Die hier ausgewählte Literatur eröffnet einen ersten Zugang zu den Charakteristika des politischen Systems in Frankreich. Als wichtige Einflussfaktoren werden die politische Kultur und das Parteiensystem, die Wirtschaftsstruktur sowie die europäische Integration sichtbar.

Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

Das politische Koordinatensystem hat sich in den USA nicht erst im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November 2016 verschoben, wie sich anhand einiger Bücher zeigen lässt: Zunächst wurde der Diskurs von konservativen Thinktanks nach rechts justiert und dann von der Tea-Party-Bewegung weiter radikalisiert.

Der Artikel ist dem Weltbild des strategischen Chefberaters von Donald Trump gewidmet, wobei Joachim Krause ausdrücklich polemische Verkürzungen vermeidet. Die zentralen Elemente der Gedankenwelt des Stephen K. Bannon sind eine Orientierung an einem zyklischen Weltbild, eine Kritik am Kapitalismus und am politischen Establishment sowie die Furcht vor einer neuen Welle eines Totalitarismus, die aus dem politischen Islam entstehen könnte.

Warum gelingt es rechtspopulistischen Parteien in Europa, Wähler*innen zu mobilisieren und öffentliche Debatten zu beeinflussen? Zwei Bücher geben Aufschluss: „Rechtspopulismus und Hegemonie“ von Marius Hildebrand sowie „Rechtspopulismus im Spiegel der niederländischen Presse“ von André Krause.

Warum haben Startbedingungen, die sich auf den ersten Blick stark ähnelten, zu unterschiedlichen Verläufen der Transformationen in Ostmitteleuropa geführt? In verschiedenen Analysen zeigt sich, dass die Staaten tatsächlich in voneinander divergierenden Zuständen den Systemwechsel angetreten haben. Dessen Gelingen wird unter anderem davon beeinflusst, ob ein Wechsel der Elite stattgefunden hat, wie hoch das Bildungsniveau der Bevölkerung ist und welchen Einfluss die EU genommen hat. Jetzt allerdings führen Rassismus und Rechtsextremismus zu einer Verschärfung der politischen Debatte und gefährdeten die jungen Demokratien.

Folgt man der gängigen Meinung, sind die westlichen Kernländer der Europäischen Union das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben. Doch wie verhalten sich eigentlich die Menschen in Osteuropa dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht? Und warum finden rechtspopulistische Politiker*innen in Osteuropa so großen Zuspruch? Mit diesem Digirama werden Berichte, Artikel und Kommentare vorgestellt, die sich mit der Auslegung von Demokratie und Werten der künftigen Union innerhalb der Regierungssysteme Osteuropas befassen.

Die politische Polarisierung in Washington schlägt sich in der Einseitigkeit von Analysen und Kommentaren auf beiden Seiten nieder. Das ist insbesondere der Fall, so Anthony H. Cordesman, wenn Präsident Trump Themen aufgreift, mit denen er seine Kernanhängerschaft anspricht. Seine Kritiker sehen sich dann veranlasst, sich auf die höchst kontroversen Aussagen zu konzentrieren. Seine Anhänger hingegen fokussieren auf die Wiederholung der Parolen seiner Wahlkampagne. Dies hatte zur Folge, dass die meisten Beobachter bei der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie im Dezember 2017 lediglich Trumps kurze und hochpolitische Ansprache zur Kenntnis genommen haben, nicht aber das 55 Seiten umfassende Dokument.

Im europäischen Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten ebenso wie die Besonderheiten der französischen Parteienlandschaft. Besondere Aufmerksamkeit hat in der Literatur zum Thema vor allem der Front National auf sich gezogen, der durchaus als rechtspopulistischer Schrittmacher für ähnliche Strömungen in anderen europäischen Ländern gewirkt hat.

Das politische Deutschland hat überwiegend empört auf die im Juli 2017 vom US-amerikanischen Kongress beschlossene Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland reagiert – dabei ist diese Entscheidung fast einstimmig vor dem Hintergrund der unverändert aggressiven Militärpolitik Moskaus und dessen Einmischung in den US-Wahlkampf zustande gekommen. Ein Schwerpunkt der Sanktionen soll die Schwächung des russischen Energiesektors sein, Konsequenzen für deutsche Unternehmen sind dabei nicht ausgeschlossen. Nach Ansicht von Joachim Krause ist der US-Kongress damit „die einzige westliche Institution, die sich dieser Tage in ernsthafter Weise mit der Frage auseinandersetzt, wie man sich gegenüber der russischen Herausforderung aufstellen soll.“

In dieser Zusammenstellung ausgewählter Kurzrezensionen zeigt sich eine Partei, die von ihren Befürworter*innen als Schlüsselakteurin bei der Lösung zentraler, vor allem durch den Neoliberalismus ausgelöster Probleme wahrgenommen wird. Ihre Kritiker*innen sehen die Parteigeschichte unzureichend aufgearbeitet und Unklarheiten hinsichtlich der Frage, ob der politische Wille zur Veränderung grundsätzlich immer verfassungstreu ist. Auf Widerspruch ist zudem der Aufruf zu einer linken Sammlungsbewegung gestoßen – sowohl parteiintern als auch allgemein im Spektrum linker Politik.

Die Erforschung der DDR und ihrer Transformation als Teil des vereinten Deutschlands hat eine Forschungslandschaft evoziert, in der die wissenschaftliche Beschäftigung mit der Menschenfeindlichkeit und dem Rechtsextremismus sowie die entsprechende politische Bildung als Gegenmittel einen deutlichen Schwerpunkt darstellt. Gezeigt werden ausgewählte Institute in dieser Zusammenschau so, wie sie sich im Internet präsentieren.