Tendenz.

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Das Nationale versus das Europäische in der bulgarischen Gedächtniskultur. Zeitschichten konfliktreicher Erinnerungspraktiken

Bulgarien harvest 2460136 640 Christo Anestev Pixabay

Nach dem Ende des kommunistischen Regimes in den Ländern des Ostblocks traten gravierende Veränderungen in der Gedächtniskultur ein. Befreit vom ideologischen Kanon, wurde das Gedächtnis pluralisiert und demokratisiert. Es veränderten sich die sozialen und politischen Rahmen, die das Konstruieren der neuen Erinnerungskultur beeinflussen. Ana Luleva erhellt in ihrer Analyse, wie in Osteuropa so der neue, postsozialistische Nationalismus emporschießen konnte, was zeigte, dass der Nationalismus die Länder, die offiziell der Ideologie des proletarischen Internationalismus gefolgt waren, nie verlassen hatte.

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Das Streben nach Glück und die heroisierte Präsidentschaft. Das spezifisch „US-Amerikanische“ am Trumpismus

Foto kalhh pixabay Trump US Flagge

Jill Lapore und Wolfgang Fach geben Ausblick auf eine 250-jährige Geschichte ohne nennenswerte Zäsuren und damit Antworten darauf, welche Grundsätze das typisch „Amerikanische“ am Trumpismus ausmachen. Lepore sieht zudem im Anspruch der Liberalen, der Bösartigkeit Trumps und seiner Indifferenz gegenüber Regeln und Normen vor allem feste Grundsätze entgegenzusetzen, die Formatierung eines spezifischen „Neuen Amerikanismus“. Für Fach dokumentiert der Trumpismus vor allem das dekonstruierbar (Alb-)Traumhafte einer derart selbstbezogenen politischen Aufstiegs- und Regierungspraxis.

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David Cay Johnston: Die Akte Trump

David Cay Johnston

Die Akte Trump

Salzburg, Ecowin 2016

Die Biografie und vor allem das Geschäftsgebaren Donald Trumps haben bereits vor dessen Wahlsieg dem Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston als Grundlage gedient, um dessen Persönlichkeit zu enthüllen. Nach der Maxime „Handeln ist Charakter“ (Francis Scott Fitzgerald) kommt er so zu dem Schluss, dass Trump für das Amt des US-Präsidenten gänzlich ungeeignet ist.

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David Cay Johnston: Trump im Amt. „Ein Präsident, der gerne Diktator wäre“

David Cay Johnston

Trump im Amt. „Ein Präsident, der gerne Diktator wäre“

Aus dem amerikanischen Englisch von Regina Berger, Robert Poth und Annemarie Pumpernig.
Elsbethen, Ecowin Verlag 2018

Der Originaltitel fasst auf den Punkt zusammen, worüber David Cay Johnston in diesem Buch aufklärt: „It’s Even Worse Than You Think: What the Trump-Administration Is Doing to America“. Eingebettet ist diese Analyse, in der zentrale Politikfelder wie die Arbeitsmarkt-, Steuer- und Bildungspolitik sowie außenpolitische Auftritte und Entscheidungen im Mittelpunkt stehen, in eine Charakterisierung des Präsidenten, der sich vor allem mithilfe seines Amtes selbst bereichert, und die Erklärung seines Wahlsiegs als Ausdruck einer tieferen Krise, die diesen politischen „Tsunami“ ausgelöst hat.

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David Runciman: So endet die Demokratie. Faktoren ihrer Bedrohung

David Runciman

So endet die Demokratie

Aus dem Englischen von Ulrike Bischoff
Frankfurt/M., Campus 2020

David Runciman attestiert der westlichen Demokratie eine Midlife Crisis und fragt, „ob es sinnvoll wäre, die Demokratie durch etwas Besseres zu ersetzen“. Der britische Politologe stellt die Möglichkeiten dar, an denen die Demokratie zugrunde gehen könnte – nämlich Putsch, Katastrophe oder technologische Übernahme. Mark Zuckerberg sei für die Demokratie die größere Bedrohung als Donald Trump, weil Trump immerhin abgewählt werden könne: „Wahrscheinlich sieht das Schicksal der Demokratie so aus, dass die Trumps kommen und gehen und die Zuckerbergs weitermachen werden“.

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Demokratie gestalten – zum Verhältnis von Repräsentation und Partizipation

Folgt man den jüngeren Umfragen und Gegenwartsdiagnosen, so ist die repräsentative Demokratie mindestens in eine Schieflage geraten. Zu den Kennzeichen dieser Krise zählen der Rückgang der Wahlbeteiligung und ein wachsendes Legitimationsdefizit, eine abnehmende Bindungskraft der großen politischen Parteien sowie ein genereller Vertrauensverlust gegenüber Parteien und Politik. Im Gegenzug entwickeln sich neue Formen von sozialer und politischer Partizipation und des Protestes. Vielfach wird die Ausweitung der direkten Demokratie als Lösung propagiert und an die Hoffnung auf eine Verbesserung der demokratischen Qualität geknüpft. Mit diesem Themenschwerpunkt wird anhand von empirischen wie theoretischen Studien und Beiträgen das Spannungsfeld von Repräsentation und Partizipation näher betrachtet.

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Der Fall Kavanaugh oder: Backlash in the USA. Neubesetzung des Supreme Court beendet den „progress without politics“

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Der Trumpismus hat sich nach der Besetzung zweier Stellen im Supreme Court mit relativ jungen konservativen Richtern erfolgreich festgesetzt. Diese Entwicklung werden in Zukunft insbesondere die sozialen Bewegungen zu spüren bekommen, schreibt Tamara Ehs in ihrer Analyse: Es waren vor allem engagierte Gruppen und NGOs im Bereich der Frauen- und Menschenrechte oder auch des Umweltschutzes, die in den vergangenen Jahrzehnten mittels strategischer Prozessführung eine politische Liberalisierung erreichten – häufig ohne eine durch Wahlen mehrheitsfähige gesellschaftliche Verankerung. In Zukunft aber muss ihre Mobilisierung im parlamentarischen Raum erfolgreich sein.

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Der geteilte American Dream. Die polarisierte US-Gesellschaft im Präsidentschaftswahlkampf 2020

Das große Unbehagen: Die USA im Kulturkampf der Präsidentschaftswahl 2020 Foto: StockSnap / Pixabay

Die Vereinigten Staaten sind 2020 in Aufruhr. Covid-19-Pandemie, Wirtschaftskrise, Straßenkämpfe und Proteste der Bewegung BlackLivesMatter gegen Polizeigewalt bilden das Grundrauschen eines Präsidentschaftswahlkampfes, in dem über nicht weniger als die Grundwerte der Nation entschieden werden soll. In diesem Digirama sind Kommentare und Kurzanalysen zusammengestellt, die die wesentlichen Eckpunkte und Entstehungslinien einer zutiefst gespaltenen und verunsicherten US-Gesellschaft beleuchten.

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Der Handlungsraum wird vermessen. Zwanzig Jahre Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft

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In seinem Vortrag blickt Rupert Graf Strachwitz auf die Anfänge und den Wandel der als Dritter-Sektor-Forschung begonnenen wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen. Er skizziert die Entwicklung und Arbeitsschwerpunkte des von ihm 1997 gegründeten Maecenata Instituts für Philantropie und Zivilgesellschaft; damit bietet sich zugleich ein Einblick in ein äußerst dynamisches Forschungsfeld.

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Der lange Weg einer Zivilgesellschaft. Über die Vergangenheit der polnischen Gegenwart

Demonstration gegen das Vorhaben der PiS-Regierung, die Justiz zu entmachten, Warschau, 24. Juli 2017 Foto: Robert Pastryk (Pixabay)

Die polnische Zivilgesellschaft kann auf eine Entwicklung zurückblicken, die deutlich in die sozialistische Zeit zurückreicht – ist aber bis in die Gegenwart hinein schwach geblieben. Dies mag ein Grund dafür sein, dass das polnische Selbstverständnis heute noch durch die konservative und rechtspopulistische Politik unter Rückgriff auf die Vergangenheit definiert wird. Die hier vorgestellten Bücher bieten insgesamt einen Längsschnitt durch die Geschichte Polens und seiner Gesellschaft, wobei sich weniger Zäsuren, sondern längere historische Übergänge als prägend erweisen. Die Erfüllung des zivilgesellschaftlichen Anspruchs, Fundament und Korrektiv der Politik zu sein, steht allerdings noch aus.

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Deutsches Polen-Institut (Hrsg.): Jahrbuch Polen 2017: Politik

Deutsches Polen-Institut (Hrsg.)

Jahrbuch Polen 2017: Politik

Wiesbaden, Harrassowitz Verlag 2017

Angesichts der Regierungspolitik der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewinne man den Eindruck, schreiben Andrzej Kaluza und Julia Röttjer einleitend, dass nach den Wahlen 2015 kein gewöhnlicher Machtwechsel stattgefunden habe, sondern ein „Systemwandel, bei dem die bisher mühsam erarbeiteten Grundlagen des demokratischen politischen Systems systematisch beschädigt und teilweise ausgehebelt werden sollen“ (3). Die Ausgabe 2017 des Jahrbuchs Polen ist daher der Politik gewidmet – deren gegenwärtige Gestalt in den Aufsätzen als das Ergebnis eng aufeinander bezogener Entwicklungslinien sichtbar wird.

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Die Anfeindung. Rechtspopulistische und rechtsextreme Phänomene im postsowjetischen Raum

Die Hoffnungen waren groß, damals, als das sowjetische Imperium unterging. Die Staaten des vormaligen Ostblocks, die eigentlich eher in der Mitte Europas liegen, schlugen schnell den Weg in Richtung Brüssel ein, gaben sich neue Verfassungen und etablierten den Rechtsstaat, wurden liberale Demokratien und Mitglieder der Europäischen Union. Unstrittig haben viele Menschen in Polen, Tschechien und Ungarn, vor allem aber auch in den neuen Bundesländern, die ein Teil des postsowjetischen Raums sind, von dieser Entwicklung profitiert, hinsichtlich ihrer Freiheit, ihrer bürgerlichen Rechte und materiell. Trotzdem gewinnen gegenläufige Phänomene an Kraft, die die im vergangenen Vierteljahrhundert erzielten Fortschritte zu zerstören drohen: Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

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Die Bundestagswahl 2017. Ein zwiespältiges Bild?

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Die beiden Sammelbände zur Bundestagswahl 2017 von Sigrid Roßteutscher et al. sowie Christina Holtz-Bacha bieten eine Fülle von durchaus informativen Einzelstudien über diverse Facetten des Wahlkampfgeschehens. Auffällig erscheint, schreibt Thomas Mirbach, dass die Beiträge – trotz aller Unterschiede hinsichtlich verwendeter Daten und methodischer Ansätze – auf die Frage, ob beharrende oder polarisierende Effekte überwogen, doch eine sehr ähnliche Antwort geben: Die vielfach vermuteten Tendenzen der Polarisierung zeichneten sich in den erhobenen Daten nicht ab.

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